Sina Schönbrunn

I’m so sorry. Ich brauche meine Brille, genau. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss mir selbst jetzt leider etwas Zeit klauen: Ich weiß nicht, Frau Dr. Oeynhausen, ob Sie einen anderen Gesetzentwurf vorliegen hatten als wir – als der Minister und wir als Fraktion oder Koalition. Ich bin immer sehr schockiert, muss ich …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte schon, Frau Dr. Oeynhausen kommt gar nicht mehr zu dem Antrag, der uns heute vorliegt; ich war etwas irritiert. Der Anfang, Frau Dr. Oeynhausen, hat nicht ganz zu Ihrem Antrag gepasst. Aber ich werde mich auf diesen beziehen. 2026 55 Wenn man den Antrag der AfD liest, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der AfD-Fraktion greift ein Thema auf, das ohne Zweifel sensibel ist, den Umgang mit staatlichen Coronamaßnahmen und deren rechtliche Bewertung im Nachhinein. Das ist legitim. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Danke!) Aber entscheidend ist nicht, dass man darüber spricht, …

Ja … (Heiterkeit SPD und CDU sowie Beifall SPD) Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion trägt einen Titel, dem vermutlich jede und jeder hier spontan zustimmen würde: Versicherte schützen, Beitragserhöhungen verhindern. – Wer will das nicht? Das Problem dieses Antrags ist nicht …

Wir stehen für internationale Kooperationen. (Zuruf von der AfD) Wir stehen für Wissenschaft, und wir stehen für eine Politik, die Verantwortung übernimmt. Diesen Antrag lehnen wir entschieden ab. – Vielen Dank. (Beifall SPD)

Meine Damen und Herren, deshalb sagen wir als SPD ganz klar: Gesundheitsschutz braucht Fakten, keine Fantasien. Es braucht Zusammenarbeit, keine Abschottung. Und er braucht demokratische Verantwortung, nicht die hohlen Phrasen, mit denen Sie ihn hier aushöhlen wollen.

Herzlichen Dank. – Das haben Sie jetzt wohl über Nacht auch gemerkt und Ihren Antrag noch geändert. Ich frage Sie: Warum nicht gleich so? Fakt ist: Die AfD verbreitet ein Zerrbild; sie behauptet weiterhin, die WHO wolle unsere Verfassung aushebeln. Auch das ist frei erfunden. Tatsächlich geht es bei den neuen Regeln um bessere, …

Nein, danke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich meine Rede etwas anders beginnen, aber es sei mir gestattet, zu sagen – das nehme ich mir jetzt einfach mal raus –: Ich weiß nicht, Herr Hünich, ob Sie bei einer anderen Sitzung der Enquetekommission waren als ich als Vorsitzende, (Beifall SPD und CDU) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Nach diesem Beitrag muss ich mich erst einmal kurz sammeln; dann geht es los. Was uns die AfD heute serviert, ist – ich sage es ganz offen – kein Antrag, sondern ein Resteessen mit teilweise abgelaufenen Zutaten, (Beifall SPD und BSW – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Nö!) ein …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein guter Nachbar ist ein edler Schatz. – So sagt es ein ungarisches Sprichwort, und in ihm steckt viel Wahrheit. Nachbarn helfen einander. Nachbarn stehen einander in schwierigen Zeiten bei. Nachbarn passen aufeinander auf. Der Begriff Nachbarschaft hat sich – wir alle wissen es – …

Nein, vielen Dank. – Konkret haben wir uns Folgendes vorgenommen: Die sozialpädagogische Begleitung an den Pflege- und Gesundheitsfachschulen des Landes Brandenburg soll als gesetzliche Sollvorschrift fest verankert werden. Im Rahmen dieser Begleitung sollen die Auszubildenden Unterstützung in schwierigen Situationen, seien es Probleme …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne! Wir behandeln heute den Antrag der CDU-Fraktion mit dem Titel „Pflegeschulen unterstützen – Abbrecherquote entgegenwirken“. Das ist ein dringliches Themenfeld, das wir jedoch im Blick haben. Daher kann ich Entwarnung …

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren. Schön, dass ich zum Thema Pflege sprechen darf, denn dieses Thema geht uns alle an. „‚Pflege vor Ort‘ verstetigen“ – sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, wir haben uns mit …