Reden (98)
26.08.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal möchte ich mich für die grundsätzlich sehr sachliche, konstruktive Debatte bedanken. Ich hatte im Vorhinein die Hoffnung, dass wir dasselbe Ziel vor Augen haben und höchstens in den Wegen unterschiedlich sind, jetzt muss ich aber doch noch mal auf einen Kollegen eingehen, und das …
26.08.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Wenn wir einen Satz in Bildungsdebatten vor uns hertragen, dann ist es der Satz: Schulen sollen ein Ort des Wohlfühlens und des Lernens sein, sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch für Lehrkräfte. So richtig dieser Satz ist, selbstverständlich ist er an …
26.08.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Ich hatte nach dem gestrigen Tag gedacht, dass wir hier eine sehr konstruktive Debatte führen. Ich habe mich tatsächlich sogar fast gefragt, warum wir überhaupt diese Debatte führen, weil das ja eigentlich ein sehr einigendes Thema ist, wo …
26.08.2026
Herr Senator Rackles, ich verstehe den Hintergrund einer Pilotphase und dass man erst mal schaut und darauf reagiert. Dafür ist eine Pilotphase ja da. Allerdings handelt es sich bei den Konsequenzen, die wir hier beschrieben haben, um relativ naheliegende Konsequenzen, die auch wahrscheinlich entstehen könnten. Sprechen Sie im Vorhinein …
26.08.2026
Wir fragen den Senat: 1. Welche Vorteile sieht der Senat im Untis-Zeiterfassungsmodell, welche Kosten sind für Einführung, Nutzung und gegebenenfalls Entwicklung des Tools bislang entstanden beziehungsweise zu erwarten, und wie bewertet der Senat diese Kosten im Vergleich zu anderen Anbietern? 2. Welche konkreten personellen und …
18.03.2026
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Antisemitismus ist leider die traurige Alltagsrealität vieler Jüdinnen und Juden, und das auch hier in Bremen und Bremerhaven. Wir sehen insbesondere seit dem 7. Oktober vor wenigen Jahren, dass die Straftatzahlen stark ansteigen. Wir sehen vermehrt Schutz vor Synagogen. …
18.03.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste, liebe Schülerunion! (Beifall FDP, CDU) Was für eine turbulente Legislaturperiode in der Bildungspolitik bisher! Wir hatten Runde Tische, wir hatten Abwahlanträge der ehemaligen Senatorin, wir hatten einen Senatorenwechsel und anbei immer wieder das Versprechen des Senats …
17.03.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren einen Antrag der Koalition, der sich im Grunde für mehr Bewegung in den Kitas einsetzen möchte, und da kann ich grob sagen, Bewegung für Kinder ist etwas absolut Wichtiges. Frau Kretschmann, meine Kollegin, hat ja eben sehr ausführlich gesagt, warum es so …
25.02.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Zeit drängt! Im Jahr 2021 wurde auf Bundesebene der Rechtsanspruch für Ganztag beschlossen, und der tritt im Schuljahr 2026/2027 in Kraft. Das ist ungefähr in einem halben Jahr. Das haben wir zum Anlass genommen, eine Große Anfrage zu stellen, um einmal zu gucken: Wo stehen wir …
25.02.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fühle mich jetzt doch noch mal genötigt, zu ein, zwei Sachen Stellung zu beziehen. Einerseits wurde oft richtig gesagt, dass wir die TechKonzerne mehr in die Pflicht nehmen müssen. Das habe ich ja auch in meiner Rede gesagt. Ich möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Meta und …
25.02.2026
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Herr Güngör schon eingeleitet hat, sprechen wir heute in der Aktuellen Stunde über ein breit diskutiertes potenzielles Social-MediaVerbot. Grundlage ist ein Papier aus der SPD-Bundestagsfraktion, das teilweise auch von den Ländern unterzeichnet wurde. Auch die CDU hat das auf dem …
25.02.2026
Das heißt, Sie konnten mir nicht beantworten, ob andere erfolgreiche Länder in der Bildungspolitik in den ersten vier Klassenstufen eine schriftliche Division anwenden können oder nicht?
25.02.2026
Ich glaube, Herr Staatsrat, Sie haben meine Frage 3 nicht ganz akkurat beantwortet. Ich habe nämlich nicht gefragt, welchen Grundsatz andere erfolgreiche Länder in der Bildungspolitik fahren, sondern ob andere erfolgreiche Länder in ihrer Bildungspolitik in ihren Grundschulen schriftliche Division anwenden.
25.02.2026
Wir fragen den Senat: 1. Inwieweit hält der Senat vor dem Hintergrund des Beschlusses der Kultusministerkonferenz eine Reduzierung der Thematisierung der schriftlichen Division im Mathematikunterricht der vierten Klasse für pädagogisch sinnvoll, obwohl es sich um ein komplexes Rechenverfahren handelt, dessen sichere Anwendung nach …
25.02.2026
Herr Staatsrat, dann kann ich hieraus mitnehmen, dass Sie schon planen, ab dem Schuljahr 2028/2029 wieder in jährliche Prognosen zu gehen?
25.02.2026
Herr Staatsrat, ich habe jetzt das so mitgenommen, dass man aufgrund der volatilen Zahlen keine so richtige Prognose aktuell machen kann. Wie prognostizieren Sie denn zum Beispiel den Sonderpädagog:innenbedarf, den wir haben, wenn man das nicht so richtig machen kann? Wie akkurat sind denn die Prognosen, die wir zum Beispiel in der …
25.02.2026
Wir fragen den Senat: 1. Wann beabsichtigt der Senat das „kurz- und mittelfristige Personalversorgungskonzept Schule für das Land Bremen“, das im März 2023 erstmals erschienen ist, zu aktualisieren? 2. Aus welchen Gründen ist bislang keine jährliche Aktualisierung erfolgt, obwohl das „kurz- und mittelfristige Personalversorgungskonzept …
27.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Der Platzmangel an Bremer Schulen kommt nicht überraschend. er ist das Ergebnis jahrelanger struktureller Versäumnisse und Fehlentscheidungen. Wenn trotz 130 weniger Erstklässlern mehr Klassen benötigt werden, dann ist das kein Paradoxon und nichts, was vom …
10.12.2025
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir hatten bereits eine Debatte über diese vorliegenden Anträge und ich könnte jetzt noch einmal grundlegend erklären, warum wir diese Anträge von uns und von der CDU für sinnvoll halten. Aber ich möchte meine Redezeit dafür nutzen, um ein paar weitere Punkte in diese …
08.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über eine Große Anfrage der CDU, die einmal sehr grundsätzlich und umfassend die Tätigkeiten der Schulaufsicht abgefragt hat: Was macht die den ganzen Tag, wie viele Menschen arbeiten da et cetera. Ich muss zugeben, es gibt wahrscheinlich keine Dokumentenvorlage, …
