Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Frau Senatorin Dr. Schreiner hat bereits viel gesagt; alles richtig und alles gut. [Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Ich will aber, weil in dieser Stadt gerade sehr emotional und sehr einseitig eine Diskussion geführt wird, den Blick noch mal ein …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin Dr. Schreiner! Ich darf nachfragen: Wie stellen sich die derzeitigen Planungen der Verkehrsverwaltung konkret dar? [Katina Schubert (LINKE): Oh, die müssen erst mal überprüft werden! – Heiterkeit]
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vor dem Hintergrund der aktuell ja sehr emotional geführten Diskussion in dieser Stadt frage ich den Senat: Wie bewertet der Senat die aktuelle Debatte über die Zukunft des Radwegeausbaus?
Vielen Dank für die Frage, Herr Schulze! Ich antworte gerne auf eine andere! Nein, Quatsch! Ich sage gleich etwas dazu; das steht doch auf meinem Zettel. – Aber kommen wir mal zu den Fakten: Sie haben gesagt, und so steht es in Ihrem Antrag drin, dass die Senatsverwaltung ein Angebot unterbreiten solle. Sie kennen sich relativ gut aus, …
Vielen Dank! Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schulze! Es ist jetzt das zweite Mal heute, dass Sie uns hier mit einem recht ungewöhnlichen Vorgang konfrontieren und versuchen, Schuldige zu suchen für Dinge, die eigentlich in der Zeit lagen, in der Sie regiert haben. [Beifall bei der CDU – Anne Helm (LINKE): …
Vielen Dank für die Frage, Frau Kapek! Die Antwort ist: Ja! Vielleicht darf ich ergänzend noch hinzufügen: Sie werden sich wundern, wie zeitnah wir eine neue Vorlage haben werden und wie zeitnah wir sie dann auch durch dieses Haus bringen werden. Übrigens geht es nicht nur um einzelne Punkte, die ich fachlich gerade angesprochen habe. …
Ich würde gerne noch ein Stückchen weitermachen, und dann können Sie es gerne noch einmal versuchen. – Das heißt, wir müssen bei dem, was wir hier beschließen, auch die Öffentlichkeit beteiligen. Das gilt insbesondere für den Wirtschaftsverkehr. Schauen wir uns einmal an, was Sie hier vorgelegt haben: Im Mobilitätsgesetz generell gibt es …
Vielen Dank für die Frage, Kollege Ronneburg! Selbstverständlich haben wir darüber gesprochen, und selbstverständlich habe ich mir das angeschaut. Aber wenn die Wirtschaftsverbände – die sind ja wichtige, aber nicht die einzigen Akteure in dieser Stadt – sagen: Das ist alles in Ordnung –, dann ist das ein wichtiger Punkt. Ich sage ja …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist schon ein ungewöhnlicher Vorgang, den wir hier vor uns haben. Sie machen sich eine Vorlage Ihres alten Senats zu eigen, und dieser Senat ist der Senat, der vor Kurzem abgewählt wurde, [Beifall bei der CDU] und zwar insbesondere auch wegen Ihrer ideologieaufgeladenen …
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Kaas Elias! Sie haben Ihre Rede begonnen mit der Frage: Schneller planen? – Es geht hier um Wohnungen und Verkehr in Berlin, und Sie haben dann sehr schnell auf Planungsbeschleunigungsgesetze auf Bundesebene abgestellt. Finde ich gut, dass Sie darauf abgestellt haben. Wissen Sie, warum? …
Okay! – Verkehrsinfrastruktur muss gebaut werden. Wir müssen die vorhandene Verkehrsinfrastruktur nutzen. Sie können übrigens, und das ist kein Geheimnis, sich mal angucken, was James Hobrecht vor über 150 Jahren geplant hat. Davon profitiert diese Stadt, und wenn Sie sich daran nicht mal ein Beispiel nehmen, dann wird dieses Chaos noch …
Vielen Dank für die Frage, liebe Kollegin Billig! Wir kennen uns ja noch aus der kommunalpolitischen Zeit in Pankow, und, Sie werden sich erinnern, zumindest da war es überhaupt kein Widerspruch. Das war aber nicht Ihre Frage, sondern Sie fragen: Was passiert hier? –, und Sie sprechen den Kollegen Gräff an. [Christian Gräff (CDU): Ein …
Vielen Dank für die Frage, Frau Gennburg! Das, was Sie tun, und wie Sie die Frage stellen, ist genau das Problem, das wir in dieser Stadt haben, das Ihre Koalition hat. [Beifall bei der CDU – Beifall von Harald Laatsch (AfD), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Björn Matthias Jotzo (FDP) und Holger Krestel (FDP)] Genau das ist das Problem. …
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Berlin braucht Wohnungen, und Berlin braucht diese Wohnungen schnell. Wenn man sich anschaut, was in dieser Stadt passiert, insbesondere wenn man schaut, was die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen macht, dann plant man Ufos auf grünen Wiesen, die …
