Dr. Rainer Balzer

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Aufgrund der Rehkitzrettungsaktionen mit dem Kollegen aus der AfD bin ich ja mit dem Bereich Landwirtschaft, dem jetzigen Thema also, auch eng verbunden. Das ist heute mein letzter Beitrag in diesem Parlament. (Abg. Reinhold Pix GRÜNE: Gott sei Dank!) Ich bedanke mich bei allen …

Danke, Herr Stoch. Es freut mich, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich habe an Sie (Dr. Rainer Balzer) eine Frage insofern, ob Sie wissen, dass in der Zeit, in der Sie in Baden-Württemberg, aber auch im Bund an der Regierung beteiligt waren, die wirtschaftlichen Verhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland schlechter geworden …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! „Sicherheitsoffensive gegen Desinformation und hybride Bedrohungen“ – wir möchten als Allererstes all denjenigen, die uns vor echten Gefahren beschützen, unsere ausdrückliche Hochachtung zum Ausdruck bringen. Dazu gehören auch und im Besonderen (Abg. Dr. …

Das stimmt so nicht. Wenn es sinnvoll ist – das ist auch schon immer so gelebt worden –, dann wird sie durchgeführt und dann hat sie auch Hand und Fuß. Aber man darf nicht einfach nach dem großen Rasenmäherprinzip sagen: Die müssen alle in eine weiterführende Schule. Danke. (Beifall bei der AfD)

Sie hat gesagt, ich würde Inklusion ablehnen; das stimmt so nicht.

Nein, keine neuen Erklärungen. – Danke, Frau Staatssekretärin Boser, dass Sie meinen Reden so viel Aufmerksamkeit widmen. Tatsache ist, dass wir Inklusion, wenn sie sinnvoll ist, befürworten. Tatsache ist, dass man, wenn man eine Schule wie die in Karlsbad mit ihrer Außenstelle in Kronau oder eine andere Einrichtung die- (Dr. Rainer …

Honecker auch!)

Danke, ja, das mache ich glatt. Deshalb erwarten wir von der Landesregierung volle Kostentransparenz bei dem Klinikverbund, harte Wirtschaftlichkeitsauflagen und eine Rückkehr zu einem konsequenten Gebührenprinzip ohne politisch motivierte Privilegien für Einzelne. Das gilt besonders auch für die Frage nach dem Erlass von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute eine Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes und anderer Gesetze, die den Klinikverbund Heidelberg und Mannheim gesetzlich neu verankert und zugleich weitere Punkte wie Studiengebühren und Governance-Fragen betrifft. Ich will mich auf zwei Aspekte …

Danke, Herr Minister, für die ausdrückliche Bereitschaft, diese schwierigen Fragen zu beantworten. – Danke für die Worterteilung. – Zunächst einmal finde ich es natürlich gut, dass jeder Einwanderer, der Deutscher werden möchte, solch ein ausführliches Verfahren durchläuft. Daher würde mich natürlich interessieren – ich habe aber …

Denn ein Land, das seine Bildung vernachlässigt, vernachlässigt auch seine Zukunft. – Danke, Herr Präsident. (Beifall bei der AfD)

Gut. (Vereinzelt Heiterkeit) Doch statt Fehler zu korrigieren, wartet die Landesregierung weiter ab und wertet ab, was Baden-Württemberg groß gemacht hat, nämlich das Prinzip der Differenzierung. Eigentlich müssten auch Sie das verstehen. Das heißt ja so etwas wie Vielfalt und Unterschiedlichkeit, nur auf höherem sprachlichen Niveau. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir debattieren heute zum zweiten Mal über Schule, aber nicht über administrative Fußnoten, sondern über den geistigen Zustand eines Bildungssystems, das sich langsam, aber sicher in Schieflage bewegt hat – aber nicht nach oben, sondern nach unten. Sie alle, die Sie hier in …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Es gibt in der Politik, im Leben und so auch hier im Landtag Momente, in denen sich kaschierte Fehler aufgrund jahrelanger falscher Entscheidungen mit einer solchen Klarheit offenbaren, dass jeder Versuch, das schönzufärben und daherzuschwätzen, zur Karikatur gerät. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Hinter dem Gesetzentwurf mit dem schönen Titel „Schulbau-Ergänzungsförderungsgesetz“ verbirgt sich eine prekäre finanzielle Lage unserer Kommunen, insbesondere wenn es um Schulbau und um Ganztagsausbau geht. Der Ganztagsausbau ist teuer, weil man Küchen braucht. Daran hat man …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Universitätskliniken in Mannheim und Heidelberg werden zum 1. Januar 2026 fusionieren, einen Verbund herstellen. Die Heidelberger Uniklinik übernimmt 89 % der Anteile der Mannheimer Uniklinik. Ein adäquates Zusammenarbeiten ist das nicht wirklich. Die Ziele sind – das …

Danke, Herr Staatssekretär, für das Zulassen der Frage. – Ich wollte eigentlich nur wissen, welche Möglichkeiten Sie möglicherweise im Bundesrat sehen, den Bund dazu zu bewegen, dass diese Befristungen aufhören. Das wäre ja eigentlich der Sinn der Sache, oder?

Danke für die Worterteilung. – Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Danke für die ausführliche, intensive Debatte zu diesen peinlichen Fehlern. Danke auch an die FDP/DVP-Fraktion für ihre wegweisenden Erkenntnisse in diesem Zusammenhang. Das Bundesland Baden-Württemberg war ja mal das Bildungsland Nummer 1; das haben wir vorhin …

Für die Schulstatistik müssen die Zahl der Stunden der krankheitsbedingten Abwesenheiten, der Abwesenheiten wegen eines Ausflugs, der Abwesenheiten wegen der Sportfeste, der Bundesjugendspiele und dergleichen, die Zahl der Schüler und deren Abwesenheiten, alles, in akribischer Einzelarbeit kleinteilig – das bedeutet im Allgemeinen eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Man muss es ganz klar sagen: Die Schulen im Land arbeiten im Vertretungsmodus am Anschlag. Wenn eine Grippewelle kommt, bricht die Personalreserve, das Kartenhaus „Personal“ sofort zusammen, und zwar nicht nur mangels Reserven. Die Verantwortung liegt nicht bei den …