Nikolai Reith

Das wird vielleicht ein langer Satz.

Erlauben Sie mir – –

Ihr Einfluss liegt hier in Baden-Württemberg. Auch hier gibt es mehr als genug zu tun, Frau Ministerin. (Beifall bei der FDP/DVP) Ich komme zum Schluss.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Rezession hat unser Land fest im Griff und stellt in der Tat auch die Wirtschaft in unserem Land vor konjunkturelle Herausforderungen – zusätzlich zu den ohnehin schon ausreichend großen Aufgaben in den Bereichen Transformation, Energie, Kostensteigerungen, Lieferketten sowie …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ist es schon sehr bemerkenswert: Die Aktuelle Debatte adressiert eigentlich das Wirtschaftsministerium, doch es spricht das iode – 83. Sitzung – Mittwoch, 20. Dezember 2023 Umweltministerium. Da frage ich mich schon – ich hatte es eingangs gesagt: Turbo-, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Aktuellen Debatte lautet: „Wasserstoffland Baden-Württemberg – Turbo für wirtschaftliches Wachstum, Industrie und Maschinenbau einlegen“. Dass dieser Turbo schon vor dem Start ins Stottern gerät, das zeigt diese Aktuelle Debatte. Wenn ich mir die Redebeiträge aus den beiden …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich hätte natürlich auch sagen können: Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen. Was wäre da passiert? Jeder hätte die drei kleinen Äffchen, die er auf dem Handy hat, vor Augen gehabt. (Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD) Natürlich habe ich Sie und Herrn …

Vielen Dank, Herr Präsident. Man muss immer in Bewegung bleiben. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Antrag zum Automobilstandort Baden-Württemberg sollte ein Stimmungsbild einholen, ein Stimmungsbild der Landesregierung: Wie sieht sie den Automobilstandort Baden-Württemberg? Was tut sie, um die Transformation der Branche zu …

Vielen Dank für die Beantwortung. – Insgesamt bringt das wirklich Unruhe in die kommunale Familie. Jetzt stellt sich die Frage, ob daran gedacht wird, strukturelle Veränderungen in den Richtlinien vorzunehmen. Und: Wie viel Spielraum hat die konsensuale Lösung, die zunächst immer angestrebt werden muss, überhaupt? Kann ein Standort, der …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Geislinger Urteil zur Beteiligung der Umlandgemeinden an Schulsanierungen hat für alle Standorte, die Schulbauprojekte vor sich haben, Auswirkungen, so auch im Landkreis Tuttlingen, wo die Stadt rund 70 Millionen € in zwei Bildungseinrichtungen investiert. Durch das …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Gesetzentwurf über die Versorgungsverwaltung zentralisiert die Zuständigkeit für die Leistungen nach dem Vierzehnten Buch Sozialgesetzbuch. Das bedeutet, dass zukünftig alle Aufgaben im SGB XIV – die Kriegsopferfürsorge und -versorgung etc. – in die …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem Antrag vom 15. Mai 2023, Drucksache 17/4785, habe ich mich gemeinsam mit meiner Kollegin Alena Fink-Trauschel nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des Aktionsplans erkundigt. In der Stellungnahme wurde darauf hingewiesen, dass es im Sommer eine Onlinebefragung gibt …

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen und auch vielen Dank für die Nachfrage der Kollegin Braun. Es ist ja wirklich sichtbar, dass man darum ringt, hier eine mögliche Lösung zu finden. Auch danke, dass es jetzt speziell zu diesem Halt noch einmal ein Gutachten geben wird. Es wäre schön, wenn neben der Mitberücksichtigung dieser …

Vielen Dank. – Herr Präsident, Frau Staatssekretärin Zimmer, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Stärkung des ÖPNV bedeutet insbesondere auch eine Attraktivierung des Personenverkehrs auf der Schiene. Die Verbesserung der nötigen Infrastruktur ist dabei das eine, die vorhandene Infrastruktur noch besser zu nutzen das andere. Weil die …

Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen. – Ich hätte eine Nachfrage, und zwar einmal: Ist es auch vorgesehen, dass die Grundschulen und eventuell auch Kitas in solche Aktionstage mit einbezogen werden? Im Moment ist ja nur vorgesehen, das an weiterführenden Schulen zu machen. Und: Minister Strobl hat davon gesprochen, Kinder und …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Erkenntnis aus den bisherigen Anhörungen der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ ist bereits jetzt, dass zu einer gelingenden Krisenvorsorge eines gehört: üben, üben, üben. Das wird sicherlich auch Eingang in die Handlungsempfehlungen der Kommission finden. Erfreulich ist …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, für die ausführliche Antwort. Sie hat gezeigt, dass wir in diesem Bereich viel machen. Ich will jetzt nicht von Förderdschungel sprechen, aber es ist nicht ganz einfach, da durchzusteigen. Ich möchte meine Nachfrage mit einer Bitte verbinden, die sich aus den Rückmeldungen aus dem Bereich der …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Anfrage beschäftigt sich mit dem Förderprogramm „Coaching zur Neuausrichtung von Geschäftsmodellen für Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeiter/-innen (REACT-EU)“. Ziel dieses Programms war die Krisenbewältigung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie und ihren …

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, meine Nachfrage wäre tatsächlich gewesen: Was für konkrete Programme gibt es für die angesprochene Zielgruppe? Sie haben speziell für die KMUs einige genannt; vielen Dank dafür. Zu einem Bereich, der noch nicht erfasst ist: Wir sprechen ja nicht von einer Erweiterung, sondern von einem Wegfall der …

Herr Präsident, Herr Staatssekretär, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Förderprogramm „Coaching-Programm Personalentwicklung und Weiterbildungsberatung“ gab es Änderungen und Neuerungen bezüglich der berechtigten Antragsteller, der Art und des Umfangs der Förderung sowie der Antragstellung. Ich frage deshalb die Landesregierung: a) …