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Elke Zimmer

20.04.2023 Sitzungen 17/63

Frau Präsidentin! Herr Reith, herzlichen Dank auch für diese Fragen gewissermaßen zu einem kleinen Update, wo wir stehen. Wir hatten das Thema hier im November schon einmal. Ich hatte damals angekündigt: Wir machen die Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Landkreisen. Das sind in dem Prozess unsere Ansprechpartner. Wir haben uns auch seit November im regelmäßigen Austausch mit den Landkreisen, die tatsächlich die zuständigen Planungsinstanzen für das Projekt Ringzug 2.0 sind, befunden. Der Halt in Gutmadingen – wir hatten das damals auch schon gesagt – ist letztlich davon abhängig, wie sich die Landkreise positionieren. Denn für die Ringzuglinien ist ein Infrastrukturausbau erforderlich. Der läge dann über dem Landesstandard. Dadurch ist eine Mitfinanzierung vor Ort erforderlich. In diesem Fall sind es die beiden Landkreise – ich muss es ablesen – Schwarzwald-Baar und Tuttlingen, die sich an den Betriebskosten beteiligen müssten. Die Fachabteilung in meinem Haus hat sich an die beiden Kreisverwaltungen mit der Frage gewandt, wie denn das weitere Vorgehen aussieht. Im Moment ist es so, dass dieses Thema doch noch in die jeweiligen Kreistage geht. Erst dann, wenn wir von den Kreistagen die positive Rückmeldung, einen positiven Beschluss für eine Mitfinanzierung haben, können die vertiefte Planung und die Untersuchungen stattfinden. Wenn es kein positives Signal gibt, geht es irgendwie ein bisschen zurück auf Los. Dann wird es mit der Reaktivierung erst einmal schwierig. Daher: Wir warten da auf die Rückmeldung. Lassen Sie uns im Gespräch bleiben; da braucht es dann sicherlich demnächst wieder ein Update, sobald die Rückmeldungen da sind.

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