Volker Stahmann

Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Im Grunde hat Dr. Herold alles gesagt. Frau Präsidentin! Verzeihen Sie, Frau Präsidentin! Ich will noch einmal auf einen Punkt hinweisen. Das von der Größe und dem Ranking will ich jetzt nicht wiederholen, weil das ist einfach so, dass wir begrenzt sind. Die Frage ist: Welches Konzept …

Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Ich möchte mich für meinen ersten Redeteil ausdrücklich entschuldigen, (Zurufe: Oh!) denn ich war davon ausgegangen, dass das Hohe Haus Ironie versteht, und das passiert mir nicht noch mal. (Beifall SPD, Die Linke – Zurufe CDU) Nächstes Mal werden wir bei den Fakten bleiben, und die Fakten werde …

Frau Gröninger, ich habe das Gefühl, Sie haben mir nicht zugehört. Ich habe gesagt, wir haben ein Riesenproblem. Es hat eine Auswirkung auf den Standort. Wir haben, das habe ich versucht deutlich zu machen, eine zwischenzeitliche Entwicklung bei der Lufthansa über die Liquidation von der Cityline mit über 1 000 Verbindungen am Tag, dass …

Damen und Herren! Natürlich ist das ein Schlag ins Kontor für die Bremer Wirtschaft. (Zuruf CDU: Aha!) Wir haben eine massive Schwächung der Bremer Wirtschaft, wenn diese Linie nicht bleibt. Da geht es nicht um Vorstände, sondern es geht im Wesentlichen um unsere Betriebe, die im Ausland viele Monteure und Verbindungen haben. Das ist …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Bemerkung vorweg: Mir ist völlig bewusst, dass die SPD Teil dieser Regierung ist. Trotzdem wird es kritisch. (Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]: Sie haben eine eigene Meinung?) Wir haben in der ersten Debatte heute noch mal über die Auswirkungen dieser Energiekrise und die …

Frau Gröninger, bei allem Respekt, aber etwas Wertschätzung gegenüber der Leistung von Airbus und den Beschäftigten hätte Ihrem Beitrag wirklich gutgetan. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke – Zurufe CDU: Oh!)

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war schon etwas Besonderes, wenn man die „Artemis-II“-Mission verfolgt hat, und das hat, glaube ich, die gesamte Welt gemacht. Ich persönlich muss sagen: Noch nie ist das Wort Bremen so oft in der Tagesschau gewesen wie im Zusammenhang mit der „Artemis …

Herr Brandt, die Kriegsopferfürsorge bezieht sich auf den Zweiten Weltkrieg, da kann niemand mehr reinkommen. Ich meine, wenn Sie das nicht wissen und hier noch was sagen, ob das Geld nicht noch gebraucht wird, aus dem Iran, das ist wirklich an Unfähigkeit nicht mehr zu überbieten. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mit Berlin und dem Ausbildungsfonds anfangen. Man kann dazu stehen, wie man will. Ich bin persönlich der Meinung, dass es unterschiedliche Auffassungen geben kann. Die CDU sagt, es gibt ihre Meinung und dumme Meinungen. Das kann ich nicht teilen. Ich finde das spannend, …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte mir so fest vorgenommen, keine Vorbemerkungen zu machen. Geht leider nicht. (Zurufe CDU: Ooh!) Frau Gröninger, (Abgeordnete Theresa Gröninger [CDU]: Ja!) Frau Gröninger, Ihr Beitrag war rückwärtsgerichtet, populistisch (Zurufe CDU: Aah!) und überhaupt nicht in die Zukunft – –. …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Namen der Koalition ordne ich den Antrag wie folgt ein beziehungsweise aus: Es gibt zwei Punkte in dem Antrag, um die es sich im Kern dreht. Das eine ist ja die Frage der Teilhabe, und nach der Rhetorik und dem Tonfall ist die ganze Bundesrepublik in Gefahr und gemein. Darum geht es hier aber …

Herr Brandt, Sie sind Mitglied der Wirtschaftsdeputation, seit Jahren. Haben Sie irgendeinen Anlass, an der Senatorin zu zweifeln? Sie kennen sie besser als viele hier, weil wir ständig in Sitzungen zusammensitzen.

Abgeordneter Strohmann, jetzt ist es ein bisschen mit Ihnen durchgegangen. Wir machen die vierte Ausbaustufe Hansa-Linie nur für die Automobilindustrie. Aber wenn Sie das nicht wissen, erkläre ich Ihnen das persönlich. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Sie wissen genau, was ich meine.) Zweiter Punkt: Wir gehen proaktiv auf die …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Eine Vorbemerkung, Frau Gröninger: Sie können dem Abgeordneten Rupp nicht vorwerfen, dass er sich mit dem Antrag der CDU auseinandersetzt, wo Sie sich die ganze Zeit an einem Landesparteitag einer Partei abarbeiten und überhaupt nichts zum Thema sagen. (Beifall SPD, …

Das macht ja wirklich auch ein bisschen Spaß. 2 Minuten, 25 Sekunden müssen Sie das jetzt aushalten. (Abgeordnete Theresa Gröninger [CDU]: Ich habe noch 2 Minuten, 30 Sekunden.) Ich will mal mit Herrn Brandt anfangen. Herr Brandt, ein Hinweis: Wenn man in einer Debatte persönlich angegriffen wird, ist das ein Zeichen dafür, dass der …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist man wirklich verwundert, was für Anträge hier kommen. Man kann das mit Wirtschaftsliberalität für die deutschen Häfen und für Bremen und Bremerhaven auch noch einmal so skizzieren, wie das von meinen beiden Vorrednern passiert ist. Trotzdem habe ich den Eindruck, als hätten …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde die Überweisung total richtig und es gibt Handlungsbedarf. Ich will das an drei persönlichen Erlebnissen festmachen. Erster Punkt: Ich habe meinen Ersatzdienst geleistet in den Achtziger- und Neunzigerjahren. Ich bin in Bremen beim ArbeiterSamariter-Bund zehn Jahre Rettungswagen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sind nicht immer alle einer Meinung. Wenn Sie einer Meinung wären, dann wären ja alle in meiner Partei. (Heiterkeit – Beifall SPD – Zuruf Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]) Ich will noch mal festhalten: Ich lese auch die Kommentare, zumindest nur bei Facebook, weil auf allem anderen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eine dankbare Aufgabe, am Donnerstag die letzte Diskussion vor Weihnachten (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Aber wir sind wach!) zu einem Thema zu machen, das bei mir im Kopf unter dem Titel „Koalitionstestthemen“ läuft. Wir haben so ein paar Themen, die die CDU immer wieder …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Niemand hat von uns erwartet, dass es eine sachliche Debatte wird. Dazu haben wir es einfach zu oft diskutiert und zu ideologisch vernagelt. Ich will mal mit „vierzehn Tage Formulare“ anfangen: Das ist einfach sachlich falsch! Wir haben in der Arbeitsdeputation uns das angeguckt, wir sind …