Johannes Kraft

– Der Hinweis ist richtig. Der Senator oder die Senatorin kommt erst noch. – Verehrter Kollege! Selbstverständlich denken wir, zumindest in der Koalition, über die verschiedensten Möglichkeiten nach, wie wir Verkehre sicher und leistungsfähig in dieser Stadt, und zwar für alle Menschen, abwickeln können. [Steffen Zillich (LINKE): War schon drin!] Dann muss man auch mal ein bisschen über den Tellerrand blicken. Ihr Teller ist ja relativ klein, denn der besteht nur aus Straßenbahnen. [Beifall bei der CDU – Beifall von Reinhard Naumann (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)] Wenn Sie sich einmal anschauen – um ehrlich zu sein, ich war hart schockiert –, was in den letzten Jahren, als das Haus, das für Mobilität zuständig ist, unter grüner Leitung war, was da im Bereich von U-Bahn-Planung passiert ist – nämlich nichts. [Zuruf von den GRÜNEN: Sie lenken gerade ab!] Und wenn Sie sich anschauen, wie die Kommunikation zwischen der Senatsverwaltung, die für Bauen und Wohnen zuständig ist, und jener für Verkehr war, und wenn es um Erschließungsfragen ging, dann gab es da so gut wie keine Abstimmung. Das alles hat sich jetzt geändert. [Carsten Schatz (LINKE): Soll die Seilbahn jetzt unterirdisch fahren?] Dann müssen wir selbstverständlich auch über neue Formen der Mobilität, über Innovationen und neue Transportsysteme nachdenken. Das alles kam bei dem, was Sie aufgeschrieben haben, viel zu kurz. [Beifall bei der CDU – Beifall von Jörg Stroedter (SPD) – Vasili Franco (GRÜNE): Wann kommt der Transrapid?] – Verehrter Kollege! Ich weiß gar nicht, im Verkehrsausschuss sind Sie, glaube ich, nicht. Insofern will ich es Ihnen auch nicht übel nehmen, dass wir nicht über den Transrapid sprechen, sondern darauf hinweisen, dass es inzwischen sehr viele – auch aus Deutschland kommende – innovative Transportsysteme gibt, unter anderem Schwebebahnen, die inzwischen übrigens eine Zulassung des Eisenbahnbundesamts haben und über die in Hamburg schon sehr intensiv nachgedacht wird. [Zuruf von Carsten Schatz (LINKE)] Warum soll diese Stadt, wenn wir doch immer wieder Innovationen beschwören, nicht auch mal ein bisschen weiter denken als immer nur in Straßenbahn und in Radverkehrsanlagen? [Beifall bei der CDU – Beifall von Raed Saleh (SPD) – Carsten Schatz (LINKE): Warum immer Straßenbahnen?] Lassen Sie uns also Folgendes tun: Der Gesetzentwurf liegt, genauso, wie wir es Ihnen versprochen haben, vor der Sommerpause – innerhalb von fünf Wochen mit allen Verfahrensschritten – hier vor. Wir haben uns dazu verabredet, dass wir direkt nach der Sommerpause in den drei zuständigen Ausschüssen über dieses Mobilitätsgesetz reden werden. Jetzt liegt es auch ein bisschen an Ihnen, liebe Kollegen der Opposition, dass es möglichst schnell in diesem Haus beschlossen wird [Kristian Ronneburg (LINKE): Nein, bestimmt nicht!] und wir mit der Umsetzung beginnen können. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Beifall von Raed Saleh (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)]