Thore Schäck

Meine Uhrzeit läuft schon. (Heiterkeit Bündnis 90/Die Grünen, Bündnis Deutschland) Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir in der FDPFraktion sind bescheiden. Hier ist keine Zeit für einen Schluck Wasser. Wir starten direkt in die nächste Runde der Debatte. Ich muss sagen, mich haben einige Redebeiträge ehrlich …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Eckhoff hat es eben schon angerissen: Wir haben vor gar nicht allzu langer Zeit, übrigens auch schon viel zu spät, einen Haushalt debattiert und beschlossen. Sie von der Koalition haben dann wenige Tage danach Haushaltssperren erlassen. Das bedeutet ja nichts anderes, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über das ja doch sehr omnipräsente Thema Migration. Es ist kein neues Thema, auch in Deutschland ist es kein neues Thema. Es ist, ehrlich gesagt, auch schon ein ziemlich altes Thema, und es ist auch sehr schwierig, das in wenigen Minuten allumfassend …

Das ist, glaube ich, das erste Mal, dass ich wirklich überziehe. Die Kritik an dieser Stelle ist meiner Meinung nach nicht gerechtfertigt. Es ist wichtig, dass wir in diesem Parlament auch über Wirtschaftspolitik und Innovationen sprechen, (Heiterkeit Bündnis Deutschland) und wir haben diesen Anlass dafür gegeben. – Herzlichen Dank! …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! 33 Sekunden, ein sportlicher Auftritt. Kurzum: Es kam eben noch mal die Kritik auf, warum jetzt erst nach einem halben Jahr. Das ist manchmal auch das parlamentarische Procedere, dass Anfragen eingereicht werden, dann vergeht etwas Zeit, und dann debattiert man da drüber. Wenn das …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir über Themen wie Wirtschaftspolitik, über Themen wie Innovationen sprechen, dann hängt damit immer ganz viel zusammen, ganz vielen Auswirkungen, aber am Ende des Tages geht es gerade für uns in der Politik immer um zwei ganz große Themen, die daraus resultieren: das ist …

Es gibt jetzt einige Fälle – ich weiß es unter anderem aus Borgfeld aus direkter Erfahrung –, wo nach Abschluss einer Baustelle, auch nach der Mitteilung, dass die Baustelle aufgelöst ist und die Durchfahrt wieder möglich ist, Baustellenschilder, beispielsweise mit Halteverboten, Parkverboten und so weiter, dort teilweise noch Monate …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Anlass dieser Sondersitzung ist ein Misstrauensantrag gegen Bildungssenatorin Sascha Aulepp. Bildungssenatorin Sascha Aulepp ist seit Juli 2021 im Amt, wurde damals in den Senat gewählt und übernahm die Nachfolge von Claudia Bogedan, ebenfalls SPD, und übernahm das Ressort der …

Das heißt, ich habe Sie jetzt richtig verstanden, dass Sie sagen, die aktuelle Anzahl an Bädern und Flächen darf nicht weiter reduziert werden, und die perspektivisch trotzdem weiter steigenden Kosten und auch Zuschüsse durch die öffentliche Hand müssten dann entsprechend woanders eingespart werden?

Frau Senatorin, wir haben gestern im Rahmen der Haushaltsberatungen unter anderem auch über steigende Zuschüsse für den Unterhalt der Bäder gesprochen, unter anderem aufgrund von immer weiter steigenden Personal- und Energiekosten. Es wurde gestern unter anderem durch einen Staatsrat in den Raum gestellt, dass perspektivisch eine Lösung …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hier wurde gerade darauf hingewiesen, dass ich meine Brille hier am Lesepult liegen gelassen habe. Das scheint hier zur guten Tradition zu werden, dass wir dem Nachredner hier was liegen lassen, wie im Weißen Haus. Wie schön! (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Erst die Rede …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach dem Wegräumen der Gläser kann ich jetzt auch in die inhaltliche Debatte einsteigen. Wir reden erneut über den Haushalt, das machen wir regelmäßig, und manchmal schwebt ja beim Thema Haushalt – wir haben wieder eine Haushaltsdebatte – so ein bisschen mit, dass es dröge wird. …

Eine Zusatzfrage zur Antwort auf Frage 2, wo es um die Finanzierung geht. Habe ich Sie richtig verstanden, dass die erforderlichen finanziellen Mittel von Bremen im Haushalt eingeplant sind?

Ich würde sie mal getrennt voneinander stellen, weil sie sowohl die Antwort zu Frage 1 als auch zu Frage 2 betreffen. Eine Nachfrage zur Antwort auf die Frage 1: Habe ich Sie richtig verstanden, dass wir dann, wenn die Auswahl der Schulen getroffen ist, im Nachgang auch transparent nachvollziehen können, welche Schulen aufgrund welcher …

Wir fragen den Senat: 1. Anhand welcher Kriterien entscheidet der Senat, welche Schulen vom Startchancen-Programm profitieren werden? 2. Inwiefern plant der Senat die vom Land Bremen benötigten finanziellen Mittel für eine erfolgreiche Umsetzung des Startchancen-Programms ein? 3. Inwiefern setzt sich der Senat mit Maßnahmen für die …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch heute gilt, dass man sich anhört, was sagen eigentlich die anderen Rednerinnen und Redner, und ist es notwendig, darauf noch mal zu reagieren, und ist es notwendig, die eine oder andere Aussage, die vielleicht sehr einseitig ist, noch mal zurechtzurücken? Ich sehe mich jetzt …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Von einer Debatte über den Cannabisrausch kommen wir jetzt zu einer Debatte über den Bremer Schuldenrausch. Bremen ist extrem hoch verschuldet mit rund 23 Milliarden Euro und ja, andere Bundesländer haben höhere Schulden, aber eben auch eine andere Wirtschaftsleistung und eine ganz …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Da ich befürchte, dass spätestens bei der nächsten Aktuellen Stunde die Einigkeit (Abgeordnete Dr. Henrike Müller [Bündnis 90/Die Grünen]: Vorbei ist!) in unserem Hause dann endgültig vorbei ist, habe ich mich zu diesem Thema auch noch mal zu Wort gemeldet, (Zuruf Abgeordneter …

Ich entnehme Ihren Antworten, dass es bisher diese von uns angefragte Form der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht gibt. Stimmen Sie mir darin zu? Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung,

Ja, spätestens jetzt habe ich die, vielen Dank! Ihre Interpretationen lasse ich einmal dahingestellt. Es ist sehr mutig, in eine Frage so etwas hineinzuinterpretieren, aber Sie haben meine Frage immer noch nicht beantwortet. Ich hatte eben danach gefragt, dass es verschiedene denkbare Modelle gibt, und mich interessiert eine …