Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Medienlandschaft in Deutschland befindet sich im Umbruch: neue Medien; technologischer Wandel; eine veränderte Mediennutzung; wirtschaftliche Konzentrationsprozesse bei privaten Sendern und Verlagen; Tech-Giganten, die auf Plattformen wie …
Herr Hohloch, ich erinnere mich an die Begründung, mit der Sie vom Tisch aufgestanden sind; das war aber eine andere. Ich will das an der Stelle jetzt nicht wiederholen. Sie hatten das an etwas gekoppelt, was nicht direkt mit dem Abgeordnetengesetz in Verbindung stand, und das war meines Erachtens der Grund, warum Sie nicht weiter am …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Ein Satz zu meinem Vorredner, Herrn Kollegen Hohloch: Ich war mehrere Jahre stellvertretender Bürgermeister und habe auch eine Zeit lang als Bürgermeister amtiert. Gehen Sie einmal davon aus, dass beide Kommunen, in …
Ich löse diesen Widerspruch sehr gern auf. Auch in meiner weiteren Rede werde ich darauf eingehen. Dies ist eigentlich gar kein Widerspruch. Ja, wir geben sehr viel Geld – Frau Kollegin Poschmann hat die Summe genannt; im Einzelplan 05 sind es am Ende 3,2 Milliarden Euro – für Bildung aus. Aber die Zahlen des Einzelplans zeigen uns ja, …
Zum ersten Teil der Frage: Ja, Sie haben mich richtig verstanden. (Lars Hünich [AfD]: Er hat uns gemeint!) Denn das, was ich gerade an Ursachen auf Bundes- und Europaebene skizziert habe, ist das, was unmittelbar auf diesen Landeshaushalt durchschlägt. Im Einzelplan 05, aber auch in allen anderen Einzelplänen müssen wir Mittel für …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie kein anderer Einzelplan dieses Haushaltsentwurfs hat der Einzelplan des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport die Gemüter erhitzt, Diskussionen entfacht und Kritik hervorgerufen. Diese Kritik ist in weiten Teilen natürlich auch …
Ich springe ein. – Aktuellen Medienberichten zufolge ist es zu einer verspäteten Auszahlung der vom Land bewilligten Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs der Stadt Frankfurt (Oder) nach § 16 BbgFAG für die Dachsanierung der vom Karl-Liebknecht-Gymnasium in Frankfurt (Oder) genutzten Turnhalle in der Beckmannstraße gekommen. Nach …
Vielen Dank für das Gestatten der Zwischenfrage, Herr Dr. Schierack. – Würden Sie mir zustimmen, dass 1953, am 17. Juni, die Ost-CDU den stellvertretenden Ministerpräsidenten gestellt hat? (Lars Hünich [AfD]: Da war sie aber Blockpartei, so wie heute!) Meine Frage: Inwieweit distanziert sich die CDU heute von der Ost-CDU und insbesondere …
Der Senftenberger See, ein ehemaliges Tagebaurestloch, ist seit seiner Eröffnung 1973 ein Ziel von Wassersportlern und wird seither zunehmend von Seglern und Bootsführern vom Wasser aus entdeckt. Seit 2013 können Wasserwanderer zudem mit dem Koschener Kanal die erste schiffbare Verbindung zweier Seen im Lausitzer Seenland nutzen, um vom …
Dann verpacke ich meine weiteren Ausführungen in die Antwort an den Kollegen Bretz, wenn Sie gestatten, Herr Präsident. 2025 47 Es braucht also mehr Qualität in der schulischen Bildung im Land Brandenburg. Wir wollen und müssen weitere Fortschritte erreichen – und gleichzeitig die wertvolle Ressource Lehrkraft entlasten; das ist einfach …
Ja, ich sehe es gerade auf der Uhr: 0:07. (Heiterkeit – Steeven Bretz [CDU]: Sie haben die Lizenz zum Töten!) – Ich nehme lieber die Lizenz zum Gelddrucken.
Vielen Dank für Ihre Zwischenfrage, Herr Kollege Bretz. Sie kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Ich mache nämlich gleich zumindest einen ersten Vorschlag, der nicht für sich allein stehen soll und noch weitere Vorschläge nach sich ziehen wird. Ich werde also in meinen Ausführungen fortfahren und …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geschätzte Damen und Herren! „Ist das nötige Geld vorhanden, ist das Ende meistens gut.“ Mit diesem Brecht-Zitat steige ich einmal ein. Es wird sich unter verschiedenen Blickwinkeln in meinen Ausführungen spiegeln. Übrigens sind fünf Minuten Redezeit für dieses …
Die EU-Kommission hat im Rahmen ihres Arbeitsprogramms eine Überarbeitung der Richtlinie 2014/45/EU über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen für 2025 angekündigt. Ziel ist unter anderem die Modernisierung der Prüfanforderungen und gegebenenfalls die Einbeziehung weiterer Fahrzeugkategorien. Medienberichten zufolge …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste und Zuschauer! Es sind noch ein paar da. Wir werden bis Anfang 2027 die Finanzierung der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg neu regeln. Im ersten Quartal 2026 soll dazu ein Gesetzgebungsverfahren zu einer Novelle des Kitagesetzes beginnen – das …
