Kristy Augustin
Herr Präsident! Ich fand es stellenweise beschämend, wie ein so ernstes Thema in der Debatte von einigen Vorrednerinnen und Vorrednern „gewürdigt“ wurde – ich schließe auch die Zwischenrufe mit ein – und andererseits dem Thema Kinderwunsch die Asyldebatte gegenübergestellt wurde. Das finde ich des Themas unwürdig. (Beifall CDU und SPD sowie vereinzelt BSW) Frau Bessin, wenn Sie hier so großspurig verkünden, dass Sie Kinderwunschbehandlungen unterstützen wollen, dann lassen Sie mich eines sagen: Nehmen Sie das Thema auf die Bundesebene nach Berlin mit und kämpfen Sie dort für Bundesmittel! (Zuruf der Abgeordneten Birgit Bessin [AfD]) Frau Graßmel hat es angesprochen: Wir konnten damals in der Debatte über die Förderrichtlinie – übrigens: das war in der 6. Legislaturperiode – überhaupt keine Unterstützung seitens der Familienpolitiker der AfD für das ganze Vorhaben wahrnehmen. Wir haben in der Debatte ja auch immer die Diskussion geführt, auch gleichgeschlechtliche Paare zu unterstützen, die das Bundesprogramm nicht mit eingeschlossen hat. Aber wir in Brandenburg haben gesagt, dass wir sie mit in den Blick nehmen wollen. Das hat es ein bisschen kompliziert gemacht, weil bei diesen Fällen eben die Bundesmittel nicht mit eingeschlossen waren. Da die AfD-Fraktion ja auch in Bezug auf medizinische und biologische Hintergründe keine so große Ahnung hat: (Lachen bei der AfD) Stellen Sie sich vor, eine Kinderwunschbehandlung ist auch bei gleichgeschlechtlichen Paaren möglich! Es gibt nämlich so etwas wie Samen- und Eizellspenden. (Zuruf von der AfD: Und wo packen Sie die rein?) Damit könnte auch den gleichgeschlechtlichen Paaren hier in Brandenburg geholfen werden; das wäre eine Möglichkeit. (Beifall CDU und SPD) Ich bin dankbar, dass ich immerhin vernehmen konnte, dass Sie die Landesförderung in diesem Bereich als wichtige Investition erachten, denn das ist sie letztendlich. Wir unterstützen eine Kinderwunschbehandlung, denn wir wollen Kinder in diesem Land. Es wurde angesprochen: Wir haben einen Geburtenrückgang zu verzeichnen. Ich finde dieses Programm nach wie vor unglaublich wichtig. Ich habe vernommen, dass die Koalitionsfraktionen unseren Antrag heute ablehnen. Der Finanzminister ist wieder im Raum. Deshalb sage ich: Wir werden spätestens in den Haushaltsberatungen einen weiteren Antrag dazu stellen, und ich hoffe, Sie können der Forderung, die Förderrichtlinie für die Kinderwunschbehandlungen in Brandenburg wieder umzusetzen, dann zustimmen. Ich danke für die Aufmerksamkeit und bitte um die Überweisung des Antrags. Wenn Sie schon dem Antrag selbst nicht zustimmen wollen, dann lassen Sie uns doch wenigstens im Ausschuss darüber reden! – Herzlichen Dank. (Beifall CDU, vereinzelt BSW sowie der Abgeordneten Nadine Graßmel [SPD])
