Linda Vierecke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Was passiert mit unserem Müll in Berlin? Was passiert mit unserem Müll aus Berlin? ‒ Momentan ist es ein Teil der gängigen Praxis, dass zehntausende Tonnen Berliner Siedlungsabfall zunächst mechanisch-physikalisch behandelt und dann nach Brandenburg gefahren werden, und dort werden sie als sogenannter Sekundärbrennstoff energetisch verwertet. Das heißt: Sie werden in Brandenburg verbrannt. Wir schicken unseren Müll zum Verbrennen in das andere Bundesland, und zwar dort auch in alte Kohlekraftwerke. Wir haben somit weder eine Kontrolle darüber, wie die energetischen Standards der Kraftwerke dort sind, noch nutzen wir die gewonnene Abwärme für unsere Fernwärme. Das ist auch eine Realität in Berlin. Diese Logik des Müllexports finde ich tatsächlich schwierig. Der Restabfall ‒ und es darf sich hier lediglich um Restabfall handeln ‒ muss in Berlin verwertet werden, und die dabei gewonnene Abwärme kann dann direkt in das Berliner Fernwärmenetz eingespeist werden. Aber natürlich müssen wir schauen ‒ und das muss unser Kernanliegen sein ‒, wie wir die Menge des Mülls verringern und die Wiederverwertung stärken. Da kommt die Anlage in der Gradestraße ins Spiel: Dort wird vor allem eine moderne Recyclinghalle entstehen, die wir ganz dringend brauchen; daneben entsteht aber eben auch eine Verbrennungsanlage. Die Dimensionierung der Bioenergieanlage darf nur der Recyclinghalle folgen. Es gelangt dort also nur Sperrmüll und Altholz, welches nach jetzigem und zukünftigem Stand der Technik nicht stofflich verwertet werden kann, in die thermische Verwertung ‒ so der Plan der Berliner Stadtreinigung. Die Devise muss lauten: Recycling vor Verbrennung, und genau da ist, finde ich, noch viel Luft im System, wenn wir zum Beispiel auf die Altholzrecyclingquote schauen: Gerade einmal 19 Prozent des Altholzes wird bei uns in Berlin recycelt; in Frankreich sind es 67 Prozent. Spitzenreiter ‒ meine Kollegin sagte es ‒ ist Italien mit über 80 Prozent. Dort werden aus altem Sperrmüll zum Beispiel immer noch Spanplatten gemacht. Da ist noch etwas möglich. Wir holen aus unserem Müll momentan schlichtweg nicht alles heraus.