Elke Zimmer

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Zur Frage Nummer 1, zum Flickenteppich: Der Flickenteppich ist auch mir ein Dorn im Auge. Er ist schwer verständlich, und die Regelungen sind letztlich für die Menschen, die beispielsweise mit dem Auto dort unterwegs sind, oftmals schwer umsetzbar. Man hat nämlich unter Umständen schon wieder vergessen: Was gilt jetzt hier gerade? Wann …

Herr Präsident, lieber Kollege Schweickert! Vielleicht zuerst etwas Grundsätzliches zu den Lärmaktionsplänen. Die Lärmaktionspläne, die wir in Baden-Württemberg haben, nehmen eine zentrale Stellung beim Schutz vor Verkehrslärm ein. Mit der Umsetzung der Maßnahmen aus den Lärmaktionsplänen ist es vielerorts gelungen, die Lärmsituation der …

Letzten Endes liegt die Hoheit natürlich erst einmal vor Ort. Aber wir, das Verkehrsministerium, unterstützen selbstverständlich immer. Sie wissen sicherlich: Wir sind ja auch am Gelingen interessiert und unterstützen beispielsweise, wenn sich Verbünde dadurch zukunftsfähig aufstellen wollen, dass sie sich zusammenschließen, um einfach …

Herr Präsident! Lieber Kollege Storz, Ihre Anfrage passt jetzt genau, weil sie etwas in den Mittelpunkt stellt, was die Mobilität von jungen Menschen unterstützt und Mobilität für junge Menschen einfach deutlich besser bezahlbar macht. Ich fange mit Ihrer zweiten Frage an. Wir haben in Baden-Württemberg 19 Verkehrsverbünde. Alle …

Ich glaube, ich habe es gerade ausgeführt, Herr Kollege. Wir sind letztlich an EU-Richtlinien und an Regelungen des Bundes gebunden. Und – ich will es nochmals sagen – es geht um Verkehrssicherheit. Es geht nicht darum, dass wir jetzt unbürokratisch irgendwen irgendwie durch die Gegend fahren lassen, sondern es geht um …

Ich würde die Zahlen nachreichen.

Diese Zahlen liegen mir im Moment aktuell nicht vor. Aber das war jetzt auch nicht Inhalt der Mündlichen Anfrage.

Danke für die Fragen. Zur Frage Nummer 1: Uns liegen keine konkreten Zahlen bezüglich der Senkung der Unfallhäufigkeit oder der Schwere von Unfällen, bezogen auf einzelne Kohorten, vor. Das sind keine Zahlen, die wir sammeln würden. Da müsste man sich wahrscheinlich letztlich eher an die Versicherungen wenden, um diese Zahlen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Abg. Klauß, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit einer grundsätzlichen Vorbemerkung beginnen: Für uns seitens der Landesregierung steht die Sicherheit im Straßenverkehr tatsächlich als ein zentrales Anliegen im Vordergrund. Begleitetes Fahren mit 16 – Herr Klauß, Sie haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Reith, ich gebe Ihnen die Antwort gleich: Die Stelle konnte noch nicht besetzt werden. (Staatssekretärin Elke Zimmer) Aber lassen Sie mich noch ein bisschen dazu ausführen, an was es denn tatsächlich liegt. Das Stichwort lautet Fachkräftemangel, und zwar insbesondere Fachkräftemangel in der …

Ganz ehrlich: Natürlich ist es ein Aufwand, aber – das muss ich auch sagen – in diesem Fall ist es richtig, ihn zu betreiben und eine Verrechnung vorzunehmen. Wie dies konkret sein wird, werden wir dann wissen, wenn wir wissen, wie das Deutschlandticket tatsächlich ausgestaltet sein wird. Diese Fragen liegen im Moment nicht in unserer …

Danke auch für diese Frage. – Natürlich wird es hierzu Gespräche geben. Nun muss man aber ganz ehrlich sagen: Am Anfang klang es so, als ob die Bayern dieses Jahr direkt nach den Sommerferien schon so weit seien. Jetzt ist der Zeithorizont doch eher etwas weiter; es dauert noch ein oder zwei Jahre. Aber diese Gespräche werden laufen, …

Danke für diese Zusatzfrage, Herr Scheerer. – Natürlich wird es eine Evaluation geben. Es sind Steuermittel, die hier von Landesseite eingesetzt werden, sowie 30 % kommunale Gelder. Daher wird es diese Evaluation geben, auch aus dem Grundinteresse, dass wir ja wissen wollen: Wie wird es tatsächlich genutzt? Wie können wir die Nutzung …

Danke für diese wichtige Zusatzfrage, die natürlich in den Grenzregionen – ich sehe das ja auch bei mir oben im VRN; in der Region Mannheim ist das ja genau die gleiche Frage; unser Verbund geht sogar bis Frankreich – im Konkreten immer eine große Rolle spielt. Das sind extrem diffizile Abstimmungsprozesse mit den jeweiligen Verbünden, …

Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Kollege Haser! Herzlichen Dank für diese Frage. Sie haben recht: Es ist im Moment ein unbefriedigender Zustand, dass zwischen zwei elektrifizierten Streckenstücken ein Streckenstück im Dieselbetrieb befahren wird. Letzten Endes ist es sowohl ein Anliegen der Region als auch des Verkehrsministeriums, …

Ich glaube, ich habe es am Anfang schon gesagt: Es ist echt ein Trauerspiel. Da gebe ich Ihnen tatsächlich recht. Wir haben es uns so auch nicht vorgestellt, und ich weiß, dass auch die Regierungspräsidentin – um das mal etwas flapsig zu sagen – echt „geplättet“ war, als sie drei Tage vor dem eigentlichen Ende der Baumaßnahmen erfahren …

Frau Präsidentin! Lieber Kollege Dr. Schweickert, zur Herrenwaagbrücke: Ganz ehrlich, wenn man es in einem Wort ausdrücken sollte, ist das, was dort geschieht, für die Anwohnerinnen und Anwohner und die Gewerbetreibenden natürlich ein Trauerspiel. Da sind wir uns vermutlich einig. Es gab dazu von Ihnen ganz am Anfang der Baumaßnahme eine …

Im Moment sind es jetzt die beiden Varianten, die ich Ihnen genannt habe. Momentan stehen wir jedoch noch ganz am Anfang; das ist nun sozusagen eine erste Grobprüfung. Sechs Monate sind jetzt auch keine besonders lange Zeit. Ich meine, wichtig ist jetzt erst einmal, die Gespräche weiterzuführen. Mit Sicherheit kann man schon jetzt sagen: …

Liebe Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Reith, herzlichen Dank für diese Fragen. Das Engagement, das hier vor Ort gezeigt wurde, ist tatsächlich zu würdigen. Sie haben das Datum genannt: Im Juni dieses Jahres wurden die Unterschriften übergeben, und wir haben daraufhin auch gleich angefangen zu arbeiten, weil es uns wirklich …