Kristy Augustin

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Sie haben ja gerade betont, dass Sie eine Verpflichtung, wie Frau Zupke sie fordert, nicht sehen. Manfred Kruczek – vielleicht bekannt vom Forum zur kritischen Auseinandersetzung mit DDR-Geschichte – hat im Namen der Opferverbände, auch gerade der SED-Opferverbände, im Zuge des Landtagswahlkampfes alle Parteien – so auch die SPD – angeschrieben und gefragt, wie sie zu den Positionen zum Einsatz von Zeitzeugen, auch gerade SED-Diktatur-Zeitzeugen, stehen. Der damalige Generalsekretär der SPD, David Kolesnyk, hat Herrn Kruczek schriftlich, in einer Art Wahlprüfstein, geantwortet, dass sich die SPD auch zukünftig in Koalitionsverhandlungen für diese Verpflichtung einsetzen und die Forderungen von Frau Zupke unterstützen wird. In den Koalitionsvertrag hat dies ja nun leider keinen Eingang gefunden. Deswegen frage ich vor dem Hintergrund der Zusicherung seitens Ihres Generalsekretärs der SPD – das Bildungsministerium ist ja SPD-geführt –: Wie wollen Sie das als MBJS sicherstellen? Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Zu der Zusicherung des Generalsekretärs werde ich hier keine Stellung nehmen. Aber noch einmal: Es ist in unseren Rahmenlehrplänen enthalten; die Möglichkeit ist also gegeben. Wir informieren unsere Lehrkräfte darüber, dass wir das als einen wichtigen Punkt ansehen. Aber wir sind wirklich davon überzeugt, dass es ihre eigene Entscheidung bleiben muss, wie sie das in der Schule umsetzen. Wir können sie sensibilisieren, wir können dafür werben, und das 2025 29 tun wir auch. Aber eine Verpflichtung in dem Sinne sehen wir nicht.