Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Hauptausschuss, Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling, Unterausschuss Vermögensverwaltung
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Präsidentin! Ich habe gestern eine Frühschicht in Kaulsdorf als Pflegepraktikantin gemacht und habe dort erzählt, was heute das Thema der Aktuellen Stunde ist. Da hat mich die Pflegefachkraft verständnislos angeschaut und hat gefragt: Ihr redet über einen Park? Warum …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau König! Ich glaube, wo wir uns alle einig sind, und das kann ich auch nur all den Betroffenen, aber auch den Berlinerinnen und Berlinern sagen: Natürlich stehen wir als Grünenfraktion an der Seite derer, die an Long Covid oder an Post-Covid leiden. Wir wissen, dass es …
Das Thema ist Pflege. Die Senatorin sehe ich gerade gar nicht. Wahrscheinlich wird versucht, die anzurufen. [Heiterkeit – Sebastian Walter (GRÜNE): Die hat versucht anzurufen! – Ein anhaltender Ton ertönt von der Senatsbank.] Eigentlich müsste man sie zitieren, aber ich würde es jetzt mal dabei belassen. Wenn man sich den Titel dieses …
Über das Timing hat der Kollege Zander schon einiges gesagt. Da kann ich mich in der Tat nur anschließen. Es gibt aber trotzdem noch drei Punkte. Natürlich wissen wir alle – da spreche ich jetzt mal für uns Grüne –, dass wir ein Problem bei der Krankenhausfinanzierung, bei der Krankenhausstruktur haben. Genau aus diesem Grund gibt es die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Wiederholungswahl hat in den letzten Wochen und Monaten ein paar interessante Wendungen der Berliner Landespolitik zur Folge gehabt. Ich glaube, ich kann für alle in diesem Haus sprechen: Die Frage der Bezirksämter und des Umgangs damit, das Demokratieprinzip und die …
Wissen Sie, Herr Wegner, das letzte Mal, als die CDU regiert hat, hatten wir den größten Finanzskandal der Republik. [Oh! von der CDU] Wir zahlen den Schaden bis heute. Wir wissen das und haben das nicht vergessen. [Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN] Da können Sie von der Opposition noch so oft von Neustart reden, [Zuruf von …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Wegner! Sie haben unheimlich viel geredet, aber, ehrlich gesagt, sehr wenig zum Haushalt gesagt. [Beifall bei den GRÜNEN, der SPD und der LINKEN – Zuruf von Michael Dietmann (CDU)] Sie haben zu Beginn gesagt, die CDU möchte jetzt auch ein soziales Berlin haben. Da habe ich …
Lassen Sie mich noch kurz einen Punkt machen. Auch wenn es angesichts des großen menschlichen Leids schwerfällt: Wir müssen über unsere Abhängigkeit von fossilen Ressourcen in Deutschland und in Berlin sprechen. Hier sind in den vergangenen Jahrzehnten Fehler gemacht worden, die jetzt direkte Folgen für unser aller Sicherheit haben, denn …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Ihre Exzellenz Herr Andrij Melnyk! Lassen Sie mich eines kurz vorneweg schieben. Wir haben zwei Jahre Coronakrise hinter uns, und ich glaube, wenn wir als Parlament eigentlich grundsätzlich eines gelernt haben, dann dass wir in der Krise zusammenstehen und schnelle Lösungen für …
Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich heute Morgen aufgewacht bin, war das Erste die „Spiegel“-Nachricht, die Eilmeldung, dass es die russische Invasion in der Ukraine, in Kiew, gibt. Dieser Tag wird uns noch sehr lange in Erinnerung bleiben, weil er eine historische Zäsur darstellt. Die Drohungen, das Aufmuskeln, das Spiel mit dem …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden heute als Parlament die epidemische Notlage beschließen. Damit geben wir dem Senat weitere Instrumente zur Coronabekämpfung an die Hand. Wir zeigen als Land Berlin, dass wir, diese neu gewählte Regierung, bereit sind, verantwortungsvoll und zielgerichtet durch die …
Vielen Dank für diese Transparenz! – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist Zeit zu handeln. Die vierte Welle kommt gerade voll in unseren Krankenhäusern an. Jeden Tag werden schwerstkranke Covidpatienten auf die Intensivstationen verlegt. Charité und Vivantes haben vergangene Woche alle planbaren Operationen …
