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Nikolai Reith

FDP 24.07.2025 Sitzungen 17/129

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Staatssekretär Rapp! Um Förderprogramme zielgenau und effektiv gestalten zu können, ist es notwendig, diese regelmäßig und zeitnah auf deren Wirkkraft zu überprüfen, um bei Bedarf Anpassungen vornehmen zu können. So war das auch bei Start-up BW angekündigt. Allerdings fehlt bis heute eine entsprechende Veröffentlichung. Deshalb frage ich die Landesregierung: a) Inwiefern sieht die Landesregierung die aufgrund welcher Gründe eingetretene Verzögerung bei der Vorlage der Ergebnisse der Evaluation von Start-up BW – in der Stellung- (Nikolai Reith) nahme zu Drucksache 17/7868 unter Ziffer 13 wurde das erste Quartal 2025 als voraussichtliches Datum genannt – als problematisch an, insbesondere hinsichtlich der nur noch wenig verbleibenden Zeit in dieser Legislaturperiode und damit dem wenigen Raum für Korrekturen durch die aktuelle Landesregierung? b) Was sind die bisherigen Ergebnisse – bzw. Zwischenergebnisse – der Evaluation und die darauf basierenden Schlussfolgerungen und Handlungen der Landesregierung? Vielen Dank.

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