Daniela Oeynhausen

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Stellen Sie sich Folgendes vor: Ihr Sohn spielt gerne Fußball und trifft sich mit seinen Kumpels am Samstagvormittag auf dem Bolzplatz. Da gibt er so richtig alles. Mitten im Spiel streikt sein Herz; er fällt plötzlich um und regt sich nicht mehr. Seine Freunde um …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Stellen Sie sich vor, die Großmutter ist nachmittags zu Besuch. Plötzlich wird ihr schwindelig, sie wird ohnmächtig, und sie fällt vom Stuhl. Sie werden jetzt ganz aufgeregt den Notarzt rufen, und wenn Sie Glück haben, ist der Notarzt innerhalb von 15 Minuten vor …

Vielen Dank, Herr Minister, für eine Antwort, die mich wirklich verblüfft. Sie können das nicht wissen, aber früher stand zu dem Thema Asylbewerberleistungsgesetz die grüne Gesundheitsministerin Nonnemacher hier vorn, und sie konnte mir auf eine entsprechende Frage in der 7. Legislaturperiode tatsächlich antworten, dass man schätze, …

Asylbewerber, abgelehnte Asylbewerber und Personen mit bestimmten humanitären Aufenthaltstiteln haben in den ersten 36 Monaten ihres Aufenthalts Anspruch auf eine eingeschränkte medizinische Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz. Nur die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände, Leistungen bei Schwangerschaft …

Gerne. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Wir haben in Brandenburg die Situation, dass wir lokal einige Probleme haben, etwa einen Mangel an Pflegeplätzen, und wir haben eine demografisch bedingte Alterung. Das heißt, der Bedarf an stationären Pflegeplätzen wird zunehmen. Deswegen an Sie die Frage: Inwieweit wollen Sie bei der …

Gerne würde ich von meinem Nachfragerecht Gebrauch machen. – Frau Ministerin, es wundert mich schon, dass Sie im Ministerium da keinen Überblick haben. Immerhin geht es hier um eine brandenburgische Einzelzimmerregelung, und ich denke, das Ministerium müsste ein Interesse daran haben, zu schauen, wie der Erfüllungsaufwand ist, ob die …

Seit dem Jahr 2010 gilt im Land Brandenburg die Einzelzimmerregelung für Pflegeheime. Ursprünglich wurde den Pflegeheimen eine Frist bis zum Jahr 2020 für die Umsetzung gegeben. Trotzdem ist die Quote von Doppelzimmern in Pflegeheimen im Land Brandenburg noch vergleichsweise hoch; sie liegt nämlich bei 20 %. Diverse Pflegeheime haben …

Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Das heißt für mich in der Schlussfolgerung, dass die Kreise jetzt in der Friedenspflicht auf den Kosten hocken bleiben, weil die Krankenkassen nur Pauschalen zahlen und die Rechnungsdifferenz eben nicht versendet wird. Deswegen an Sie die Frage – Sie sagten gerade, Sie verhandeln am …

Frau Ministerin, Ihre Antwort überrascht mich jetzt sehr. Es handelt sich doch um ein wirklich großes Projekt, das auch Wasserbedarf hat, und wir haben in Brandenburg ein Problem mit dem Wasser: Deshalb überrascht es mich sehr, dass Sie mir jetzt hier keinen geschätzten Wasserbedarf angeben können. Daraus schließe ich, dass Sie mit einer …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich möchte erst einmal zwei Nachfragen stellen. Nach meiner Kenntnis ist der Wasserbedarf für die Kühlung von Rechenzentren ganz erheblich. Deswegen an Sie die Frage: Mit welchem voraussichtlichen Wasserbedarf rechnen Sie bei der Cloud Region – insbesondere bis 2040, wenn voraussichtlich alle Rechenzentren …

Herr Präsident! Anfang Juni wurde bekannt, dass Amazon Web Services in Brandenburg ein Milliardeninvestment in eine europäische Cloudregion plant. Hintergrund ist, dass Europa eine digitale Infrastruktur einrichten will, die unabhängig von US-amerikanischen Servern und Rechenzentren betrieben werden soll. Nach Presseberichten sollen …

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben sich mit dieser zehnjährigen Glättung die Möglichkeit gegeben, in dieser Legislatur tatsächlich eine Milliarde Euro pro Jahr an Schulden aufzunehmen. (Zurufe von der AfD: Nee, 3,6 Milliarden!) Deswegen jetzt meine Frage: Warum folgen Sie nicht der Empfehlung der …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Die Gründe für die Rekordbeiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung versteht keiner mehr. Sie steigen und steigen weiter, auch wenn wir hier gerade wieder die typischen Sonntagsreden der Landesregierung und der Altparteien gehört haben. Deswegen fordern wir von der …

Vielen Dank dem CDU-Abgeordneten für seine Frage, die zeigt: Offensichtlich sind der CDU die Krankenversicherten im Land Brandenburg gleichgültig. (Vereinzelt Beifall AfD) Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Der CDU ist das gleichgültig. Natürlich hat das Thema einen direkten Brandenburg-Bezug. Ich habe nämlich die Landesregierung gefragt, …

Von diesem Abgeordneten immer. (Heiterkeit CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Wer von Ihnen ist bei einer Krankenkasse versichert, die den Zusatzbeitrag in den letzten Wochen erhöht hat oder ab Juli erhöhen will? Das machen einige Krankenkassen – das ist völlig untypisch – zur Jahresmitte, weil sie knapp bei Kasse sind, und das, nachdem es …

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen! Liebe Brandenburger! Wenn diese Landesregierung unsere Zukunft schon mit Milliardenschulden plündern will, warum investiert sie dann so wenig in die Zukunft Brandenburgs? Warum investiert sie so wenig zum Wohle der Menschen, die schon länger hier leben? Das frage ich mich, wenn ich mir den …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Ausführung. Die Nachfragen: Erste Frage. Sie haben gesagt, die Arbeitsgruppe ist eingesetzt. Wann soll die Arbeitsgruppe auf der Bund-Länder-Ebene Ergebnisse liefern? Was ist da vorgesehen? Zweite Frage. Werden Sie entsprechend dieser Ergebnisse das Brandenburgische PsychKG novellieren? Dritte Frage. …

Auf meine Kleine Anfrage antwortete die Landesregierung, dass sich die Teilnehmer der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder Anfang dieses Jahres darauf verständigt hätten, die Gesundheitsminister anzuhalten, die Psychisch-Kranken-Gesetze der Länder zu novellieren. Hintergrund ist eine verbesserte Gefahrenabwehr …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich begrüße es auch sehr, dass wir eine Cloud Region bekommen – deswegen mache ich mir ja Sorgen um die Energieversorgung. Sie wissen, dass die Rechenzentren in Deutschland etwa 4 % des erzeugten Stroms verbrauchen. Ich habe einmal nachgeschaut: 2024 waren es 20 Milliarden kWh. Deswegen meine erste Frage: Von …