Reinhard Simon

Das zu verändern, würde einen Zeitraum von mehreren Jahren erfordern, ist also keine Alternative. Ich fordere die Landesregierung auf, sich für die Beendigung des Ölembargos einzusetzen – ohne Wenn und Aber!

Ich komme zum Schluss; ich bin noch ein bisschen verärgert. (Vereinzelt Heiterkeit)

Es ist eine absolute Illusion, dass von dort mehr Erdöl herkommt. Das geht gar nicht!

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Was bedeutet die PCK-Raffinerie für Schwedt? Kleiner Exkurs: Bevor sich die PCK in den 1960er-Jahren in Schwedt ansiedelte, war Schwedt eine kleine Stadt mit knapp 10 000 Einwohnern. Erst durch den Bau der PCK entstanden dort viele neue Arbeitsplätze, und viele weitere …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Die Entwicklungshilfe an die Bereitschaft der Herkunftsländer, ausreisepflichtige Ausländer zurückzunehmen, zu koppeln, vermischt auf unzulässige Weise mehrere Bereiche. In einer Welt, in der jeder zehnte Mensch unter bitterer Armut …

Liebe Kollegen von der AfD, wenn man keine Ahnung von dem hat, wovon man spricht, sollte man es lieber sein lassen. (Beifall BSW und CDU) Es ist gnadenloser Mist, was Sie erzählt haben. Ich komme nun einmal aus der darstellenden Branche. Es sieht dort völlig anders aus, als Sie es beschrieben haben. Wenn Sie keine Ahnung haben, dann …

Danke schön. – So beklagen Filmschaffende, dass deutsche Drehorte nicht ausgelastet seien, weil andere europäische Länder mehr staatliche Förderung bzw. Steuervorteile anböten. Ich will es gleich vorwegnehmen: Die letzte Bundesregierung hatte die Reform des Filmförderungsgesetzes zwar zugesagt und schaffte es auch gerade noch, die …

Nein. Ich bin gerade so schön im Reden.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! Was ich soeben gehört habe, war die Quadratur des Kreises. (Zuruf vom BSW: Ja!) Einerseits sagen Sie, Sie wollten eine offizielle Einmischung des Staates verhindern, und andererseits wollen Sie jetzt Vaterlandsfilme drehen. (Beifall BSW, SPD und CDU) Das ist ja wirklich …

Die Antwort reicht mir natürlich nicht aus; das werden Sie sicherlich wissen. – Ich bin bestens informiert, wie es in der PCK aussieht, und mit vielen überparteilichen Organisationen jetzt dabei, eine große Demonstration in Schwedt für das Öffnen der Pipeline zu planen. Was Sie mir jetzt von Herrn Kellner erzählt haben, ist für mich wie …

Medienberichten zufolge fand am 12. Februar 2025 eine Sitzung der Taskforce PCK Schwedt in der Staatskanzlei statt. Ich frage die Landesregierung: Welche Themen wurden mit welchen Ergebnissen auf dieser Sitzung der Taskforce PCK Schwedt beraten?

Ich stelle unschwer fest, dass sich eine Mehrheit der 88 Mitglieder des Landtages Brandenburg am Namensaufruf beteiligt hat und wir damit beschlussfähig sind. Jetzt wenden wir uns der Beschlussfassung über die Vorläufige Geschäftsordnung zu. Vorläufige Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg Antrag des Abgeordneten Reinhard Simon …

Einen fröhlichen guten Morgen! (Zuruf von der AfD: Morgen!) Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste! Ich begrüße Sie herzlich zur konstituierenden Sitzung des 8. Brandenburger Landtages. Einer guten Tradition folgend darf der Alterspräsident – oder die Alterspräsidentin, das können Sie sich aussuchen – die erste Rede im Plenum halten. …