Elke Zimmer

Danke, Herr Abg. Marwein. Ich hoffe, dass ich mir die drei Fragen auch gemerkt habe. – Entschuldigung, dass ich noch auf Frau Splett hingewiesen habe. Ich habe dich hinten nicht gesehen. Du bist bei dem Thema ja der direkte Vorgänger in der Arbeit hier für das Verkehrsministerium und im Hinblick auf das Thema Lärmschutz. Wir machen keine Vorgaben – ich fange mal hinten an –, wo genau das aufgestellt werden muss. Wir machen ein Förderprogramm, durch das Kommunen gefördert werden, wenn sie ein Lärmdisplay anschaffen. Wir begleiten die Aufstellung dann aber nicht mehr. Das ist dann kommunale Selbstverwaltung, Aufgabe der Kommune. Wir haben unsere Voruntersuchungen mit den Hinweisen, wie wir uns das prinzipiell vorstellen, aber ansonsten ist es tatsächlich die Aufgabe der Kommunen. Die kennen sich vor Ort am besten aus. Wir können nicht sagen: vor der Kurve, hinter der Kurve oder an der nächsten Kurve. Das übersteigt unsere Kompetenzen. Daher: Das ist Aufgabe der Kommunen. Genauso ist es letztlich auch – – Was war die zweite Frage? (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Wie viele Kommunen es freiwillig angeschafft haben!) – Ich muss gestehen: Das weiß ich nicht. Dazu liegen uns keine Zahlen vor. riode – 72. Sitzung – Donnerstag, 20. Juli 2023