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Johannes Kraft

CDU 07.09.2023 Sitzungen 19/34

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Ronneburg! Eins habe ich jetzt verstanden – das überrascht mich nicht, aber Sie haben es noch einmal sehr deutlich gemacht –: Ihnen wäre es doch am liebsten, wir würden besser gestern oder heute als morgen sämtliche Autos nicht nur in dieser Stadt, sondern überall verbieten. Ich sage Ihnen eins: Das ist mit uns nicht zu machen. [Beifall bei der CDU – Zurufe von der LINKEN] In den wenigen Absätzen, wo Sie tatsächlich über Ihren Antrag gesprochen haben, haben Sie ziemlich deutlich herausgearbeitet, dass wir hier über eine Bundesangelegenheit reden. Es ist eine Bundesautobahn. Da können Sie sich selbstverständlich beschweren. [Katina Schubert (LINKE): Das geht aber mitten durch unsere Stadt! Hallo! Haben Sie mal auf die Karte geguckt? – Beifall bei der LINKEN und den GRÜNEN] Sie können sich furchtbar aufregen und dazwischenbrüllen. Das hat aber mit einer sachlichen Auseinandersetzung überhaupt nichts zu tun. Schauen Sie sich doch einmal an, wie wichtig eine leistungsfähige verkehrliche Infrastruktur für diese Stadt ist! [Zuruf von Katina Schubert (LINKE)] Gucken Sie sich mal an, was passiert, wenn man nicht investiert oder desinvestiert und jahrzehntelang nicht saniert! Schauen Sie sich an, wenn die Elsenbrücke gesperrt ist! Schauen Sie sich an, was aktuell rund um den Schlangenbader Tunnel passiert! Da sehen Sie, wie wichtig leistungsfähige verkehrliche Infrastruktur ist. Berlin braucht diese Infrastruktur. Wir brauchen leistungsfähige Verkehrswege. Dazu gehören sowohl leistungsfähige Stadtstraßen als auch Stadtautobahnen. [Zuruf von Katalin Gennburg (LINKE)] – Meine Güte! Sind wir heute aufgeregt.

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