Wilko Möller

Vielen Dank, Herr Hornauf, dass Sie die Frage zulassen. Sie haben die Frage schon teilweise beantwortet, indem Sie gesagt haben: Wir lehnen Videoüberwachung ab. – Ja, Sie lehnen Videoüberwachung ab, weil es Ihres Erachtens nichts bringt. Aber erläutern Sie uns das doch einmal unter anderen Prämissen: Videoüberwachung sorgt ja auch für eine Verdrängung der Kriminalität – das kann man ja offenkundig feststellen, nicht? –, und Polizeibeamte nutzen Videoüberwachung auch, um beweiskräftig zu arbeiten. Jetzt hat man die Videoüberwachung am Grenzübergang in Frankfurt (Oder) entgegen der Forderung der Polizei – die Polizei hat gesagt, sie müsste eigentlich bleiben – abgebaut; wegen des Datenschutzes und weil man keine Videoüberwachung haben will. Wie stehen Sie dazu? Wie stehen Sie zur gezielten Aufstellung von Videokameras an Schwerpunkten?