Wilko Möller

Meine Frage: Vergessen Sie Frankfurt (Oder) nicht – denken Sie bitte an Frankfurt (Oder). Das ist eigentlich meine Frage oder mein Statement. Dass Herr Genilke da …

Ich habe eine Nachfrage. Denken wir daran: In den 30er-Jahren gab es in Frankfurt (Oder) im Fluss eine Regattastrecke. Das wissen Sie vielleicht, Herr Minister. 1936 hat die Entfernung bei der Olympiade keine Rolle gespielt. Jetzt sind wir im Jahr 2026, und Sie schließen Frankfurt (Oder) aus, weil es so weit weg ist. Das kann ich nicht …

Nach vorherigem Beschluss des Senats hat Berlin sein Konzept für die Olympiabewerbung im Jahr 2036, 2040 oder 2044 präsentiert. Dieses sieht auch eine Einbindung brandenburgischer Sportstätten vor. Berücksichtigt wurden dabei die drei großen Städte Potsdam, Cottbus und Brandenburg an der Havel. Die viertgrößte Stadt des Landes, Frankfurt …

Herr Präsident! Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass wir bei der Novellierung des Gesetzes erkennen, dass die CDU-Fraktion jetzt doch pariert und die Ordnungsämter massiv aufrüsten will. Sogar Distanzimpulsgeräte sind jetzt im Gespräch, das finden wir sehr gut. Dennoch finde ich es schade, dass wir nicht den zweiten Schritt gehen …

Vielen Dank, Herr Hornauf, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben die Frage schon teilweise beantwortet, indem Sie gesagt haben: Wir lehnen Videoüberwachung ab. – Ja, Sie lehnen Videoüberwachung ab, weil es Ihres Erachtens nichts bringt. Aber erläutern Sie uns das doch einmal unter anderen Prämissen: Videoüberwachung sorgt ja auch für …

Erst einmal, Herr Adler: Im Innenausschuss können wir darüber angemessen diskutieren. Ich werde bestimmt nicht das Berliner Modell als Vorbild nennen – angesichts der katastrophalen Sicherheitslage in Berlin. Das können Sie nicht von mir erwarten. Da kann ich überhaupt nicht mitgehen. (Beifall AfD) Ich möchte mit Ihnen darüber lieber im …

Natürlich, bei Herrn Adler immer. (Beifall AfD)

Ach, Herr Adler! Bitte schön.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Schüler auf den Tribünen! Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind keine Nebensache, für beides zu sorgen, ist eine Kernaufgabe des Staates. Wer wie ich als Polizeibeamter jeden Tag im Einsatz erlebt, wie schnell polizeiliche Lagen, Einsatzlagen kippen können, weiß: …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen! Liebe zuschauenden Mitbürger! Eine gesetzliche Regelung zur Präzisierung, um gegen unbemannte Fahrzeugsysteme – umgangssprachlich „Drohnen“ genannt – vorzugehen, ist notwendig – das erkennen wir auch an –, aber nicht sofort und jetzt. Heute beschließt der Landtag, in …

Vielen Dank, Herr Vorsitzender. – Die Bewertung, die Prämissen, die Gewichtung der Auswahlkriterien – was war für Sie das Wichtigste bei der Auswahl? Vielleicht auch die Nähe, dass Sie sie persönlich kennen? Haben Sie sie bei der Stellenbesetzung vielleicht auch ein bisschen danach bewertet? Das ist so ein unbestimmter Rechtsbegriff. Die …

Ich habe eine Nachfrage in Bezug auf die ... – Ach so, Entschuldigung. Darf ich?

Presseberichten zufolge wird die CDU-Stadtverordnete und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) Frau Désirée Schrade ab dem 1. Mai 2026 neue Leiterin der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg. Demgemäß soll die ursprünglich dem Ministerium des Innern und für Kommunales und neuerdings dem Ministerium für …

Frau Präsidentin! Ich bin enttäuscht, Herr Dr. Redmann. (Zuruf des Abgeordneten Erik Stohn [SPD]) Tja, Ankündigungen. Na gut, es war schon interessant, was Sie sagten, denn Ihr Amtsvorgänger Wilke hat am 17. März 2026 gesagt, nachzulesen auf Seite 15 der Druckausgabe der „Märkischen Oderzeitung“: Ordnungsmitarbeiter sollen eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger, die zuschauen! Zunächst eine Anmerkung zum neuen Innenminister: Ich habe mich gefreut – vielleicht nicht gefreut, aber ich bin angenehm überrascht –, dass Sie Innenminister geworden sind und dass Sie Uwe Schüler wieder zum Staatssekretär ernannt haben. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Mitbürger! Demokratie lebt davon, dass sich Bürger einbringen, sich vor Ort engagieren und bereit sind, für ein politisches Amt zu kandidieren. (Einzelbeifall) Sie lebt davon, dass Menschen nicht am Rand stehen bleiben, sondern den Mut …

Herr Präsident! Frau Schüle, wir kommen ja aus Frankfurt (Oder). Ich hätte Ihnen gern eine Frage gestellt. Sie haben gerade doziert, wie toll Sie die Hochschulen und Universitäten unterstützen. Denken Sie auch an Frankfurt? Die Zahl der Immatrikulationen an der Viadrina ist innerhalb von vier Jahren um fast 2 000 zurückgegangen. 2 000 – …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße auch Frau Gossmann-Reetz als Polizeibeauftragte. Regelmäßig erhalten wir den Bericht des Ministeriums des Innern über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung aufgrund des Brandenburgischen Polizeigesetzes. Man könnte auch sagen: Im Osten nichts Neues. Berichtet wird wieder …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Herr Adler, ich muss Ihnen diesmal leider recht geben; Sie haben viel Richtiges gesagt. Das Problem ist: Sie haben es in der letzten Legislaturperiode nicht einmal geschafft, 8 500 Polizisten unter Waffen zu halten; (Lachen des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU] – Uwe …

Vielen Dank, Herr Crumbach, für diese sagenhaften Ausführungen. Ich wusste ja gar nicht, dass meine Frage eine solche wissenschaftliche Ausarbeitung auslösen würde. Ich frage konkret für Frankfurt (Oder): Was ist drin für Frankfurt (Oder)? Können Sie mir eine positive Rückkopplung geben, dass es in Frankfurt (Oder) vorwärtsgeht – jetzt, …