Thore Schäck

Sie nannten eben die Einschränkungen aus § 7 des Bremischen Ladenschlussgesetzes und auch die Ausnahmen, die sich ja vor allem auf Reisebedarf/Geschenkartikel beziehen. Das bezieht sich ja beispielsweise auch auf das Angebot im Hauptbahnhof. Wenn man dort jetzt einmal in den Drogeriemarkt Rossmann geht, dann findet man da in der …

Wir befinden uns ja jetzt am Beginn des Jahres 2025, wir haben jetzt noch ein ganzes Jahr vor uns. Da mein Stand ist, dass der Bedarf an so einem Angebot dort schon seit einigen Jahren existiert und auch formuliert wurde: Können Sie mir, jetzt unabhängig davon, wie schnell es geht, aber können Sie mir zusagen, dass zumindest die Abfrage …

Sie sprachen eben von einer Abfrage, wo man einmal schauen möchte, was dann an Angeboten kommt, wer sich dort ansiedeln möchte. Wann genau soll denn diese Abfrage durchgeführt werden?

In Ihrer Antwort auf Frage 2 sprachen Sie von einer Verkaufsfläche von ungefähr 1 000 Quadratmetern, wenn ich es richtig verstanden habe. Was man so hört, ist das für viele aber zu klein, um dort überhaupt profitabel arbeiten zu können. Es gibt oft die Nennung von 1 500 oder 1 800 Quadratmetern Verkaufsfläche. Woran macht sich diese …

Ich konkretisiere noch einmal: Mir geht es nicht um das Angebot eines Supermarktes, sondern um diejenigen, die ja danach fragen, dass sich dort so etwas ansiedelt. Würden Sie sagen, das ist jetzt schon seit einigen Jahren bekannt oder noch länger? Wie schätzen Sie das ein?

Meine erste konkrete Nachfrage bezieht sich auf Ihre Antwort zu Frage 1: Sie sagten, dass Ihnen bekannt ist, dass seitens der Gewerbetreibenden und der Anrainer dort schon länger der Bedarf an einem großen Supermarkt, an einem Vollsortimenter geäußert wurde. Wie lange ist Ihnen das denn schon bekannt, oder wann wurde das zum ersten Mal …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über den konkreten Bedarf an einem Vollsortiment-Supermarkt in der Airport-Stadt, insbesondere für Reisende, Anwohner und Arbeitnehmer, und welche wirtschaftlichen und infrastrukturellen Impulse könnte eine solche Ansiedlung für den Standort Bremen und die Airport-Stadt erzeugen? …

Ich kenne die Situation auch: Wenn die Gelbe Tonne voll ist, dann stellt man noch einmal eben einen Gelben Sack daneben, und auch mir ist das schon passiert, dass er mal kaputtgegangen ist. Es gibt wirklich Schöneres, als das dann alles wieder aufzusammeln. Ich würde gern eine größere Gelbe Tonne beantragen. Kann ich das machen, um das …

Ich muss ja angeben, mit wie vielen Personen ich im Haushalt lebe, dann bekomme ich eine entsprechende Tonne zur Verfügung gestellt. Das führt aber ja nicht zwangsläufig unbedingt dazu, dass dann beispielsweise im Bereich Gelber Sack weniger Müll produziert wird. Was ich sehr häufig sehe, ist, dass sich Nachbarn, wenn die Gelbe Tonne …

Frau Senatorin, was ja nun leider immer wieder vorkommt, ist, dass am Straßenrand abgestellte Gelbe Säcke dann auch aufplatzen und der Müll durch die halbe Nachbarschaft fliegt, und dann sieht man ja doch immer wieder, dass da eben auch vieles andere drin ist und nicht nur das, was da eigentlich auch hineingehört. Haben Sie aktuell …

Ja, eine abschließende Frage, die damit zusammenhängt: Wenn wir in andere Länder schauen, dann geht ja doch der Trend gerade bei sehr fahrradintensiven Ländern dahin, getrennte Fahrspuren zu haben, die auch sicher sind. Würden Sie mir zustimmen, dass die Entwicklung, die man ja auch in Bremen vor einigen Jahren genommen hat, nämlich …

Ich teile die subjektive Einschätzung, dass wir dort immer wieder einmal gefährliche Situationen haben. Würden Sie aber meine Einschätzung teilen, dass manche Situationen auch überhaupt erst dadurch erzeugt wurden, dass beispielsweise Fahrradfahrer auf die Straßen gelenkt wurden, obwohl da beispielsweise ein Fahrradweg existiert? Ich …

Meine erste Frage schließt ein bisschen an eine Frage von Herrn Saxe an, nämlich die Frage, wie so ein Abstand eigentlich gemessen wird. Ich kenne es bei Autos, da wird es ja dann auch so gemessen, dass es im Zweifelsfall gerichtsfest ist. Wenn Autofahrer sich Fahrradfahrern zu sehr nähern, muss es ja auch in irgendeiner Form so gemessen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt so Anfragen, Große Anfragen, bei denen man sich in der Vorbereitung die Fragen anguckt und dann denkt: Mal schauen, was da an Antworten kommt. Mir ging es so, als die Antworten dann vorlagen und ich mir Gedanken gemacht habe, was ich dazu sagen will, habe ich mir die …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal möchte ich meiner Rede, den Gedanken, die ich vorbereitet habe, zwei, drei Sätze vorweg stellen, insbesondere als Reaktion auf Ihre Rede, Herr Kollege Güngör. Sie haben hier eben, aufgrund der knappen Redezeit, in nur 5 Minuten, die Sie geredet haben, 4 Minuten – –, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Debatten, bei denen man eigentlich denkt, in der ersten Runde ist das meiste gesagt, und dann wird in den weiteren Wortbeiträgen noch so viel Quatsch erzählt, dass man noch mal reingehen muss. Zu allererst, Herr Kollege Stahmann, das vorweg, weil es eigentlich nichts mit …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen wurde der Konjunkturreport 2024 der Handelskammer veröffentlicht. Der Konjunkturreport ist ja so etwas wie das Stimmungsbarometer der bremischen Wirtschaft. Für diesen Konjunkturreport wurden rund 375 Betriebe aus den Bereichen produzierendes Gewerbe, Handel und …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube nicht, dass sich dieses Thema für eine parteipolitische Debatte über Sozialismus eignet oder darüber, wer, wann, wo im Bund oder in der EU Verantwortung getragen hat. Wir sollten alle ein gemeinsames Interesse daran haben, dass wir die Gelder, die wir für Bremen abrufen …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es stehen in Bund und Ländern jede Menge Förderprogramme zur Verfügung – in Bund und EU für die Bundesländer –, und das ist natürlich gerade für die Bundesländer, die unter finanzieller Not leiden, ein wichtiges Mittel, um die eigenen Aufgaben zu finanzieren. Deswegen sollten wir …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme mit Erstaunen zur Kenntnis, dass Herr Eckhoff ein Übernahmeangebot an die Linksfraktion gemacht hat. (Zurufe CDU) Auch so fällt langsam die Brandmauer der CDU zur LINKEN. Sehr schön! (Beifall FDP, Bündnis Deutschland) Ich möchte aber gerne noch mal zwei, drei …