Alexander Salomon

Keine Sorge, ich werde den Bericht nicht vorlesen. Den dürfen Sie dann alle selbst lesen und die Lehren daraus ziehen. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! Gestatten Sie mir auch ausnahmsweise, dass ich mich Ihrem Dank anschließe und die Bürgerinnen und Bürger direkt anspreche, die bei uns im Bürgerforum der …

Letzter Satz, Frau Präsidentin. – Wir haben genug Material in der Dokumentationsstelle und beim Verfassungsschutz – genug, um den parlamentarischen Sumpf der AfD trockenzulegen. Wir haben jetzt lange genug zugesehen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür Sorge tragen, dass nicht nur der Rauchmelder schrillt, sondern dass (Alexander Salomon) wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Woche ist gut gestartet. Es war ein guter Tag für alle Demokratinnen und Demokraten: Wir haben das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster empfangen. Das hat klar festgestellt, dass die AfD ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, werte demokratische Kolleginnen und Kollegen! Es passiert im politischen Betrieb ja nicht oft, dass man viel Lob und Unterstützung von Institutionen, von einzelnen Personen, aber gerade auch aus der Fachwelt bekommt für eine Maßnahme aus Baden-Württemberg über …

Deswegen habe ich es nicht gemacht, Frau Präsidentin. Das wäre aber ganz spannend. (Heiterkeit bei den Grünen) Allerdings ist das in der Geschäftsordnung nicht abschließend geklärt. Biber und andere Sachen darf man hier nicht mit hineinnehmen, bei Robotern ist dies noch nicht so ganz klar. Ich habe das in diesem Fall nicht gemacht. Ich …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es würde sich, bevor wir jetzt über das Thema „Künstliche Intelligenz“ sprechen, fast anbieten, noch einmal auf diese Verrohung, die durch Sie von der AfD stattfindet, auf diese Verdummung und Verblödung von rechter Seite in den Debatten, die wir haben, …

Also, Kollege Binder, Sie haben schon bei der ersten Debatte nicht aufgepasst und meinem Kollegen Joukov nicht zugehört. (Zuruf des Abg. Andreas Stoch SPD) Er hat das nämlich deutlich dargelegt. Er hat nämlich gesagt: Es gibt keine Verständigung auf das zweite Thema, auch innerhalb der Koalition nicht. Das ist erst einmal eine politische …

Nein, das waren Fragen.

Er hat schon ganz viele Zwischenfragen gestellt. Aber jetzt darf er es auch offiziell gern machen.

Ja, ich rede auch. Keine Sorge, Herr Präsident. – Mir geht es bloß darum – damit Sie es verstehen –: (Abg. Sascha Binder SPD: Ich habe es verstanden! Sie wollen Studiengebühren!) Das ist nicht etwas gewesen, was wir jetzt in diesem Bereich eingeführt haben, damit wir die Studiengebühren einführen, sondern etwas, damit wir eben die …

Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! So ist es manchmal, wenn man überrascht wird, wie schnell es dann doch geht. Bei dem vorliegenden Gesetzentwurf, der von der SPD eingebracht worden ist, verhält es sich ein bisschen anders. Dem Grunde nach ist es ja so, dass wir alle in die gleiche Richtung gehen …

Schauen Sie mal, ich überrasche Sie noch mal! (Heiterkeit)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Auch vielen Dank an Frau Rolland, dass sie das Thema heute auf die Tagesordnung bringt. Ich kann mich auch noch gut an die Sitzung des Petitionsausschusses erinnern, als wir das Thema bearbeitet haben. Jetzt hatten Sie gerade angesprochen, dass die Aktenlage manchmal unklar ist. Es gibt das Themenportal …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte heute über die Herausforderungen und Chancen in der Forschung und in der Innovationspolitik sprechen und dabei den Fokus auf den Fachkräftemangel legen. Als Land im Herzen Europas und mit einer starken Industrie ist Baden-Württemberg …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die Beantwortung. – Das wichtige Verfahren der Grundsteuererhebung – Sie hatten bereits erwähnt, dass es sich um ein Massenverfahren handelt – ist natürlich eine Mammutaufgabe. Sie hatten erwähnt, dass die Abgabe der Grundsteuererklärung manchen Bürgerinnen und Bürgern eiriode – 46. Sitzung – …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Nach der nüchternen Frage noch mal die Leidenschaft für das Thema. Ich weiß, dass sie bei Ihnen beim Thema Grundsteuer C geweckt wird. Ich frage Sie, warum die Grundsteuer C zusätzlich eingeführt worden ist. Eine zusätzliche Frage – auch ich bekomme da diverse Rückfragen von Bürgerinnen und Bürgern …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, insbesondere von der FDP/DVP! Ich schätze die Meinung des werten Kollegen Karrais als Digitalexperte. Es ist auch gut, dass wir konkret in diesen Bereichen einen Austausch hier im Parlament haben. Aber in zwei Punkten muss ich Ihnen deutlich widersprechen: in der grundlegenden …