Nikolai Reith
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Fulst-Blei, wir sind nicht immer einer Meinung, aber ich höre Ihnen wesentlich lieber zu, als dass Sie hier über Ihr Handy auch noch die AfD sprechen lassen. Insofern bin ich der Präsidentin dankbar, dass sie das Abspielen rechtzeitig unterbunden hat, bevor noch mehr kommt. (Zurufe der Abg. Anton Baron AfD und Daniel Lede Abal GRÜNE) Herr Kollege Hentschel, ich denke, Sie haben die Rede unseres Kollegen Bückner verfolgt. Das, was Kollege Bückner aus seinem Wahlkreis beschrieben hat, ist leider kein Einzelfall. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Das muss man einfach noch mal betonen. Das, was Kollege Bückner beschrieben hat – Abwanderung von Arbeitsplätzen –, hat nichts mit dem zu tun, was Sie beschrieben haben. Es ist in der Tat so – das war früher auch schon so –: Damit wollte man neue Märkte erschließen. Das, was jetzt passiert, ist eine Flucht vor den schlechten Rahmenbedingungen, die wir im Moment in Deutschland präsentieren. (Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus!) Dafür ist natürlich auch die Politik verantwortlich, Herr Hermann. Wir setzen die Rahmenbedingungen. Deshalb müssen wir auch etwas tun, damit sich die Rahmenbedingungen verbessern, damit die Arbeitsplätze in Deutschland und in Baden-Württemberg erhalten bleiben. Wo sind denn die neuen Arbeitsplätze? Es sind ja nur Konjunktive, dass neue Arbeitsplätze entstehen müssten. Aber es passiert nichts. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Thomas Hentschel GRÜNE: Die entstehen täglich, Herr Kollege!) Schauen Sie sich mal die Arbeitslosenzahlen, die Kurzarbeiterzahlen an. Das ist die Realität. Das, was Kollege Bückner beschrieben hat, ist die Realität, und zwar nicht nur in seinem Wahlkreis, sondern auch in vielen anderen Wahlkreisen, in denen wir tätig sind. (Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Thomas Hentschel GRÜNE: In Rastatt entstehen gerade 1 000 Arbeitsplätze neu!)
