Sandra Boser

Vielen Dank, Herr Abg. Haser. – Das kann ich absolut unterstreichen. Wir unterstützen die Besuche von Gedenkstätten ausdrücklich. Wir wären auch froh, wenn beispielsweise noch mehr die Gedenkstätten in der näheren Umgebung von Schulen in den Blick genommen würden. Oftmals werden die Gedenkstätten, die überall bekannt sind und über die zu …

Den zweiten Punkt kann ich bestätigen, den ersten Punkt nicht. Wir, das Kultusministe rium, überprüfen nicht die Accounts und können nicht sagen – – (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Aber Sie kennen kei- nen Fall!) – Ich persönlich kenne keinen Fall, kann aber auch nicht sagen, ob es einen Fall gibt. Tut mir leid, das kann ich Ihnen jetzt …

Zum einen, Herr Abg. Klauß: Ich habe Sie nicht erwähnt. Das möchte ich festhalten. Zum anderen gilt genau in Ihrem Fall, dass sich die Schülerinnen und Schüler danach eben missbraucht gefühlt haben und Einspruch gegen die Veröffentlichung dieser Bilder eingelegt haben. Deshalb haben Sie die ja dann im Nachgang auch verpixelt. Sie werden …

Habe ich nicht.

Sie richten Ihre Fragen gerade an das Kultusministerium und nicht an den Oberbürgermeister der Stadt Rottenburg. So kann in diesem Fall von meiner Seite keine Einschätzung zu diesem Brief gegeben werden.

Diese Aussagen können Sie dann gern belegen. Es gab keine Verpflichtung zur Teilnahme an der Demonstration. Sie wissen vielleicht, dass die Stadt Rottenburg eine besondere Verantwortung hinsichtlich Eugen Bolz hat. Eugen Bolz ist Ehrenbürger der Stadt Rottenburg. Somit findet jedes Jahr eine Gedenkveranstaltung zum Gedenken an Eugen Bolz …

Herr Abgeordneter, das kann ich absolut bejahen. Trotzdem gilt natürlich der Beutelsbacher Konsens, wonach wir kontrovers mit Schülerinnen und Schülern unterschiedliche Positionen austauschen und bewerten müssen. Aber ich sehe es genau so, wie Sie es ausgedrückt haben: Schule hat nicht neutral zu sein, wenn es darum geht, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Wie ich eingangs schon sagte: Es ist Teil der Landesverfassung, dass die Kinder und Jugendlichen in unserem Land zu freiheitlicher demokratischer Gesinnung zu erziehen (Staatssekretärin Sandra Boser) sind und dass dafür auch die Schulen Verantwortung tragen. Es gilt aber gleichermaßen der Beutelsbacher …

Mir sind keine Beschwerden von Elternseite bekannt. Ansonsten: Sie wissen, welche Beratungsmöglichkeiten es gibt. Die Schulaufsicht ist dafür zuständig, dann mit den Lehrkräften und den Schulleitungen in Austausch zu gehen und zu schauen, wie auf die Vorkommnisse reagiert werden kann. Sie hatten ein Beispiel genannt, bei dem angeblich …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie haben es schon angesprochen: Wir befinden uns in schwierigen Zeiten, und die Frage der Demokratieerhaltung betrifft natürlich auch die Schulen in unserem Land. Sie haben auch angesprochen, dass unsere Landesverfassung ausdrücklich vorgibt, dass Schülerinnen und Schüler zu freiheitlichen demokratischen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weil jetzt in der Debatte doch manches ein Stück weit durcheinanderging, will ich durchaus noch einmal auf die Historie der Berufseinstiegsbegleitung zurückgehen. Die Agentur für Arbeit hat die Berufseinstiegsbegleitung im Jahr 2012 auf den Weg …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir das Thema bereits letzte Woche im Ausschuss debattiert haben, habe ich mich schon gefragt, warum die FDP/DVP das heute kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt hat. Eines weiß ich jetzt: Sie kennen die Kampagne nicht. Kein Einziger von Ihnen kennt die Kampagne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorneweg will ich betonen: Der Ministerpräsident und die Kultusministerin haben in den vergangenen Tagen mehrfach betont, dass sie das Ergebnis des Bürgerforums und der Initiatoren des Volksantrags anerkennen. Natürlich wissen wir, dass der Wille in der Bevölkerung groß ist, …

Vielen Dank, Herr Wolf. – Ich würde es beim ersten Teil der Frage vielleicht umdrehen. Wir gehen eher davon aus, dass es sein kann, dass eine Standortgemeinde dann die Zuschüsse der umliegenden Gemeinden einklagen kann – so, wie es jetzt auch in der Rechtsprechung mit drin war. Dass die kommunale Aufsicht sagt: „Ihr hättet beteiligen …

Tatsächlich – – Ich fange vielleicht noch einmal anders an: Nach wie vor hat natürlich die kommunale Seite die absolute Hoheit über die Schulbausanierungen, also in welcher Form sie diese umsetzt und wen sie daran beteiligt. Wenn wir, das Land, jetzt beispielsweise festlegen würden, dass sich jede umliegende Gemeinde, die ode – 81. …

Sehr geehrter Herr Abg. Reith, vielen Dank für die Fragen. Natürlich ist der Landesregierung bekannt, vor welchen großen Herausforderungen finanzieller Art Tuttlingen mit dem Otto-Hahn-Gymnasium und mit dem Immanuel-Kant-Gymnasium steht. Sie haben es schon gesagt: Es sind Sanierungen in einer Größenordnung von etwa 73 Millionen € zu …

Vielen Dank, Herr Abg. Weinmann. – Eine Evaluierung würde nur dann Sinn machen, wenn wir auch Kontrollgruppen hätten und das Ganze verbindlich stattfinden lassen würden, also wenn wir es wirklich projektierten und sagten: „Wir haben 30 Schulen, die daran teilnehmen, und 30 Schulen, die nicht daran teilnehmen. Was ergibt sich da?“ Da wir …

Im Zusammenhang mit den Grundschulen gibt es schon seit Jahren einen sogenannten Helfertag, bei dem die Jugendorganisationen der Hilfsorganisationen an die Grundschulen gehen, insbesondere zu den Klassenstufen 3 und 4, um dort auf ihre Angebote hinzuweisen, also um den Kindern zu zeigen, wie man sich selbst aktiv beteiligen kann, aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen Dank, Herr Abg. Reith, für die Fragen. Im Namen der Landesregierung beantworte ich diese wie folgt: Im Juli dieses Jahres wurden alle öffentlichen Schulen des Landes mit einem Schreiben von Ministerin Schopper zum Katastrophenschutz an Schulen informiert. Dabei erhielten die Schulen auch eine …

Momentan haben wir in Fragen der Kitagesetzgebung das Forum Frühkindliche Bildung, das vor allem mit einbezogen ist. Zurzeit finden die Gespräche mit dem Gremium – so nenne ich es jetzt mal – der Landeselternvertretung vor allem dahin gehend statt, dass, wenn man das jetzt rein auf die Verwaltungsebene nimmt, die Gespräche zur …