Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Hauptausschuss, Unterausschuss Beteiligungsmanagement und -controlling, Unterausschuss Vermögensverwaltung
Einen wunderschönen guten Abend! Das Thema gute Versorgung im Alter ist, glaube ich, eines, das uns in den nächsten Jahren noch viel stärker beschäftigen wird, und ich glaube, es ist auch eine Frage der Würde einer Gesellschaft, dass wir hier ein gutes Leben im Alter ermöglichen, denn das Leben in jedem Alter zeigt, wie gut es in einer …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Warum reden wir heute eigentlich über das Thema? – Wir reden darüber, weil ein Krankenhaus nicht nur von Ärztinnen und Ärzten oder von Pflegekräften am Laufen gehalten wird, sondern weil Tausende Menschen in den Krankenhäusern von Berlin jeden Tag für die Reinigung, für die …
Wie rechtfertigt der Senat vor dem Hintergrund des wichtigen Hitzeschutzes, dass weiterhin Baumfällungen ausgeschrieben wurden, zum Beispiel am Dienstag durch die Senatorin Ute Bonde für 36 gesunde Bäume in der Torstraße, anstatt die Planungen so anzupassen, dass der Erhalt der Bäume und damit auch der Gesundheits- und Hitzeschutz von …
Ich frage nach dem historischen Hitzehammer am Wochenende, angesichts der kühlenden Wirkung von Stadtbäumen und des bedeutsamen Beitrags zum Gesundheitsschutz während zunehmender Hitzewellen: Wie setzen sich der Senat und insbesondere die Gesundheitssenatorin im Rahmen der Umsetzung des Berliner Klimaanpassungsgesetzes für ein …
Die regionale Ernährungssicherheit herzustellen, ist eine ganz zentrale Aufgabe, die wir auch als Berlinerinnen und Berliner im Blick haben müssen. Deswegen haben wir uns damals noch in der rot-rot-grünen Landesregierung dafür eingesetzt, dass unser Schulmittagessen, dass unser Krankenhausessen viel stärker regional versorgt wird, weil …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Koalition! Ich fange auch mal mit etwas Positivem an: Es ist ja erst mal gut, dass es einen Hitzeaktionsplan gibt. Und wir reden heute darüber, nicht, weil es draußen über 40 Grad hat, sondern weil wir wissen, dass es auch in diesem Jahr wieder viel zu viele Tage geben wird, wo es über 40 Grad …
Sehr geehrte Damen und Herren! Erst mal finde ich es gut, dass die Koalition das Thema auch aufgesetzt hat, denn ich glaube, in einer alternden Gesellschaft müssen wir uns noch viel mehr Gedanken darüber machen, wie wir eine gute Pflegeversorgung hinbekommen, denn es gibt über 200 000 pflegebedürftige Menschen in Berlin. In den meisten …
Vielen Dank! – Da es eine Insolvenz ohne Eigenverwaltung ist, werden, wenn ich das richtig verstanden habe, die Versorgungsaufträge komplett neu vergeben. Wenn Sie das nicht mit der Bedarfsanalyse, wonach Herr Schatz gefragt hatte, machen, würde mich interessieren, wie Sie das gemacht haben, welche Gespräche Sie mit dem DRK Westend …
Das heißt also, Sie haben eigentlich Ihr Versprechen gebrochen, dass die Parkläufer kommen, und verstecken sich jetzt hinter irgendwelchen Abstimmungen. Oder bis wann wird es darüber eine Klarheit geben? Die Parksaison ist ja relativ bald da, und die neueste Jugendstudie aus Mitte hat gezeigt, dass sie gerade in den Parks eigentlich mehr …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Lieber Herr Zander von der CDU! Wenn es Sie wirklich umtreibt, warum die Menschen da draußen glauben könnten, dass es eine unsoziale Politik des Senats gibt, dann sollten Sie vielleicht mal mit Ihrem Finanzsenator Stefan Evers sprechen, denn dessen …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Brauner! Vielen Dank, dass Sie noch mal gesagt haben, wie wichtig Sie die Charité finden, denn dieses Gesetz lässt mich, ehrlich gesagt, irritiert zurück. – Wir haben damals unter Rot-Rot-Grün die Investitionen in die Charité sehr stark hochgefahren und gesagt: Die Charité ist ein …
Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern hat das Bundeskabinett über die Verwässerung der Krankenhausreform entschieden. Es wurde nach hinten geschoben; die Qualitätskriterien wurden aufgeweicht. Ich kann für meinen Teil sagen: Da ist etwas Chaos, Unklarheit und Unsicherheit entstanden. Jetzt soll im November der Bundesrat noch mal …
Da Sie jetzt wiederholt angesprochen haben, dass Sie die Ausbildungskapazitäten auf Brandenburg und bundesweit ausweiten wollen, frage ich, welche Anreize der Senat bietet, damit die Hebammen, wenn sie in Brandenburg oder bundesweit ausgebildet werden, auch an der EHB, dann auch zurück an die Charité, zu Vivantes und die anderen Berliner …
Vielen Dank! – Ich frage den Senat: Was unternimmt der Senat, um die Streichung der Hälfte der Hebammenstudienplätze an der Charité zurückzunehmen? Oder glaubt der Senat, dass angesichts des mutmaßlichen Renteneintritts von jährlich wahrscheinlich 70 Hebammen in den nächsten Jahren 30 Hebammenstudierende ausreichen, um in der wachsenden …
Vielen Dank! – Es freut mich auch sehr, dass Sie sich als Umweltpolitikerin für das Thema Hitzeschutz einsetzen. Mich würde interessieren, ob Sie es dann eigentlich für angemessen halten würden, wenn die Umweltsenatorin heute hier wäre, um die Maßnahmen zu hören und umzusetzen, oder ob nicht auch der Regierende Bürgermeister da sein …
Vielen Dank! – Es war geplant, dass man an dem neuen Standort Wenckebach-Campus mehr als 1 000 zusätzliche Ausbildungsplätze für Pflege- und Gesundheitsberufe schafft, um die mehr als 19 000 Pflegebedürftigen, die in den nächsten zehn Jahren kommen werden und die Sie in Ihrem Landespflegeplan auch selbst benannt haben, versorgen zu …
Herr Melzer, kann ich Ihren Ausführungen entnehmen, dass Sie das akzeptabel und richtig finden, wenn eine Senatorin dem Parlament die Unwahrheit sagt? Oder finden Sie, dass das einer Missbilligung würdig ist?
Wenn Ihnen die Themen Rechtsverordnung und Prävention so wichtig sind, warum fordern Sie dann den Senat nicht auf, eine Rechtsverordnung auf den Weg zu bringen, und schreiben das Wort noch nicht mal hinein, geschweige denn, dass Sie eine Präventions- und Informationskampagne an den Schulen und in den Jugendzentren haben und dass Sie noch …
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Zander! Ehrlich gesagt, als ich gehört habe, dass die Koalition das Thema Lachgas endlich mal eigenständig ins Parlament einbringt, habe ich gedacht, dass jetzt eine Rechtsverordnung kommt, und zwar eine Rechtsverordnung, mit der die Senatsverwaltung gemeinsam mit dem …
Vielen Dank! – Meine Frage an die Gesundheitsverwaltung wäre, was denn Ihr Beitrag ist, um diese Tarifauseinandersetzung zu beenden, die sich jetzt ja schon wochenlang hinzieht, und ob Sie in vermittelnde Gespräche zwischen den Tarifparteien eingetreten sind, um diesen misslichen Umstand zu beenden.
