Elke Zimmer

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Dr. Schweickert! Lassen Sie mich am Anfang aus der Sicht des Verkehrsministeriums eine Einschätzung geben, wie wir denn die Sinnhaftigkeit und den Erfolg der Motorradlärmdisplays einschätzen. Wir, das Verkehrsministerium, haben das Thema Motorradlärm schon lange auf unserer Agenda. Eine meiner Vorgängerinnen – jetzt sitzt sie leider nicht mehr da –, Frau Dr. Splett, hat sich dieses Themas in der vorvorvergangenen Periode angenommen, und aus all diesen Überlegungen und den Rückmeldungen vor Ort war klar: Wir müssen unseren Kommunen bei diesem Thema Hilfestellungen geben, um den Motorradlärm einzudämmen und ihn mit Rücksicht auf die Menschen vor Ort leiser zu machen. Deswegen haben wir im Jahr 2017 in einem Probebetrieb an verschiedenen Standorten Motorradlärmdisplays installiert und hinterher ausgewertet, wie sich die Situation dargestellt hat. Diese Ergebnisse gibt es auch auf der Homepage des VM, und bei diesem Probebetrieb hat sich gezeigt, dass die mittleren Maximalpegel an fast allen untersuchten Standorten um 1,1 bis 2,2 dB gesunken sind und gleichzeitig – was Sie gerade gesagt hatten – die Lärmspitzen abgenommen haben. Wir haben dann durch diesen Probebetrieb gesehen, dass diese Displays tatsächlich eine Möglichkeit sind, auf eine leisere Fahrweise hinzuweisen und zu sensibilisieren. Sie lösen das Problem nicht; das ist uns klar. Es geht vielmehr darum, die Aufmerksamkeit derer, die vorbeifahren, zu wecken: Ich bin zu laut oder zu schnell; ich versuche, leiser zu fahren; denn da wohnen Menschen. Der Probebetrieb hat uns Mut gemacht, dies tatsächlich in ein Förderprogramm zu überführen. Wir haben deshalb in den Jahren 2019 und 2020 ein Förderprogramm aufgesetzt, von dem auch der Enzkreis profitiert und ein Motorradlärmdisplay angeschafft hat. Das waren die Erfahrungen, die wir in dem Probebetrieb gemacht haben. Wir haben dann aber in den rund 30 Kreisen und Kommunen, die die Förderung in Anspruch genommen haben, im Nachgang nach den Erfahrungen mit den Displays gefragt. Von diesen 30 Anfragen gab es 22 positive, neun neutrale und fünf negative Rückmeldungen. Man konnte auch mehrfach Dinge zurückmelden. Das heißt, die positiven Rückmeldungen haben deutlich überwogen, und das hat uns auch darin bestärkt, dass es richtig war, diese Motorradlärmdisplays ins Förderprogramm aufzunehmen. Auf Youtube findet man beispielsweise ein sehr positives Statement der Bürgermeisterin von Sasbachwalden, Frau Sonja Schuchter. Daher kann man aus beidem – aus unserem eigenen Probebetrieb und aus den Erfahrungen, die wir im Land haben – sagen: Motorradlärmdisplays sind aus der Sicht des VM eine wirksame Maßnahme, um für Motorradlärm zu sensibilisieren, aber gleichzeitig auch eine Reduzierung des Lärms hinzubekommen. Ihre zweite Frage bezieht sich auf die konkrete Situation im Enzkreis. Unsere Voruntersuchungen haben es schon gezeigt: Die Wirksamkeit dieser Displays kann je nach konkreter Situation einfach auch etwas unterschiedlich sein. Das hat damit zu tun, wie an dieser Stelle beschleunigt wird, wie hoch der Anteil der Motorradfahrenden überhaupt ist und wie der Verkehrsfluss an dieser Stelle ist. Wir haben dem Enzkreis im Jahr 2019 unsere Untersuchungen zur Verfügung gestellt, und eriode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023 daraufhin wurde der Antrag auf Förderung gestellt und 2020 auch positiv beschieden. Ich finde es extrem bedauerlich, dass im Enzkreis jetzt keine positive Bewertung der Motorradlärmdisplays erfolgen konnte, möchte aber trotzdem betonen: Bei einem Großteil der kommunalen Akteure ist es ein positives Instrument. Über den konkreten Einsatz im Enzkreis – das ist eine kreisinterne Diskussion – kann ich an dieser Stelle keine Aussage treffen. Die Förderung ist ja ohnehin 2020 ausgelaufen.