Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Eigentlich habe ich es jetzt schwer. Die Rede von der Kollegin Augustin ist fast nicht mehr zu toppen. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall BSW – Dr. Dominik Kaufner [AfD]: Ja, das stimmt!) Sie haben mir aus der Seele gesprochen. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Eines vorweg: Ich danke den Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion ausdrücklich für das Rundum-sorglos-Paket, das sie für die Gegenrede zu ihrem Gesetzentwurf gleich mitgeliefert haben. Die Argumentation gegen Ihren Gesetzentwurf steht quasi …
Ich habe den Worten von Herrn Bretz eigentlich nur wenig hinzuzufügen, (Lena Kotré [AfD]: Dann können Sie sich gleich wieder hinsetzen!) außer dass ich auch von dieser Stelle aus ein Stück weit meine Bestürzung zum Ausdruck bringen möchte. Wenn in der Tagesordnung steht: „Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu den gegen die Gültigkeit …
Frau Dr. Oeynhausen, Sie haben die Antwort quasi schon mitgeliefert: Wenn dies von dem Antragssteller nicht selbst zu verschulden ist, dann ist das gerechtfertigt. (Beifall BSW und SPD sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Die Forderung nach einem sofortigen Stopp laufender Einbürgerungsverfahren und einer rückwirkenden Überprüfung …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste und Zuschauer am Livestream! In einem Rechtsstaat verbietet sich ein Generalverdacht gegen eine Bevölkerungsgruppe. (Beifall BSW, SPD und CDU – Lena Kotré [AfD]: Es sei denn, man ist bei der AfD!) Die Fraktion des BSW lehnt schon allein deshalb den …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Zum Einstieg ein Zitat aus der Präambel unseres Grundgesetzes: „Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das …
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mal schauen, wie ich meinen Redebeitrag nach der etwas aufgeheizten Debatte noch hinkriege. – Mit dem heute zur Debatte stehenden Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Abgeordnetengesetzes liegt uns ein Papier vor, das …
Herr Abgeordneter Hohloch, das passt zu dem dritten Zitat, das ich Ihnen vortragen werde. Bitte aufmerksam zuhören. In der Pressemitteilung des Landeskitaelternbeirats vom 03.12.2024 heißt es – und das ist für mich, ich glaube, auch für die Fraktionen SPD und BSW, das entscheidende Moment –, Zitat: Als Sprachrohr von Eltern von über 200 …
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich nehme im Wesentlichen Bezug auf meine Rede im Plenum vom 3. Dezember zur Einbringung des uns heute in 2. Lesung vorliegenden gemeinsamen Gesetzentwurfs von SPD und BSW zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes. An der Wichtigkeit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt noch eine Premiere – Frau Kollegin Poschmann sprach gerade davon –: Es ist meine erste Rede in einer Landtagssitzung, (Allgemeiner Beifall) und ich bin sehr froh, dass es eine Rede zum Thema Elternbeitragsentlastung ist. Es wird …
