Dr. Rainer Balzer

Danke, Herr Minister, für die ausdrückliche Bereitschaft, diese schwierigen Fragen zu beantworten. – Danke für die Worterteilung. – Zunächst einmal finde ich es natürlich gut, dass jeder Einwanderer, der Deutscher werden möchte, solch ein ausführliches Verfahren durchläuft. Daher würde mich natürlich interessieren – ich habe aber Verständnis, wenn Sie aus polizeitaktischen Gründen da keine Aufklärung geben können –, wie diese Fälschungen denn haben aufgeklärt oder aufgedeckt werden können. Das wäre die erste Frage. Und die zweite Frage: Wann sind der Landesregierung seit 2015 Fälle von gefälschten oder manipulierten Sprachzertifikaten bekannt geworden, und wie viele Fälle waren es insgesamt? Seit wann und wie viele? Round about. Danke. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Bei der ersten Frage, Herr Abgeordneter, wie das aufgeklärt worden ist, bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen das etwas pauschal sagen möchte: (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja, klar!) durch eine wirklich hoch engagierte, hoch professionelle und sehr erfolgreiche Arbeit unserer Sicherheitsbehörden, die Lob und Anerkennung dafür verdienen. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU) Das ist ja ein sehr verzweigtes Netzwerk gewesen. Wie viele Fälle es im Einzelnen gegeben hat, in denen Sprachzertifikate gefälscht worden sind – ich füge aber hinzu: das heißt nicht, dass eine Einbürgerung fälschlicherweise erteilt worden wäre, sondern das hat man ja auch im Vorfeld festgestellt, und dann ist die Einbürgerung eben nicht gemacht worden –: Ich sage einmal aus meiner Erinnerung heraus, dass es mehrere Dutzend Fälle sind, die mir jetzt hier bekannt sind. Wir werden Ihnen das aber gern auch noch einmal schriftlich und präzise beantworten. Aber ich würde einmal sagen: in einem unteren, mittleren zweistelligen Bereich. Aber da muss ich den Vorbehalt machen, dass wir das noch einmal ganz genau prüfen. (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Und vielleicht auch, seit wann! In welchem Zeitraum!) – Das machen wir gern.