Elke Zimmer

Zur Frage Nummer 1: Wir haben Empfehlungen dazu herausgegeben, wie wir aufgrund unserer Voruntersuchungen einen guten Einsatz tatsächlich für möglich halten. Die technischen Probleme, die es jetzt z. B. im Enzkreis gab, dass die Verkabelung und so etwas irgendwie nicht funktioniert hat, das ist noch nie an uns herangetragen worden. Das ist für uns im Moment tatsächlich ein singuläres Problem, das in diesem Fall auch noch dazukommt. Jetzt muss man für den Enzkreis sagen – ich habe mir das angeschaut –: Da sind zum Teil Strecken gewählt worden, bei denen der Motorradanteil extrem gering ist. Das ist ein Unterschied zu anderen Strecken. Offensichtlich wirkt sich dann auch ein Motorradlärmdisplay unterschiedlich aus. Da gibt es Strecken, bei denen der Motorradanteil bei 1 % oder knapp über 1 % liegt, und es gibt auch Strecken, bei denen er deutlich höher ist. Das mag ein Erklärungsmuster sein. Daher glaube ich, jede Situation ist natürlich anders. Es ist klar: Die Displays lösen das Problem nicht. Wir arbeiten deshalb auch an ordnungsrechtlichen Maßnahmen, an Maßnahmen, wie wir über Beschilderung noch etwas erreichen können. Wir haben beispielsweise jetzt ganz aktuell in Seeburg – das ist bei Bad Urach – noch mal Geschwindigkeitstrichter eingerichtet. Das sind Möglichkeiten für Strecken, bei denen wir ein überproportional (Abg. Tayfun Tok GRÜNE niest.) – Gesundheit – hohes Motorradaufkommen haben, also sozusagen für Hotspotstrecken. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Denn ansonsten – ich drücke es mal so aus – bietet uns die StVO tatsächlich leider wenige Möglichkeiten. Aber das wissen Sie aus Ihrer Tätigkeit vor Ort am allerbesten. Wir versuchen, wenn wir atypisch hohe Aufkommen von Motorradfahrenden haben, die Belastung durch die Möglichkeiten, die wir mit diesen Geschwindigkeitstrichtern haben, wenigstens ein Stück weit zu mindern, hoffen aber, dass uns vielleicht eine StVO-Änderung in naher Zukunft noch mal etwas mehr Spielräume zum Schutz der Menschen in unserem Land bietet. Denn wir alle wissen: Motorradlärm oder überhaupt Lärm macht krank.