Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Berlin muss Schwammstadt werden, weil unsere Stadt längst spürt, was der Klimawandel bedeutet. Starkregen überflutet Straßen und Keller, während wir im Sommer unter Hitze und Trockenheit leiden. Beides ist kein Widerspruch. Es ist das Ergebnis einer Stadt, die Regenwasser zu …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich finde es auf jeden Fall richtig, dass neue Gesetze in der Stadt auch etwas ändern. Wenn wir sie machen und sich nichts verändern würde, warum sollten wir sie machen? Deswegen ist es auch richtig, dass wir in der Koalition das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet haben, mit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD fordert in ihrem Antrag ein Verbot von Alkohol und Tabak auf Spielplätzen. Und das soll, so fordert es der Antrag, das Land Berlin tun. Dieses Verbot gibt es aber in Teilen Berlins auf jeden Fall schon, und zwar auf kommunaler Ebene in den Bezirken. Denn diese sind für …
Vielen Dank für die Möglichkeit einer Zwischenfrage! Sie haben jetzt noch mal auf Ihren eigenen Gesetzesentwurf hingewiesen und auf den Wunsch, auch die privaten Flächen zu schützen. Meinen Sie denn, dass wir die Zuständigkeit dafür haben? Woraus schließen Sie das? Das würde mich noch interessieren. Der Wunsch eint uns sicherlich alle, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gärtnerinnen und Gärtner! Eine Kleingartenanlage in dieser Stadt, Parzelle 215: ein Rentnerpaar mit kleiner Rente, täglich im Garten; Parzelle 214: ein junges Paar mit Kindern, Akademiker; Parzelle 213: ein lesbisches Pärchen, richtige Gartennerds; Parzelle 212: …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Verehrte Gäste! Der Haushalt, den der Senat im Umweltbereich im Sommer vorgelegt hat, hat unsere Stadt vor eine Frage gestellt: Hat Berlin eigentlich eine Umweltsenatorin? [Lachen bei den GRÜNEN] 38 Prozent Kürzungen: Das war unsere Ausgangslage. Oder wie es Ihr eigenes Haus …
Jetzt ist das Mikro wieder an. – Danke für die Frage. Ich bin der Meinung, dass wir in der Stadt ein Nachhaltigkeitsprogramm haben, das wirklich auch noch mal einen Mehrwert bringt, weil wir Gelder aus Brüssel bekommen. Ich finde, das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm absolut sinnvoll, nicht nur für die Wärmewende, sondern auch, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, es könnte ganz einfach sein: den Kopf in den Sand stecken und so tun, als gäbe es keinen menschengemachten Klimawandel, als hätte unsere Art zu wirtschaften und unsere Art der Energieerzeugung gar keinen Einfluss auf die CO₂-Werte und damit auch auf das Klima, als könnten …
Ich glaube, es ist ganz klar, dass wir mit der Volksinitiative im Parlament eine ganz klare Frist haben, und vor dem 3. November wird in diesem Haus etwas passieren. Das ist klar. [Beifall bei der SPD und der CDU] Aber ich soll ja über Geld sprechen, Herr Lux, also spreche ich jetzt über Geld. Die Kostenschätzung des Senats für das …
Nein, das ist mir zu früh, später vielleicht noch mal. [Heiterkeit bei der SPD] Warum ist das wichtig? – Es gibt 430 000 Stadtbäume in dieser Stadt, und die stehen unter einem massiven Druck. Der Klimawandel setzt ihnen spürbar zu, heiße Sommer, lange Trockenperioden und versiegelte Böden. Straßenbäume werden bei uns in der Stadt aus …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Besucherinnen, Besucher und Baumfans! Ich möchte mit einem Dankeschön beginnen: Danke an die CDU-Fraktion dafür, dass Sie beim BäumePlus-Gesetz mit an Bord sind! [Beifall bei der SPD und der CDU] Das muss ich sagen: Das hätte ich nicht …
Herr Präsident! – Ich weiß, Sie haben es nicht so sehr mit Fakten, aber ich probiere es trotzdem noch mal. [Benedikt Lux (GRÜNE): Ist aber nett von Ihnen!] Sie kommen ja immer gerne mit Sevilla, auch im Ausschuss, dass es da schön warm ist, und Urlaubsfeeling und dergleichen. Auch Sevilla beklagt schon Hitzetote. Da ist nämlich die Hitze …
Denn eines darf nämlich nicht gelten: Dafür ist kein Geld da. – Das darf nicht die einfache Antwort sein, wenn es um den Schutz der verletzlichsten Menschen in unserer Stadt geht. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]
Ich freue mich erst mal sehr, dass Frau Behrendt als unsere Staatssekretärin hier ist, weil ich weiß, dass sie das Thema auch ernst nimmt und tatsächlich beackert. [Beifall bei der SPD und der CDU] Das finde ich gut. Ich freue mich natürlich immer, wenn die Umweltsenatorin, die das Thema zum Teil auch in ihrem Haushalt hat, hier ist. Ich …
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Wenn es warm ist, soll man viel trinken. Das hilft schon mal, wenn wir heute über Hitze reden. Was macht denn Hitze mit uns Menschen? [Vasili Franco (GRÜNE): Macht uns aggressiv!] Wenn die Körpertemperatur auf über 40 Grad steigt, versagen lebenswichtige Funktionen. Ein Hitzschlag tritt …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kleingärtnerinnen und Kleingärtner! Zuerst mal vielen Dank an die Linke für diesen Gesetzesentwurf zum Schutz der Kleingärten! [Tobias Schulze (LINKE): Gerne!] Er zeigt: Wir sind uns hier im Parlament weitestgehend einig, dass Kleingärten geschützt werden müssen. Nur …
Vielen Dank! – Ich glaube, es ist wichtig, dass es dann einen Entwurf gibt, über den wir reden können. [Anne Helm (LINKE): Ja!] Ich glaube, man sollte jetzt hier auch nicht über ganz ungelegte Eier reden. Das ist genauso, wenn die Linksfraktion kommt und sagt: Wir haben so einen Entwurf, der kommt bald. – Am Ende müssen wir halt über …
