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Daniela Oeynhausen

AfD 18.06.2025 Sitzungen 8/15

Vielen Dank dem CDU-Abgeordneten für seine Frage, die zeigt: Offensichtlich sind der CDU die Krankenversicherten im Land Brandenburg gleichgültig. (Vereinzelt Beifall AfD) Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Der CDU ist das gleichgültig. Natürlich hat das Thema einen direkten Brandenburg-Bezug. Ich habe nämlich die Landesregierung gefragt, wie viel die AOK Nordost für Bürgergeldempfänger gezahlt hat: Zwischen 2015 und 2022 haben die Versicherten der AOK Nordost, der größten Krankenkasse in Brandenburg, 400 Millionen Euro für das Defizit gezahlt, das durch die Bürgergeldempfänger entsteht, weil sich der Bund einen schlanken Fuß macht. (Steeven Bretz [CDU]: Und was kann jetzt der Landtag machen?) Die CDU weiß offensichtlich auch nicht, dass die Krankenversicherten mit ihren Beiträgen auch noch die Krankenhausreform mitbezahlen sollen. (Steeven Bretz [CDU]: Was soll jetzt der Landtag machen? – Gegenruf der Abgeordneten Lena Kotré [AfD]) Den Rest will ich Ihnen nicht vorenthalten, Herr Kollege Bretz: (Steeven Bretz [CDU]: Was soll jetzt der Landtag machen?) In meiner nächsten Rede gebe ich Ihnen ein paar Hinweise, damit Sie genau wissen, warum das Thema hier in den Landtag gehört. – Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall AfD – Steeven Bretz [CDU]: Bitte schön! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Bleiben Sie gespannt, Herr Bretz!)

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