Ralph Saxe

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich war entsetzt, als ich das erstmalig in der Deputation gehört habe. Man muss sich das einfach vorstellen: Frauen, die davon betroffen waren, die haben sich vergiftet durch eine Chemotherapie. Das ist nur bei einigen passiert, aber es ist eben bei einigen passiert, und man muss eben auch …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Den schönsten Vorschlag fand ich eigentlich in diesem Gutachten zu Parkgaragen, die FDP-Parteizentrale zu einer Parkgarage zu machen. Der wurde leider abgelehnt, (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Das wollen Sie jetzt auch noch enteignen?) das fand ich bedauerlich. Es ist auch armselig, dass Sie …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir müssen uns, glaube ich, am Anfang einmal darüber unterhalten, was der Job eines Parlaments ist und was der Job einer Regierung ist, und es ist nicht dasselbe, das muss man ganz eindeutig sagen. (Abgeordneter Sven Schellenberg [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Tatsächlich!) Natürlich, aus der Mitte …

Wir sind ja in Bremen vorsichtig, Grünpfeile einzurichten. Das, finde ich, ist im Prinzip ja auch die richtige Haltung. In Oldenburg macht man es so, dass man über den Grünpfeil ein Stoppschild macht, um sowohl den Autofahrenden als auch den Fahrradfahrenden in dem Fall zu zeigen, dass man stoppen muss, bevor man dann die Segnung des …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Jeder setzt so seine eigenen Schwerpunkte in der Debatte. Bei uns wird es am Schluss auch ein bisschen Verbot geben. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP – Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das ist der Nachschlag!) Das wird einige natürlich erschrecken, gerade da in der Richtung, in die ich …

Wir haben bei ähnlichen vorhergehenden Fragen wahrgenommen, dass wir in Bremen das Problem haben, dass wir den Verstoß am Fahrzeug feststellen und die Rechnung dann im Backoffice erstellt wird und dass Bremerhaven das anders macht, nämlich direkt am Fahrzeug. Ist das inzwischen auf dem Weg, dass wir da etwas effektiver werden und von …

Sie haben erwähnt, dass die Anzahl der Ordnungskräfte, die überwachen, auf 26 angestiegen ist. Was für eine Zielzahl wollen Sie denn erreichen?

Sie haben die laufende Machbarkeitsstudie zur Umnutzung des Bunkers im Bürgerpark erwähnt. Wann, glauben Sie, gibt es dafür belastbare Ergebnisse?

Sie haben ja das Handlungskonzept Schwammstadt erwähnt, und da ist natürlich die Suche nach Zisternenstandorten etwas, was potenziell wichtig ist. Kann ich davon ausgehen, dass bei der weiteren Bearbeitung dieses Konzeptes Schwammstadt auch dieses Thema der Potenziale von Bunkern als Zisternen möglicherweise stadtweit untersucht wird?

Wir fragen den Senat: 1. Welche bislang ungenutzten Hoch- und Tiefbunker aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs beziehungsweise des Kalten Krieges in der Stadtgemeinde Bremen sieht der Senat als potenzielle Ressource für Hitzeund Starkregenvorsorge, und wie groß wäre jeweils das theoretische Wasserspeichervolumen in Kubikmetern? 2. Welche …

Frau Präsidentin! Dieser Antrag ist ein Plagiat, was Sie da vorgelegt haben. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Habe ich doch gerade aufgezeigt, warum das nicht so ist!) Ehrlich gesagt, das, was die CDU gemacht hat, ist auch ein Plagiat, weil Sie im Prinzip – –, der Änderungsantrag ist komplett der Antrag, den Sie in den Bundestag …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich gehöre dieser Hälfte des Parlaments an, von der die meisten ein Leben lang nicht richtig gearbeitet haben, so wurde es zumindest postuliert. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Das hat aber gesessen!) Nein, das hat nicht gesessen. Das hat überhaupt nicht gesessen, das ist eine Unverschämtheit …

Da gingen ja die Emotionen sehr hoch, und unter anderem plakatierte eine Partei, die hier im Parlament sitzt: „Wer Parkplätze vernichtet, gefährdet Verkehrssicherheit.“ Was halten Sie von solchen Sätzen? (Zuruf)

Ich kann erst einmal berichten, die Sperrflächen werden nicht nur markiert, sie sind schon markiert. Ein Nachteil bei Sperrflächen ist ja, dass man sich da wieder mit dem Auto draufstellen kann. Wie wird für die Rettungssicherheit sichergestellt, dass diese Sperrflächen dann auch tatsächlich von Leuten freigehalten werden, die da …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! (Unruhe auf dem Besucherrang) Die Symptomatik nimmt zu, das muss man eindeutig sagen. Die Symptome nehmen an Häufigkeit zu, sie nehmen an Vielfalt zu und sie nehmen an Intensität zu. Wir haben heutzutage in Bremen und Bremerhaven etwa zehn Hitzetage, in den Fünfzigerjahren waren es noch drei. Das …

In Wien haben wir gesehen, dass sehr viele Parkplätze in einer Straße, die komplett vom Parken freigeräumt wurde, in den Hinterhöfen realisiert wurden. Das ist ja hier auch in der Überlegung. Können Sie sich vorstellen, dass wir nicht unbedingt Quartiersgaragen in den Hinterhöfen bauen – das dürfte schwierig sein –, aber dass man dort …

Die Nachfrage nach den Quartiersgaragen erspare ich Ihnen jetzt, das machen wir gleich. Ich würde aber gern wissen: So, wie ich es gelesen habe, sind in der Machbarkeitsstudie die Potenziale von Supermarktparkplätzen nicht eben euphorisch kommentiert worden. Jetzt höre ich aus Ihren Ausführungen, Sie sehen da durchaus auch Potenziale, …

Wir fragen den Senat: 1. Sieht der Senat Möglichkeiten, die Tiefgarage des Walle-Centers – insbesondere außerhalb der regulären Geschäftszeiten – für Anwohner:innen zur Verfügung zu stellen, um den Parkdruck im Stadtteil zu verringern, und unter welchen rechtlichen, sicherheitsrelevanten und wirtschaftlichen Voraussetzungen könnte eine …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mehr Platz fürs Rad, mehr Rad für die Stadt, das ist ein schönes Oberthema dafür, hier mal eine verkehrspolitische Grundsatzdebatte zu führen. Ich bin gespannt, ob wir diesem Anspruch am Ende gerecht werden. Es gibt viele Abgeordnete hier im Haus, die sehr ausgiebig Rad fahren. Ich sehe Herrn …

Immer im Gespräch zu bleiben, das finde ich auch vernünftig. Können Sie noch etwas zu den Arbeitsplätzen sagen? Da sind ja auch verschiedene Zahlen in den Medien herumgegeistert. Wie viele Arbeitsplätze können denn potenziell auf dieser Gewerbefläche, dieser angedachten Gewerbefläche realisiert werden? Sind das 600 pro Hektar, oder sind …