Thore Schäck

Vielen Dank für die Beantwortung der Nachfrage! Es sind ja ganz grundsätzlich verschiedene Modell denkbar: Die öffentliche Hand baut und betreibt auch selbst, Privat baut und vermietet es und so weiter. Noch einmal die Wiederholung der Frage: Gibt es denn dazu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, was eigentlich auch im Hinblick auf …

Ja, Frau Präsidentin! Frau Senatorin, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen! Ich entnehme jetzt Ihren Antworten, dass die Kitas ganz überwiegend durch private Investoren gebaut werden und dann entsprechend durch Bremen angemietet werden. Ist das richtig? Wenn das so ist, würde mich interessieren, ob es darüber hinaus auch …

Wir fragen den Senat: 1. Inwiefern schafft der Senat Anreize für mögliche Kita-Investoren, um in Bremer Kitabauten zu investieren, und welche Maßnahmen plant der Senat zukünftig zu ergreifen? 2. Welche finanziellen Ressourcen stehen dem Senat zur Verfügung, um Kitabauten anmieten zu können, und welche Vor- und Nachteile sieht der Senat …

Es kann nicht angehen, dass Sie jedem Argument, das Ihnen nicht passt, einen rechten Stempel aufdrücken. Das ist nicht in Ordnung! (Beifall FDP)

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Da ich von dem Kollegen Stahmann gerade direkt angesprochen wurde: Uns ist wichtig, dass wir hier erst mal die Diskussion – und das habe ich in meinem Redebeitrag sehr deutlich gemacht – auf Basis von Zahlen, Daten, Fakten führen. Ich habe Ihnen vorgerechnet, wie groß der Anteil Bremens an den weltweiten CO …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir haben unterschiedliche Perspektiven auf das Thema, das heute in der Aktuellen Stunde debattiert wird. Auf Antrag der Linken debattieren wir über das Stahlwerk hier in Bremen. Gerade in den letzten Wochen und Monaten war das Stahlwerk ja nun großer Teil der …

Wir fragen den Senat: 1. In welchem Umfang hat sich Bremen am aktuellen Förderaufruf des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beteiligt, und gab es konkrete Anträge oder Bewerbungen für Fördermittel aus diesem Programm? 2. Welche Schritte hat der Senat unternommen, um Mittel aus …

Ja, jetzt habe ich doch noch eine Nachfrage: Wenn Sie jetzt eine Zahl von 35 Prozent nennen, und vor zwei Jahren wären wir noch bei zwei Prozent gewesen, hätte ich gesagt, dann ist das gut. Wenn wir vor zwei Jahren auch schon bei 35 Prozent standen, dann würde ich sagen, das ist schlecht. Es ist ja die Frage: Wie ist die Entwicklung über …

Ja, eine abschließende Nachfrage habe ich: In der Antwort auf Frage 2 haben Sie ein paar Nutzungszahlen präsentiert. Mich würde natürlich insbesondere interessieren, wie sich auch das Verhältnis zwischen Anträgen beispielsweise, die noch in der Behörde gestellt werden, und Anträgen, die online gestellt werden, entwickelt hat und wie sich …

Gibt es Bestrebungen, bei dieser Vergleichbarkeit oder der Frage, wie diese Werte eigentlich zu lesen sind, wie sie ins Verhältnis zu setzen sind, da in irgendeiner Form einen Schritt nach vorn zu machen, und wenn ja, wie kann das aussehen?

Ja, die habe ich! Vielen Dank für die Beantwortung unserer Fragen! In der Antwort auf Frage 1 haben Sie einige Ausführungen getätigt, wie die Zufriedenheit erhoben wird, aber Sie haben bisher noch keine Antworten geliefert, wo die Zufriedenheit gerade ist, also mit welchen Zufriedenheiten wir im Moment umzugehen haben. Können Sie dazu …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Kenntnisse liegen dem Senat über die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den ihnen zur Verfügung gestellten digitalen Verwaltungsangeboten vor? 2. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Nutzungshäufigkeit digitaler Verwaltungsangebote durch die Bürgerinnen und Bürger in Bremen? 3. Inwiefern …

Ja, vielen Dank für die Beantwortung! Machen wir es einmal konkret: Wir fragen ja auch in der dritten Frage konkret nach den Mehrkosten. Können Sie das beziffern?

Wir fragen den Senat: 1. Was sind die Gründe dafür, dass die WFB noch nicht wie geplant komplett in den Lloydhof umgezogen ist? 2. Bis wann wird der geplante Umzug der WFB in den Lloydhof komplett abgeschlossen sein? 3. Welche Mehrkosten entstehen durch den verzögerten Umzug der WFB, und wer kommt für diese auf?

Mit so einer kurzen Antwort habe ich nicht gerechnet. (Heiterkeit) Vielen Dank! Vielleicht zu dieser Frage noch abschließend: Sie sagten eben, dass viele digitale Verwaltungsangebote nicht dem Look-and-feel, glaube ich, war das Wording, entsprechen, das die Bürgerinnen und Bürger vielleicht heute von Internetportalen aus dem Onlinehandel …

Das heißt, Sie würden mir zustimmen, dass ein schlechter Prozess – also gerade im Hinblick auf das Datenvolumen, das teilweise abgefragt wird, obwohl die Daten vielleicht in größeren Teilen schon vorliegen –, den man da digitalisiert, am Ende ein schlechter digitaler Prozess ist und dass wir da dann eigentlich an ganz anderen Stellen …

Was steht denn Ihrer Einschätzung nach dem Ausbau weiterer digitaler Verwaltungsangebote maßgeblich im Wege? Gibt es so zwei, drei Hauptgründe, wo Sie sagen, darauf läuft es immer wieder hinaus, da stolpern wir gerade in Deutschland?

Ja, die habe ich! Vielen Dank für die Beantwortung der Fragen! In Frage 1 haben wir ja nach der Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsangebote und der Entwicklung der letzten fünf Jahre gefragt. Können Sie mir einmal zwei, drei Beispiele nennen, wo Sie sagen, das war vor fünf Jahren noch nicht digital verfügbar, und das ist heute digital …

Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich die Verfügbarkeit digitaler Verwaltungsangebote in Bremen in den vergangenen fünf Jahren entwickelt? 2. Wie bewertet der Senat das digitale Verwaltungsangebot in Bremen? 3. Welche Bedeutung misst der Senat der Nutzerorientierung bei digitalen Verwaltungsangeboten bei?

Ja, eine abschließende Frage: Wenn ein Verschicken gerade von sensiblen Dokumenten vielleicht nicht ohne Weiteres in Deutschland möglich ist, anders als in anderen Ländern, dann ruht ja auf diesen Abholboxen quasi unsere ganze Hoffnung. Wie sieht denn der Umsetzungsplan für diese Abholboxen aus?