Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kleingärtnerinnen und Kleingärtner! Ich freue mich natürlich, dass wir in diesem Haus hier über die Kleingärten reden, denn die Sicherung der Kleingartenflächen muss Priorität für diesen Senat haben. Die Grünenfraktion möchte heute allerdings über den …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Das triggert mich jetzt ein bisschen, weil ich tatsächlich andere Zahlen habe, und da wollte ich nur fragen, woher Ihre Zahlen sind, aber ich will mich gar nicht darum streiten, wer mehr macht. Ich freue mich ja, wenn alle mehr machen, aber soweit ich weiß, sind es 69 Standorte, die umgerüstet worden …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Lieber Herr Taschner! Ich wollte fragen, also grundsätzlich sind Sie ja sicherlich auch für Teamarbeit, und so ein Team im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg besteht aus vielen Leuten. Begonnen hat es quasi mit den Schulstandorten. Wen braucht es denn alles sozusagen, damit diese Energiewende funktioniert? …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte heute mal über die Low-hanging Fruits der Energiewende reden, die Früchte, die man einfach mal schnell ernten kann, darüber, wie wir jetzt und schnell Energie einsparen können und damit auch Geld. Dieser Antrag fordert, in öffentlichen Gebäuden dieser Stadt smarte …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die AfD bringt also einen Antrag zum Thema Sauberkeit und illegale Müllentsorgung ein, und was ist die erste, die zentrale Forderung? – Kann man sich fast denken: Einführung konsequenter Videoüberwachung zur gezielten Täterabschreckung. [Beifall von Robert Eschricht (AfD)] Ja, das …
Ich komme ja noch in meiner Rede dazu. Die hat ja gerade angefangen. Von daher sage ich Ihnen das auch gern, aber ich glaube, wir müssen bei dem Thema Müll einfach wirklich mit allen Playern vorangehen. In diesem Antrag geht es – und das war uns als SPD-Fraktion total wichtig – eben nicht nur um die Erhöhung der Bußgelder, sondern genau …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn jemand mit dem Auto in den Wald fährt und seinen Bauschutt oder giftigen Müll ablädt, dann ist das eine Straftat, und ich finde, das muss auch teure Konsequenzen haben. [Beifall bei der SPD und der CDU – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN] Wenn jemand …
Vielen Dank, Frau Schneider! Sie sagen, wir sollen uns mehr um die öffentlichen Grünanlagen und so kümmern. Ist Ihnen bekannt, dass wir mit der Koalition beschlossen haben, dass die BSR auch mehr von diesen reinigt? Zahlenmäßig sind wir da immerhin jetzt bei 273, glaube ich, und auch weitere Spielplätze. Das ist ja genau der Punkt, den …
Vielen Dank, Herr Präsident! – 40 Prozent des Straßenmülls sind Einwegverpackungen, und dazu zählen eben auch die 460 000 Coffee-to-go-Becher, die jeden Tag nach einmaliger Benutzung weggeworfen werden – einmal benutzt, maximal zehn Minuten, und die Ergebnisse sehen wir in dieser Stadt. Unsere Berliner Stadtreinigung darf die Becher dann …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wer von Ihnen im Raum hatte schon einmal Beschwerden zum Thema Müll im Bürgerbüro? – Da hinten sehe ich ein paar. Ist irgendwer schon einmal zum Thema Müll im Bürgerbüro angesprochen worden? – Ja, zumindest bei Links und Grün sind ein paar Meldungen. …
Nein, danke! ‒ Zero Waste muss unser Ziel sein, und es macht Sinn, sich die derzeitigen Kapazitäten der Kraftwerke genau anzusehen: Wie viel brauchen wir perspektivisch wirklich noch für die Verbrennung? ‒ Dafür bedarf es von der Planung wirklich Daten und Fakten für die Kapazitäten, die dort geplant sind. Die Kapazitäten einer …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was passiert mit unserem Müll in Berlin? Was passiert mit unserem Müll aus Berlin? ‒ Momentan ist es ein Teil der gängigen Praxis, dass zehntausende Tonnen Berliner Siedlungsabfall zunächst mechanisch-physikalisch behandelt und dann nach Brandenburg gefahren werden, und dort …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was war uns an diesem Gesetz wichtig? – Natürlich denken wir, dass die Bezirke Handlungsfähigkeit über ihre Parks brauchen, damit sie am Ende zugänglich bleiben, sauber und sicher. Und natürlich muss es auch weiterhin möglich sein, sich in Parks zu treffen und auch zu …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Interessant finde ich ja, dass Sie als AfD versuchen, sich als Stimme der Natur darzustellen und in Wirklichkeit in allen Parlamenten dieses Landes und auch auf EU-Ebene doch genau das Gegenteil machen. Ein kleiner Blick verrät: Das EU-Parlament hat in den letzten fünf …
Nein, momentan nicht, danke! – Was Berlin tatsächlich momentan macht, ist, die kommunale Wärmeplanung zu schreiben, also für jedes Haus wird spätestens bis Anfang 2026 klar sein, wie geheizt wird und wo Fernwärme anliegt und wo nicht. Damit sind wir ein halbes Jahr vor der Zeit. In dem Moment, wo für Viertel klar ist, was dort an Wärme …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Eines ist klar, die Dekarbonisierung der Fernwärme ist eine riesige Herausforderung, denn noch immer sind über 90 Prozent der Fernwärme fossil. Es ist eine Herausforderung für diese Stadt, das zu ändern, für die wir am Ende auch wirklich Geld in die Hand werden nehmen müssen, denn …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Berlin hat sich das Ziel gesetzt, deutlich vor 2045 klimaneutral zu sein, und andiesem Ziel halten wir fest. Es ist klar, dass dies enormer Anstrengungen bedarf, aber es ist auch klar, dass daran kein Weg vorbei führt. Das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Welche grüne Welle ist vernünftig? Ich möchte Ihnen von einer Frau aus meinem Wahlkreis berichten, die ich und mein Team immer wieder im Kiez treffen. Nach einem Schlaganfall sitzt sie im Rollstuhl. Sie erledigt Einkäufe weiterhin selbstständig und hat auch große Freude und …
