Ich habe die Frage nicht verstanden, aber ich versuche mal, eine zu interpretieren. In der Ausschusssitzung wurde über die Straßenbahn gesprochen. Da hat Senatorin Schreiner relativ deutlich gemacht, worum es hier geht, und hat auch die betreffenden Linien angesprochen. Dann – ich glaube, darauf referenzieren Sie, zumindest schreiben Sie …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! – Verehrte Kollegin Hassepaß! Ich war so ein bisschen irritiert über die Aufregung, die Sie hier gerade am Pult dargestellt haben, und noch irritierter war ich darüber, dass das ja offensichtlich für Sie eine besonders dringende und dringliche Geschichte ist. …
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Die Fachdiskussion sollten wir vielleicht im Ausschuss führen, das fände ich ganz gut, aber einfach, um noch mal mit Missverständnissen ein bisschen aufzuräumen: Ich habe nicht von Tragfähigkeit gesprochen, sondern ich habe gesagt, diese Lösung, die etwa …
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! In der Einschätzung der aktuellen Situation auf den Umleitungsstrecken in der Region im Südwesten dieser Stadt sind wir uns, glaube ich, einig. Und wir sind uns auch einig, dass das, was wir jetzt hier sehen, die Folgen jahrzehntelanger Desinvestition in öffentliche …
Vielen Dank, verehrte Kollegin Gennburg! Als ich den Antrag gelesen habe – beziehungsweise den Betreff –, da war ich doch schon sehr gespannt. Deswegen darf ich Sie fragen: Können Sie mir verraten, wer unter dem Titel „Stadt behutsam weiterbauen“ im Blankenburger Süden die Zerstörung einer Erholungsanlage vorgesehen hat [Anne Helm …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Hassepaß! Im Ziel sind wir uns absolut einig, ohne jede Frage. Ich freue mich sehr, dass Sie das Thema Schulwegsicherheit jetzt auch für sich entdeckt haben. [Beifall von Tino Schopf (SPD) – Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] Denn schauen wir uns mal an, was …
Vielen Dank, verehrte Kollegin Kapek! Sie haben ja gerade sehr viel darüber gesprochen, was in dieser Stadt an Infrastruktur defekt ist. Sie haben die Elsenbrücke genannt, Sie haben verschiedene andere Dinge genannt. Übrigens auch Verkehrsplanungen für den 16. Bauabschnitt, die bisher nicht vorliegen, und Weiteres haben Sie angesprochen. …
Und warum brauchen wir diese leistungsfähigen Stadtstraßen? – Dafür gibt es viele gute Gründe. Ich glaube, wir sind uns in einem Punkt relativ einig – das ist zumindest mein Eindruck –: Wir wollen Durchgangsverkehr aus den Wohngebieten heraushaben. Sie laden das gerne ideologisch auf, indem Sie es dann Kiezblocks nennen, aber es gibt …
Nein, im Moment nicht, danke! – Sie haben jahrelang versäumt, in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren oder haben notwendige Sanierungsmaßnahmen verschleppt. [Zuruf von der LINKEN: Bankenskandal!] Das gilt übrigens nicht nur für Brücken und Straßen. Das gilt genauso für den U-Bahn-Ausbau, aber auch für die Straßenbahn. Ich habe …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Ronneburg! Eins habe ich jetzt verstanden – das überrascht mich nicht, aber Sie haben es noch einmal sehr deutlich gemacht –: Ihnen wäre es doch am liebsten, wir würden besser gestern oder heute als morgen sämtliche Autos nicht nur in dieser Stadt, sondern überall …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiedenhaupt! Sie haben viel gesagt, und davon war einiges sicherlich auch richtig, hatte aber nach meiner Einschätzung wenig mit dem Antrag zu tun. [Beifall von Kristian Ronneburg (LINKE)] Ich will mal eines festhalten: Es gibt möglicherweise eine Gemeinsamkeit, und das ist die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Hassepaß! Tatsächlich war ich gerade ein bisschen überrascht. [Silke Gebel (GRÜNE): Kannten Sie das Gesetz nicht?] – Sekunde! Zu § 43 des Mobilitätsgesetzes komme ich gleich – In Ihrem Antrag steht, dass der Stopp aufgehoben werden soll. Sie haben in Ihrer …
Ich bin jetzt auch fertig. Ich kann mit dem Satz schließen. Der Antrag verkennt nämlich die gesetzlichen Grundlagen vollständig. – Das habe ich versucht, Ihnen deutlich zu machen. Ich lasse Ihnen das gerne noch einmal zukommen, welche gesetzlichen Grundlagen da einschlägig sind. Ehrlicherweise: In Kenntnis dessen, was im …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Hassepaß! Ich würde mir eins wünschen, nämlich dass Sie nicht nur irgendwelche Überschriften in irgendwelchen Zeitungen lesen und dann mit vermeintlichen Fakten agieren. Ich konnte übrigens nicht so richtig erkennen, inwieweit und an welcher Stelle Sie zum eigentlichen …
Vielen Dank, lieber Kollege Ronneburg! – Das wird jetzt so langsam zur Tradition, ich finde es gut, ich finde es spannend. Weil Sie gerade wieder auf den Personenwirtschaftsverkehr eingegangen sind, würde ich Sie fragen wollen: Sind Sie erstens mit mir der Auffassung, dass Selbstverständlichkeiten nicht in Gesetze geschrieben werden …
– Der Hinweis ist richtig. Der Senator oder die Senatorin kommt erst noch. – Verehrter Kollege! Selbstverständlich denken wir, zumindest in der Koalition, über die verschiedensten Möglichkeiten nach, wie wir Verkehre sicher und leistungsfähig in dieser Stadt, und zwar für alle Menschen, abwickeln können. [Steffen Zillich (LINKE): War …
Verehrter, sehr geschätzter – das wissen Sie – Kollege Ronneburg! Ich habe Ihre Frage ehrlicherweise nicht erkennen können und sie insofern auch nicht wirklich verstanden. [Carsten Schatz (LINKE): Was?] Wenn es darum ging, ob es möglicherweise schneller hätte gehen können, [Zuruf von Kristian Ronneburg (LINKE)] einen schlechten …
