Nikolai Reith

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Einsamkeit“ ist ein guter Platz, um auf Besuch zu gehen, aber ein schlechter, um zu bleiben. iode – 96. Sitzung – Donnerstag, 16. Mai 2024 So hat es der amerikanische Autor Josh Billings einmal formuliert. Die zurückliegenden Jahre der Coronapandemie haben massiv dazu beigetragen, dass bei viel zu vielen Bürgerinnen und Bürgern der Zustand des Bleibens eingetreten ist. Über die Betroffenheit und über die Folgen von Einsamkeit haben meine Vorredner ausführlich gesprochen, allen voran über das Thema Gesundheit. Ich bin dankbar, dass auch schon auf das Thema Demokratie hingewiesen wurde. Das ist in diesem Zusammenhang von ganz entscheidender Bedeutung. Umso wichtiger ist es, dass wir, die Politik, hier nötige Unterstützung und Hilfe leisten. Deshalb möchte ich den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion herzlich für diese Große Anfrage danken. Dass wir in Baden-Württemberg oder in Deutschland mit diesem Thema, mit dieser Herausforderung nicht allein stehen, zeigt auch ein Blick nach Großbritannien. In Großbritannien sind ca. neun Millionen Menschen einsam. Seit 2018 gibt es deshalb dort ein Ministerium, das sich um dieses Thema kümmert, das sich darum bemüht, Menschen aus der Isolation und der Anonymität herauszuholen, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen und Behandlungs- und Betreuungsangebote zu schaffen, die Menschen helfen, aus dem Loch der Einsamkeit herauszukommen. Projekte wie die Förderung der Mehrgenerationenhäuser und die Landesstrategie „Quartier 2030 – Gemeinsam.Gestalten“ sind positive Beispiele, die der Vereinsamung entgegenwirken. Dafür möchte ich Sie, Herr Minister Lucha – das kommt nicht so oft vor –, und Ihr Ministerium ausdrücklich loben. Ich möchte Sie aber auch auf einen Aspekt hinweisen, der mir vor dem Hintergrund einer gelungenen Prävention besonders wichtig ist. Gerade bei dem gesellschaftlichen Phänomen der Vereinsamung und sozialen Isolation ist Vorbeugung das Mittel der Wahl. Ich komme auf den Aspekt zurück, den der Kollege Hailfinger schon angesprochen hat. Wir alle sind verantwortlich. Wir alle haben den Blick auf die Menschen zu werfen, die möglicherweise einsam sind. Sie selbst, lieber Herr Lucha, weisen in Ihrer Antwort auf die Bedeutung von gesellschaftlicher Teilhabe und Partizipation durch bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt hin. In meinem Wahlkreis begegne ich jeden Tag einem hohen Maß an ehrenamtlichem Engagement, sei es im Sport, in der Kultur, im Rettungswesen, im sozialen Bereich oder in der Natur. So, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es Ihnen allen in Ihren Wahlkreisen. Immerhin sind über fünf Millionen Menschen in Baden-Württemberg ehrenamtlich tätig und fördern so das Gemeinwohl. Diesen Menschen möchte ich an dieser Stelle ganz ausdrücklich Danke sagen. (Beifall bei der FDP/DVP, der CDU und der SPD) So entsteht ein für unsere Gesellschaft nicht messbarer Wert an sozialer Partizipation, die ganz automatisch einer Vereinsamung entgegenwirkt. So entstehen Gemeinschaft und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Ebenso oft begegnet mir in diesem Zusammenhang die Frage der Anerkennung und Wertschätzung. Hier wünsche ich mir eine noch stärkere Wertschätzung der Vereine in unserem Land durch die Politik und die Verwaltungen. An dieser Stel- (Nikolai Reith) le kann ich aber Ihnen, Herr Minister Lucha, den erneuten Hinweis auf die verpasste Chance, rechtzeitig eine flächendeckende Ehrenamtskarte einzuführen, nicht ersparen. Gerade nach der Coronapandemie hätte diese zeitnah eingeführt werden müssen. Das haben auch die Anhörungen in der Enquetekommission gezeigt. Um die Pilotstandorte ist es aber still geworden. Zuletzt hatte Frau Staatssekretärin Leidig über eine recht überschaubare Zahl von Angeboten gesprochen. Ohne attraktive Angebote durch eine Ehrenamtskarte wird diese aber selbst auch nicht attraktiv sein. In der vergangenen Woche hat sich im Sozialausschuss Kollege Kenner mit seinem Antrag nach dem aktuellen Sachstand erkundigt. Aber auch da kam nicht wirklich wesentlich mehr heraus als das klassische Henne-Ei-Dilemma, und das wurde, wie ich finde, auch noch lieblos und unambitioniert umgesetzt. Dabei wäre dies – andere Bundesländer wie z. B. Bayern machen es uns vor – eine großartige Gelegenheit, den ehrenamtlich Tätigen in unserem Land die Wertschätzung zu zeigen, die sie verdient haben. (Beifall bei Abgeordneten der FDP/DVP und der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD) Damit könnten wir, die Politik und die Gesellschaft, uns für den Beitrag bedanken, den sie im Kampf gegen eine zunehmende Vereinsamung leisten. Das Thema Bürokratieabbau wäre das zweite Thema – meine Redezeit ist leider zu Ende –, das das Ehrenamt deutlich stärken könnte. Ich nenne als Stichwort nur die Nachbarschaftshilfevereine. Genau die sind in diesem Bereich tätig. Denen aber mit Bürokratie ein Hemmnis zu schaffen ist, denke ich, sicherlich der falsche Weg. Dort könnten wir Erleichterungen schaffen. Ich habe meine Redezeit und auch meine Rede beendet. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, und danke für Ihre Großzügigkeit, Herr Präsident. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der SPD)