Ralph Saxe

Das weiß am Ende niemand. Deswegen ist es, glaube ich, sehr interessant, das könnte ich dabei jetzt auch nicht beurteilen. Sie haben das mit „Kinder, Wald und Wiese“ angesprochen. Das sind sehr nette Menschen, wie ich finde, ich rede viel mit ihnen. Die machen wirklich sehr deutlich, dass sie diese Fläche da, also beim Campingplatz, auf …

Frau Staatsrätin, Sie haben ja diese klimatische Bedeutung angesprochen als Frischluftschneise oder Kaltluftschneise oder eben auch Kaltluftentstehungsgebiet, das ist ja noch bedeutsamer. Wird das jetzt gutachterlich weiter bearbeitet werden, denn da sind ja doch noch einige Fragen offen?

Ich will Sie jetzt nicht weiter quälen, deswegen belasse ich es dabei, und wir reden einfach noch einmal in Ruhe darüber. – Vielen Dank!

Sie haben ja eben schon erwähnt, dass Poller weggenommen wurden. Da kann ich nur berichten, der Beirat hat sich das genau andersherum vorgestellt. Er wollte, dass Parkplätze weggenommen werden und nicht Poller, die die Fußwege schützen. Warum hat man sich für den Erhalt von Parkplätzen ausgesprochen entgegen dem Beiratsbeschluss? (Zuruf)

Das nehme ich zur Kenntnis, obwohl für mich zehn plus eins dann doch elf sind, aber das ist egal! Da heißt auch etwas in der zweiten Frage: „Welche Maßnahmen und Markierungen konnten aus welchen Gründen nicht umgesetzt werden“, also was man vorgehabt hat und dann am Ende nicht gemacht hat. Ich wollte Ihnen schon mitteilen, der Beirat ist …

Ja, Frau Präsidentin, da ergeben sich ein paar Nachfragen. In der ersten Frage hieß es ja: „Sind alle elf Straßen im Milchquartier entsprechend dem Beiratsbeschluss umgesetzt worden?“ Das haben Sie jetzt in der Antwort zu Frage 1 nicht erwähnt. Ist das jetzt so gemacht worden, wie der Beirat das beschlossen hat, oder ist das etwas …

Wir fragen den Senat: 1. Sind alle elf Straßen im Milchquartier in Bremen-Mitte entsprechend dem Beiratsbeschluss vom 23. Januar 2024 so umgestaltet worden, dass die Rettungssicherheit gewährleistet ist, und wann ist das jeweils erfolgt? 2. Welche Maßnahmen und Markierungen konnten im Milchquartier aus welchen Gründen nicht umgesetzt …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe überhaupt nichts gegen ein Mobilitätsgesetz, und das kann auch, wenn man es gut anfängt, eine Struktur schaffen, die uns in der Mobilitätswende voranbringt. Nun muss ich sagen, der Antrag, den die CDU gemacht hat, bringt uns überhaupt nicht weiter. Ich weiß gar nicht – –. Ich habe selten …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielen Dank erst einmal für diese Große Anfrage! Wir sind uns einig darin, dass das ein großes Ärgernis ist in dieser Stadt, dass es die Stadt nicht schöner macht und es dadurch eigentlich auch zu einem unnötigen Verbrennen von Vermögen kommt und wir deswegen das, was wir dagegen machen können, …

Herr Kollege Imhoff, zum einen ist das eine am Rande der Stadt und das andere im Inneren der Stadt. (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Ah! – Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Weil es im Zentrum ist, oder was?) Lassen Sie mich doch ausreden, bitte! (Zuruf Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]) Das wäre auch ganz schön! Respekt bedeutet, auch …

Das wäre dem Kollegen Imhoff sonst sehr unhöflich gegenüber, und ich versuche, ihm gegenüber immer höflich zu sein. Deswegen freue ich mich auf seine Frage. (Zurufe)

Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir GRÜNE sind ausdrücklich für Parkerweiterungen, aber vielleicht nicht so, wie Sie sich das vorstellen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben Respekt – Respekt für unterschiedliche Nutzungsansprüche und Funktionen in dieser Stadt. Deswegen habe ich auch Respekt davor, dass Arbeitsplätze hier …

Dann nehme ich das einmal als Vorsitzender der Deputation mit und würde Sie bitten, dass wir dann in der nächsten Deputationssitzung erst einmal über diesen ganzen Fragenkomplex Oberneulander Landstraße sprechen, vor allen Dingen auch über das Thema Verkehrssicherheit. Würden Sie zusagen, dass wir das in der nächsten Deputationssitzung …

Ich möchte mich zunächst einmal für diese überaus ausführliche und kompetente Antwort bedanken, weil sie darstellt, wie es wirklich ist. Es ist saugefährlich, es tritt manchmal auch in Schüben auf und überschwemmt dann eine Stadt. Wir haben in Dublin 2023 innerhalb von vier Tagen 54 Notfälle gehabt. Sind wir darauf wirklich vorbereitet? …

Wir fragen den Senat: 1. Inwieweit wurden in Bremen und Bremerhaven schon synthetische Opioide der Stoff-gruppe der Nitazene festgestellt? 2. Wie wird deren Gefährlichkeit eingeschätzt und gibt es Hinweise auf deren Vorhandensein in anderen Opioiden oder Cannabisprodukten? 3. Erwartet der Senat vor dem Hintergrund einer verminderten …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eine Debatte darf auch einmal etwas intensiver sein, sie sollte nie aggressiv werden, und mich stört im Augenblick sowohl der Tonfall als auch das, was inhaltlich gesagt worden ist. Das ist vielleicht aber auch nur eine Geschmacksfrage, aber ich finde, da sollten wir auch, wenn wir solche Reden …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Also ich finde Bremen-Nord schön, und ich bin sehr gern in Bremen-Nord, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) und wir sollten, glaube ich, diesen Tonfall auch miteinander suchen, dass wir erst einmal das Positive dort betonen und dann versuchen, die Dinge zu verändern, die nicht so gut sind. Ich …

Wie gesagt, also tolle Frauen, die das da mit großem Engagement betreiben. Sie haben schon gesagt, Aufklärung ist wichtig. Sie haben in der Beantwortung gesagt, Sie wollen zum Endometriose-Tag dann Aktivitäten entwickeln. Ich glaube, das ist noch ausbaufähig. Sie schreiben da, glaube ich, Pressemitteilung und Social Media. Da würde ich …

So ein Zentrum kann ja auch ein Leuchtturmprojekt sein, wo viele Debatten stattfinden. Zum Beispiel haben die geschildert, Forschung wird schwierig, aber Vorträge wollen wir ganz viel machen. Inwiefern kann das wirklich im Sinne von Aufklärung Debatten auslösen und das Ressort das möglicherweise auch unterstützen?

Frau Senatorin, wir haben uns das Montag mal angeguckt im St. Joseph-Stift und mit denen gesprochen und haben einen hervorragenden Eindruck gehabt. Trotzdem ist die Frage . So direkt finanziell unterstützen oder so können Sie nicht, ‒ ‒ aber wie kann man eine Vernetzung besser herstellen, also auch indem man mit Krankenkassen, …