Reinhard Simon

Okay, ich bin gleich fertig; eine Sekunde noch. – Brücken schlägt man mit Anerkennung und nicht mit Vorwürfen. Das ist vertane Lebenszeit. Glauben Sie einem Mann, der diese Worte bereits in seiner ersten Rede – als Alterspräsident – gesagt hat und seit dem 4. Dezember des letzten Jahres sogar ein zweites Mal Geburtstag feiert. Lebenszeit …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Hünich, ich wusste nicht, dass Sie den Begriff Demokratie gepachtet haben. Schön, dass ich jetzt weiß, an wen ich mich wenden kann, weil er weiß, was Demokratie ist. – Danke schön. (Heiterkeit SPD sowie vereinzelt CDU – Vereinzelt …

Ich bedanke mich für die Möglichkeit, zu diesem Thema zu sprechen. – Die Spritpreise hängen nicht nur mit der momentanen Kriegssituation der USA und des Iran zusammen, sondern sie hängen auch deutlich mit der PCK zusammen. Das ist hier schon mehrfach gesagt worden. Leider ist die Situation der PCK etwas kritischer, als sie bis jetzt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte Zuschauer am Livestream! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Änderung des Fraktionsgesetzes ist notwendig und richtig. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Daran ändert auch die 3. Lesung nichts. Die Änderung ist im Sinne der Opposition. Niemand wird bestreiten können, …

Ja, ich habe eine Nachfrage, weil die Luft tatsächlich brennt. Zunächst ist da der gute Wille, der mir so auch bekannt ist. Sollte es nicht zum Termin klappen, steht eine Abstellung bevor. Das heißt: Wenn die Amerikaner nicht mitspielen – falls die Bundesregierung nicht bewirken kann, dass die Amerikaner das, was wir vorhaben, …

Bei meiner Frage an die Landesregierung geht es um die US-Sanktionen gegen die PCK Schwedt. Die Versorgungssicherheit bei Benzin und Heizöl im Nordosten Deutschlands ist gefährdet – das wissen wir –, da die US-Sanktionen gegenüber der PCK-Raffinerie nur bis Ende April 2026 ausgesetzt sind. Am 17.02.2026 tagte eine Taskforce Brandenburgs …

Okay, danke für den Schwerbehindertenbonus. – Ich werde diese Botschaft auf der nächsten SVV verkünden und dann einen Rücklauf unserer Abgeordneten an das Ministerium herantragen. – Danke.

Dann wird der Alltag beweisen, ob das funktioniert.

Ich gehe davon aus, dass Ihre Antwort noch verschriftlicht wird, damit ich diese Botschaft weitergeben kann. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Gern.

Auf der EFRE/JTF-Webseite des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg ist auch der „Territoriale Plan für einen gerechten Übergang (TJTP) für die Raffinerieregion Schwedt/Oder Brandenburg 2021-2027“ veröffentlicht. Ich frage die Landesregierung: Warum wurde in der aktuellen Version 4.0 dieses …

Werter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Ich bin offensichtlich genau zum richtigen Zeitpunkt gekommen. Meine Kurzintervention bezieht sich auf Folgendes: Es ist aller Ehren wert, sich um das PCK zu kümmern. Es gibt ja heute zwei Anträge dazu. Der erste Antrag ist leider inkorrekt. Leider gab es keinen Kontakt zum Betriebsrat der PCK. …

Ich habe noch nie so viel Dilettantismus auf einem Haufen gesehen, was Kultur anbetrifft. Ich bin entsetzt; ich würde hierfür keinen Eintritt bezahlen. Ich sitze hier und denke: Wo bist du hier gelandet? – Dass man sich mit diesem Schwachsinn so lange auseinandersetzt, ist für mich unbegreiflich. Entschuldigung, das musste einmal gesagt …

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Lieber Kollege Bretz, Sie können das mit dem Handgranatenwurf gerne wieder haben. Wenn Sie mit der Kriegsertüchtigung so weitermachen, haben wir es wieder – nur so zur Erinnerung. (Beifall BSW) Zum Thema Frieden möchte ich auch …

Mein lieber Kollege! Dann muss man Feuerwehrleute und Sanitäter auch mit Sondergesetzen schützen. (Beifall BSW und AfD – Zuruf von der SPD: Machen wir!) Wir haben aber Gesetze, die das bewirken können. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Genau!) Die Gesetze müssen nur angewendet werden. Das ist der entscheidende Unterschied. (Beifall BSW …

Es wurden bereits Menschen wegen Memes von der Polizei zu Hause besucht – Hausdurchsuchung inklusive – oder gar vor Gericht verurteilt. Das halten wir vom BSW für falsch. (Beifall BSW) Natürlich ist manche Wortwahl überzogen, ungerecht oder schlichtweg falsch. Aber auch Meinungen, die man ablehnt oder für falsch hält, sowie auch …

Nö. (Heiterkeit AfD)

Ich habe es nicht verstanden.

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In meiner Eröffnungsrede als Alterspräsident des 8. Brandenburger Landtags im letzten Oktober habe ich mich und uns alle als Bürger im Plenarsaal bezeichnet. Dies sei – so führte ich damals aus – passender als die vermeintliche Berufsbezeichnung Politiker. Ohne …

Vielen Dank. (Beifall BSW sowie vereinzelt AfD)

Ich verlange von der Regierung die kurzfristige Vorlage eines Konzepts und kein Lippenbekenntnis.