Ralph Saxe

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich war entsetzt, als ich das erstmalig in der Deputation gehört habe. Man muss sich das einfach vorstellen: Frauen, die davon betroffen waren, die haben sich vergiftet durch eine Chemotherapie. Das ist nur bei einigen passiert, aber es ist eben bei einigen passiert, und man muss eben auch wissen, wenn man so eine Chemotherapie dann durchmacht und sie später noch einmal brauchen würde, geht das möglicherweise nicht mehr. Also das hat ganz gravierende Folgen. Es ist auch völlig klar, wenn man so eine Befundung bekommt, dass man schon in einem sehr ernsten Stadium ist, dass solche Therapien gemacht werden müssen, dass man dann natürlich in einer wahnsinnigen psychischen Belastung ist, und die wird noch einmal größer, wenn sich das dann plötzlich alles als doch nicht sachgerecht gezeigt hat. Ich kann überhaupt nicht wahrnehmen, dass diese Betroffenheit sowohl bei Frau Dr. Dreizehnter als auch bei der Senatorin nicht extrem hoch gewesen ist, sondern ich habe sie als blass erlebt und als wirklich entsetzt erlebt über das, was da passiert war Ich weiß bei der Senatorin, dass ihr gerade eben auch Frauenfragen so dermaßen am Herzen liegen, also dass die Einschätzung, dass ihnen das nicht extrem nahegegangen ist, nicht zutreffend ist, und wer glaubt, hier so etwas suggerieren zu müssen oder zu glauben, der macht da wirklich einen Fehler. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke) Ich finde trotzdem, dass Fragen gestellt werden müssen an dieser Stelle, aber ich finde, dass vieles, was hier gesagt worden ist, über Vermutungen erst einmal nicht weit hinausgeht. Man kann auch aus Vermutungen heraus politische Konsequenzen fordern, das ist Ihr gutes Recht. (Abgeordneter Sven Schellenberg [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Das machen Sie doch sonst auch gern! – Präsidentin Antje Grotheer übernimmt den Vorsitz.) Ich finde, dass es im Augenblick nicht sachgerecht ist. Wir haben es mit einer Ärztin zu tun, wir haben 34 Fehlbefundungen dabei, und das ist keine Berufsanfängerin gewesen, sondern sie ist jemand, die schon zehn Jahre in dem Bereich tätig gewesen ist, und ich glaube auch vom Gefühl her, meine Vermutung, dass es dort strukturelle Gründe dafür gibt. Ich glaube auch, dass man das hätte möglicherweise vorher bemerken können, denn wenn man sich dann alle Ärztinnen anschaut, die da Befunde gemacht haben, dann sieht man, es gibt da eindeutig einen Ausschlag, und man hätte es merken können. Man kann es aber erst merken, dann, quasi ein Jahr später, wenn man sich alle diese Befunde ansieht, und das ist zu spät. Dieser Kontrollmechanismus hat an der Stelle, glaube ich, nicht funktioniert und deswegen muss man fragen: Haben diese Strukturen dazu geführt, dass man erst viel zu spät entdeckt hat, dass da etwas passiert ist? Ich kann überhaupt nicht wahrnehmen, dass man dieser Verantwortung, zu informieren, mit den Betroffenen ins Gespräch zu kommen, nicht ernsthaft nachgegangen wäre. Ich hätte mir für die Befassung in der Deputation auch gewünscht, dass es da noch ein paar Tage vorher eine Sondersitzung der Deputation gegeben hätte. – Das habe ich auch gesagt, das hätte ich mir gewünscht. Das hätte das aus diesem „Business as usual“ auch herausgenommen, und man hätte klar gesagt, da ist etwas ganz besonders Wichtiges, lasst uns separat treffen und darüber reden! Das halte ich am Ende nicht für richtig. Das Ressort hat versucht, sofort eine unabhängige Begutachtung hinzubekommen. Es war nur nicht so leicht, Leute zu finden, die fachlich dazu in der Lage sind, das zu machen. Das, glaube ich, ist bei allem, was zu Recht gefordert wird – –. Natürlich ist ein Vieraugenprinzip besser, wenn da noch jemand anderes mit draufschaut, nur wenn Sie das gelesen haben, was die Deutsche Gesellschaft für Pathologie geschrieben hat, dann werden Sie feststellen, es gibt gar nicht die Fachärzte, die überall eine Zweitmeinung machen könnten. Das heißt, wir werden auf stärkere Digitalisierung setzen müssen, wir werden auf KI setzen müssen und möglicherweise nur die ganz kritischen Fälle noch einmal genauer begutachten müssen; aber dafür brauchen wir eine Begutachtung – eine Begutachtung von jemandem, der von außen draufschaut und uns möglicherweise sagt, ja, da ist doch etwas, was strukturell schiefgelaufen ist. Da ist möglicherweise auch eine Verantwortung, die ich aber im Augenblick nicht sehe. Dann komme ich zu dem Thema Aufsichtsrat, weil mir das dabei wirklich auf die Nerven geht! Wir müssen uns schon gemeinsam auf den gleichen Stand versetzen, was die Rolle von Aufsichtsräten bei uns in Bremen ist: Was haben die für einen Job? Haben die politische Verantwortung? Haben die Organisationsaufgaben dabei? Das haben die alles nicht, sondern sie haben sich ganz bewusst nicht in das organisatorische Geschäft einzumischen. Sie haben sehr wohl grundsätzliche Entscheidungen zu fällen, sie haben sehr wohl, wenn etwas offensichtlich schiefläuft, das Verfahren an sich zu nehmen und dann zu schauen: Was ist da schiefgelaufen, dann möglicherweise auch strukturell? Aber dieses Versagen habe ich nicht wahrgenommen, und wir haben noch viele andere bremische Gesellschaften, wo das bisher keiner hinterfragt hat. Wenn Sie hinterfragen wollen, dass so eine Doppelbesetzung verkehrt ist, dann machen Sie das bitte überall! Dann machen Sie es aber bitte auch als Bundesdebatte, dass wir überall sagen, dass politisch Verantwortliche (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Darum geht es doch gar nicht!) nicht in den Aufsichtsräten sitzen sollen. Das kann man ja machen. Die Debatte finde ich interessant, die ist auch möglicherweise berechtigt, aber sie jetzt hier an dem Einzelfall zu führen, so ein bisschen reflexartig – –. (Zuruf Abgeordneter Rainer Bensch [CDU] – Glocke) Ja, Sie haben das schon einmal gemacht, da hätte ich es noch zumindest mehr diskutierenswert gefunden, als an diesem konkreten Fall. Deswegen: Darüber eine politische Verantwortung zu konstruieren, derweil wir uns noch im Bereich von Vermutungen bewegen, (Zuruf Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]) das, finde ich, schießt über das Ziel eindeutig hinaus, und deswegen lassen Sie uns sutsche genau hinschauen und dann auch die nötigen Schlüsse daraus ziehen, wenn wir es bewerten können, und nicht schon jetzt! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke)