Sina Schönbrunn

Herzlichen Dank. – Das haben Sie jetzt wohl über Nacht auch gemerkt und Ihren Antrag noch geändert. Ich frage Sie: Warum nicht gleich so? Fakt ist: Die AfD verbreitet ein Zerrbild; sie behauptet weiterhin, die WHO wolle unsere Verfassung aushebeln. Auch das ist frei erfunden. Tatsächlich geht es bei den neuen Regeln um bessere, frühzeitige Kommunikation bei globalen Gesundheitsgefahren – also genau darum, was bei Corona gefehlt hat: schnellere Information, klare Meldewege, abgestimmte Schutzmaßnahmen. Wer das ablehnt, will offenbar nichts aus der Pandemie lernen. Die WHO soll dabei helfen, Risiken schneller zu erkennen und effizienter zu reagieren – nicht mehr und nicht weniger. Was die AfD hier als Fremdbestimmung verkauft, ist in Wahrheit internationale Zusammenarbeit im Sinne von Prävention und Solidarität. Ja, die WHO spricht Empfehlungen zu Impfstoffen oder Medikamenten aus. Das ist keine Verschwörung – das ist ihre Aufgabe! Und nein, es entsteht kein Wahrheitsmonopol. Niemand will die Meinungsfreiheit einschränken. Aber in einer Gesundheitskrise ist es doch legitim und notwendig, gegen gezielte Desinformation vorzugehen, wenn diese Menschenleben gefährdet. Der Vorwurf, Deutschland habe während Corona blind – ich wiederhole: blind – WHO-Empfehlungen übernommen, ignoriert unsere föderale Struktur, die Gewaltenteilung und die rechtsstaatliche Kontrolle. (Beifall SPD) Und: Wer ernsthaft behauptet, die WHO sei fremdgesteuert, der stellt nicht nur ihre Arbeit, sondern auch die Idee von globaler Zusammenarbeit an sich infrage. (Dennis Hohloch [AfD]: Was?!) Damit steht die AfD wieder einmal Seite an Seite mit Verschwörungserzählern. Ihr Antrag erinnert stark an den Kurs von Donald Trump: Wissenschaft leugnen (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) und Schuldige statt Lösungen suchen. – Wir in Deutschland gehen zum Glück einen anderen Weg! Fassen wir zusammen. Wieder ein typisches AfD-Stück: Verschwörung hier, Weltuntergang dort und null Belege! Sie machen sich zum Sprachrohr Ihrer Bundespartei, die seit Monaten gezielt Falschinformationen streut. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Oder – mal ganz ehrlich – brauchen Sie ein Fleißbienchen von Frau Weidel? (Lachen bei der AfD) Natürlich: Nach Corona muss man diskutieren – kritisch, selbstkritisch. Das tun wir. Aber das hier ist keine ernsthafte Debatte; das ist ein ideologischer Frontalangriff auf alles, was internationale Zusammenarbeit ausmacht. Wer die IGV ablehnt, will, dass jedes Land wieder allein herumwuselt, dass Warnungen zu spät kommen und wir Schutzmaßnahmen erst treffen, wenn es längst zu spät ist. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD])