Olaf Zimmer

Unsere Antwort kann deshalb nicht allein lauten, Frauen müssen dem Arbeitsmarkt noch besser zur Verfügung stehen, unsere Antwort lautet: Frauen müssen wirtschaftlich unabhängig sein und selbst über ihre Arbeit und ihre Zeit bestimmen können. Dafür brauchen wir eine verlässliche und bedarfsgerechte Kinderbetreuung. Aber bedarfsgerecht …

Ja, ich versuche das gerade, aber ich – –.

Unsere Antwort kann deshalb nicht allein lauten, Frauen müssen dem Arbeitsmarkt noch besser zur Verfügung stehen – –. (Unruhe CDU – Abgeordnete Miriam Strunge [Die Linke]: Frau Präsidentin, ich kann nichts verstehen!)

Kann ich jetzt weitermachen? Oder haben Sie noch irgendwelche Bemerkungen, Vorschläge?

Das verstehe ich nicht. Das hat ja nichts mit den Strukturen zu tun, die Sie verteidigen und die Sie verfestigen. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Ja, Kapitalismusschuld, Sozialismus – –. – Unruhe CDU)

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Die CDU fragt nach, ob die Geschlechtergerechtigkeit auf dem Bremer Arbeitsmarkt nur eine Illusion ist. Nein, sie ist keine Illusion, aber sie ist auch noch lange keine Wirklichkeit. Die Zahlen sind eindeutig: Die Erwerbsbeteiligung von Frauen liegt in Bremen deutlich unter dem Bundesschnitt. Frauen …

Wir holen die Sorgearbeit für Wildtiere zurück aus der privaten Aufopferung in die gesellschaftliche Verantwortung. Das ist unser Unterschied: nicht, ob, sondern wie. Deshalb eint unser Koalitionsantrag die berechtigten Anliegen. Ich hoffe auf Ihre Zustimmung, (Glocke) damit zumindest mal ein Plan für eine Auffangstation erstellt wird – …

Ja, klar kann ich mir das vorstellen, aber im Prinzip, denke ich mir, ist das eine staatliche Aufgabe und darf nicht privatisiert werden.

Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete! Am Aufnahmestopp der Abgabe von Wildtieren des Bremer Tierheims kann man sehen: Um die Versorgung der Tiere in unserer Stadt steht es nicht gut. Das betrifft einerseits die von uns selbst angeschafften Haustiere. Das Tierheim gerät auch hier schon an seine Belastungsgrenze. 623 Tiere hat das …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Mehr als 2 000 Menschen haben die Petition zur Situation an der Piepe unterschrieben. Diese Menschen haben ein Recht darauf, dass wir sie, ihr Anliegen und ihren Wunsch nach Sicherheit ernst nehmen. Genauso klar ist aber: Vertreibung, wie sie die CDU in der Neustadt offen fordert, ist keine …

Herr Präsident, werte Abgeordnete! Schade, ich glaube, der gute Eindruck geht jetzt kaputt nach der Rede. Aber macht ja nichts. (Heiterkeit CDU) Wenn man diesen Antrag liest, könnte man meinen, die Mutter aller Probleme in Bremen sei die Faulheit beziehungsweise die Unwilligkeit der Bürgergeldempfänger:innen. (Abgeordneter Heiko …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Wir wissen, wie sehr die lokale Kulturszene zurzeit unter Druck steht. Noch mal sehr deutlich geworden ist dies am vergangenen Samstag bei der Demonstration der Kulturaktiven in unserer Stadt. Wir nehmen diese Signale sehr ernst und wollen verhindern, dass kleine Kultureinrichtungen ihre Aufgaben, …

Ja, zur Frage 3: Gäbe es dann also solch einen privaten Verein oder eine Initiative, die die Planung und Finanzierung über Spenden übernehmen würde, könnte ich dann den zweiten Teil der Antwort mit einem „würde“ begreifen, statt mit einem „könnte“? Also wäre es dann so, dass da steht: „Die Stadt Bremen würde ein solches Vorhaben wiederum …

Wir fragen den Senat: 1. Ist dem Senat bekannt, in welchen deutschen Großstädten es eine offizielle Ramadanbeleuchtung im öffentlichen Raum gibt und nach welchen Kriterien diese eingerichtet wurde? 2. Wie wird die Advents- und Chanukkabeleuchtung beziehungsweise - dekoration in der Bremer Innenstadt finanziert – zum Beispiel durch Senat, …

Frau Präsidentin, verehrte Abgeordnete, liebe Gäste! Wenn Sie jetzt hier Herrn Hassanpour erwartet haben, muss ich Sie leider enttäuschen, er ist krank. Ich lese von daher seine Rede vor. Die eigenen vier Wände sind mehr als nur ein Ort zum Schlafen, sie sind ein Rückzugsort für uns und unsere Familien. Doch für viele Menschen in Bremen …

Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Lassen Sie mich zu Beginn zwei Dinge sagen: Erstens, laut der bundesweiten Bevölkerungsbefragung zum Konsum psychoaktiver Substanzen der ESA (Epidemiological Survey on Substance Abuse) 2024 haben 69 Prozent der Befragten im Jahr 2024 angegeben, in den letzten dreißig Tagen Alkohol konsumiert zu haben. …

Werte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete, liebe Gäste! Zunächst einmal, das muss als Erstes gesagt werden, empfinden wir als Linke große Erleichterung darüber, dass wir als Koalition den drohenden Kollaps in dem Bereich geförderter Arbeit in Bremen abwenden konnten. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Über die Ursachen, die …

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Aufforderung des Amtes für Straßen und Verkehr, wonach der Beirat Schwachhausen beziehungsweise das Ortsamt im Zusammenhang mit der einstimmig beschlossenen Benennung des Platzes vor dem Focke-Museum in „Jina-Mahsa-Amini-Platz“ noch das Auswärtige Amt um Zustimmung ersuchen müsste? 2. …

Ich habe gesagt, Entschuldigung „nicht über von Ihnen sogenannten Sozialschmarotzer“. Das heißt, das war ein Zitat. Das war nicht meine Wortwahl. Das wollte ich nur noch mal richtigstellen. (Beifall DIE LINKE – Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Der Eindruck bleibt!)

Werte Frau Präsidentin, werte Abgeordnete! Die CDU bittet zu Tisch beziehungsweise bittet Bremer Senior:innen zu Tisch – das ist schön! Das klingt irgendwie nach guter alter Soziallehre: Die günstige Suppe für alle. Aber die, die Sie uns hier auftischen, hat einen bitteren, will meinen, zynischen Beigeschmack. Wie das immer ist, wenn Sie …