Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Existenzrecht Israels ist unumstößlich. (Dennis Hohloch [AfD] in einem Zwiegespräch mit einem Fraktionskollegen: Schade!) Jeder Versuch, dieses Existenzrecht infrage zu stellen oder auch nur zu relativieren, verbietet sich allein in Anbetracht …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich grüße auch die verbliebenen – wenigen – Zuschauer auf der Tribüne. Aller guten Dinge sind drei? Nach den Plenarsitzungen von Juni und Juli befassen wir uns heute zum dritten Mal in Folge mit dem Stellenplan des Einzelplans 05, das heißt, mit dem Einzelplan des …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ja, ab 2015 erlebte die Bundesrepublik einen in ihrer Geschichte nicht gekannten Zustrom von geflüchteten Menschen. Über die Ursachen haben wir hier heute schon ausführlich gesprochen, und auch die Aussage der damaligen Bundeskanzlerin – „Wir schaffen das!“ – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! In bildungspolitischer Hinsicht ist zu diesem Antrag nach dem Beitrag meiner Kollegin Katja Poschmann aus Sicht der Koalitionsfraktionen alles gesagt. Herzlichen Dank für diese Analyse und Erwiderung! (Lachen des Abgeordneten Dr. …
– Das für den Spitzenreiter ist gelb, glaube ich. (Dennis Hohloch [AfD]: Das hat Herr Berndt schon!) Cesćony kněz prezident! Cesćone wótpósłańcki! Luby kněz Koinzer! Cesćone pśiglědowaŕki a pśiglědowarje! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Lieber Herr Koinzer! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Serbska rěc a …
Sehr geehrter Herr Kollege von Lützow, ich glaube, wir verstehen uns miss. Ich habe heute bewusst die Passage aus meiner Januarrede zum Thema Bundeswehr weggelassen – bei fünf 74 Landtag Minuten Redezeit. Darin finden Sie das ausdrückliche Bekenntnis des BSW zur Bundeswehr als Verteidigungsarmee. (Beifall BSW sowie des Abgeordneten …
Danke. Ich habe ja allen Anwesenden die entsprechende Lektüre ans Herz gelegt. – In dem heute vorliegenden Gesetzentwurf finden sich einige Punkte, die mich sprachlos machen. Sie wollen die Brandenburger Schulen und Hochschulen dazu verpflichten, mit der Bundeswehr zusammenzuarbeiten. Zivilklauseln, also Selbstverpflichtungen zur …
Ich kann die Passage gern wiederholen. Ich habe lediglich eine Lektüre empfohlen. Victor Klemperer setzt sich damit auseinander, wie Sprache wirkt. Das tut er als Germanist – als jüdischer Germanist übrigens – unabhängig davon, welches System dahintersteht. Er setzt sich damit auseinander, welche Worte welche Wirkung erzeugen können, und …
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Simon, ich kann die Frage zumindest insofern beantworten, als ich empfehle, im Anschluss oder in einer Pause ein bilaterales Gespräch mit dem Abgeordneten Bretz zu führen. 72 Landtag
Vielen Dank für die Frage. Ich glaube, Frieden ist unser Tagesgeschäft. Jede und jeder, die bzw. der Mitglied des BSW ist, ist nicht nur innerlich dem Frieden verpflichtet, sondern Frieden ist für jedes unserer Mitglieder gelebtes Tagesgeschäft. Immer dann, wenn wir wahrnehmen, dass die Gesellschaft sich militarisiert – dass dies …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion! Ich hatte im Januar Ihren damaligen Antrag mit dem Titel „Bundeswehr in Brandenburg fördern“ auf das Wort „Frieden“ durchforstet. Diese Mühe habe ich mir selbstverständlich dieses Mal wieder gemacht. Der …
