Johannes Kraft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Hassepaß! Tatsächlich war ich gerade ein bisschen überrascht. [Silke Gebel (GRÜNE): Kannten Sie das Gesetz nicht?] – Sekunde! Zu § 43 des Mobilitätsgesetzes komme ich gleich – In Ihrem Antrag steht, dass der Stopp aufgehoben werden soll. Sie haben in Ihrer Rede immerzu davon gesprochen, dass Radverkehrsplanungen, Radwege, gestoppt werden. [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)] Jetzt haben Sie offensichtlich – ich weiß nicht, woran es lag –, erkannt, dass wir nicht über einen Stopp reden, sondern dass wir Dinge zunächst einmal für eine sehr kurze Zeit anhalten, [Lachen bei den GRÜNEN und der LINKEN – Silke Gebel (GRÜNE): Ja, anhalten!] um zu überprüfen, was sinnvoll ist und was möglichst schnell geht. Da gibt es einen erheblichen Unterschied! [Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): Das ist ein Stoppschild!] – Da gerade jemand über ein Stoppschild gesprochen hat: Sie wissen schon, dass es selbstverständlich einen Unterschied zwischen „Anhalten“ und „Stopp“ gibt. – [Lachen bei den GRÜNEN und bei der LINKEN – Zurufe] Ich würde mir wirklich wünschen: Wenn Sie tatsächlich anfangen, ein bisschen rhetorisch abzurüsten, dann können wir gerne über viele Dinge sprechen. Sie kommen auch aus Pankow; dann können wir uns gerne noch einmal gemeinsam Gedanken machen, wo Radverkehrsanlagen sinnvoll sind, vielleicht noch viel, viel mehr und an anderen Stellen, als Sie es bisher geplant haben. [Zuruf von Silke Gebel (GRÜNE)] Ich und wir haben da beispielsweise viele Ideen. Lassen Sie uns das gerne diskutieren, aber bitte rüsten Sie endlich rhetorisch ab! [Beifall bei der CDU]