Johannes Kraft
Ich habe die Frage nicht verstanden, aber ich versuche mal, eine zu interpretieren. In der Ausschusssitzung wurde über die Straßenbahn gesprochen. Da hat Senatorin Schreiner relativ deutlich gemacht, worum es hier geht, und hat auch die betreffenden Linien angesprochen. Dann – ich glaube, darauf referenzieren Sie, zumindest schreiben Sie das in Ihrer Begründung auf – gab es etwas, was die Senatorin gesagt hat, zugegebenermaßen etwas verkürzt: dass der Verkehr in dem Bereich, in der Leipziger Straße zum Erliegen kommen wird. [Beifall von Frank-Christian Hansel (AfD)] Dann kommen wir doch mal gleich zum Abschnitt zwischen dem Alexanderplatz und dem Potsdamer Platz beziehungsweise dem Kulturform, was dann später noch kommen soll. Selbstverständlich ist es so, dass nach den aktuellen Planungen – die können Sie sich jederzeit angucken und herunterladen – in einem Abschnitt von 850 Metern eine sogenannte Pulkbildung erfolgen soll. Das heißt, durch Lichtsignalisierung wird eine Straßenbahn vor die dort sonst fahrenden Autos gesetzt, und die Autos fahren der Straßenbahn hinterher. Das ist die Vorzugsvariante. Und dann, nach dem Mobilitätsgesetz, so, wie es im Moment noch gilt, aber daran arbeiten wir gerade, hätten Sie verpflichtend an dieser Hauptstraße auch eine Radverkehrsanlage bauen müssen. Das Ergebnis ist, dass natürlich die Leistungsfähigkeit für den Wirtschaftsverkehr, für den MIV und für die Autos insgesamt auf diesem Abschnitt – mindestens auf diesem Abschnitt – erheblich reduziert ist. Das, glaube ich, müssen wir zur Kenntnis nehmen, denn das ist Fakt. [Zuruf von Werner Graf (GRÜNE)] Nichts anderes hat die Senatorin gesagt. [Beifall bei der CDU] Dann kommen wir mal zu den anderen Projekten: der Blankenburger Süden. Ich komme aus Pankow, Sie auch, geschätzte Kollegin! Übrigens, wir Berliner sprechen gern von Straßenbahnen und nicht von Trams, [Vereinzelter Beifall bei der CDU, der SPD und den GRÜNEN – Beifall von Anne Helm (LINKE)] aber das mal nur am Rande.
