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Jörg Stroedter

SPD 07.09.2023 Sitzungen 19/34

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute den Antrag zu erneuerbarem grünen Wasserstoff ein. Wir werden die Entwicklung und Nutzung grüner Wasserstofftechnologie für Berlin und die Region vorantreiben. Kollege Taschner hat gesagt, dass das ein Projekt ist, das wir schon eine Weile gemeinsam verfolgen. Die Erzeugung von Wasserstoff aus überschüssigem erneuerbaren Strom hilft uns, erneuerbaren Strom zu einem späteren Zeitpunkt zu nutzen. Außerdem können Wind- und Sonnenenergie durch Wasserstoff mobil nutzbar gemacht werden. Wasserstoff kann als Brennstoff in der Industrie, im Verkehr und bei der Wärmeversorgung einen großen Beitrag zur Energiewende leisten sowie mittel- und langfristig Kohle, Öl und Erdgas ersetzen. Dieses Potenzial wollen wir in Berlin vollumfänglich und schnell heben. Die neue Koalition liefert und macht Tempo, weil die Wirtschaft eine verlässliche Energieversorgung braucht und wir damit Arbeitsplätze absichern und neue schaffen können. Mit unserer ambitionierten Politik wollen wir grünen Wasserstroff in den kommenden Jahren auch überall dort einsetzen, wo der Markt innovative Lösungen ermöglicht. Ich bin zuversichtlich, dass neben – beispielsweise – der Industrie und dem Schwerlasttransport noch viele weitere Anwendungen erfolgen werden. Mit dem Ausbau der Infrastruktur leistet die Koalition einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele Berlins. [Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU] Mit unserem Antrag fordern wir den Senat auf, dass Berlin gemeinsam mit Brandenburg als Region die vorhandene Wasserstoff-Roadmap nun zügig zu einer gemeinsamen Wasserstoffstrategie entwickelt. Die Vernetzung der Wasserstoffwirtschaft in der Region wollen wir aktiv vorantreiben. Wir sichern mit Wasserstoff die Industrieproduktion ab und schaffen mit Tankstellen für den Wirtschafts- und den Schwerlastverkehr und auch für Pkws eine auskömmliche Wasserstofftankinfrastruktur. Ich möchte, dass wir in Berlin schneller sind, als von der EU vorgegeben. Es würde nicht schaden, wenn wir flächendeckend in Berlin deutlich vor 2030 die Wasserstofftankstellen nutzen können. Die Transformation der Industrie hin zu einer klimaneutralen Produktion ist eine große Aufgabe, der wir uns in Berlin stellen. Wir setzen uns ohne Wenn und Aber für eine klimaneutrale Transformation der Wirtschaft ein. Dazu gehört zwingend die Investition in neue Technologien wie Wasserstoff, und auch unser neues Sondervermögen von 5 plus 5 – oder man kann auch gleich sagen: 10 – Milliarden Euro wird uns dabei helfen, hier Tempo zu machen. Wir werden den Antrag im Ausschuss intensiv beraten und werden dann, hoffentlich gemeinsam, mit einer Wasserstoffstrategie rausgehen. Wasserstoff ist ein Stoff der Zukunft, wir müssen das nutzen, und wir müssen auch die Chancen für Berlin an der Stelle nutzen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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