Johannes Kraft
Nein, im Moment nicht, danke! – Sie haben jahrelang versäumt, in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren oder haben notwendige Sanierungsmaßnahmen verschleppt. [Zuruf von der LINKEN: Bankenskandal!] Das gilt übrigens nicht nur für Brücken und Straßen. Das gilt genauso für den U-Bahn-Ausbau, aber auch für die Straßenbahn. Ich habe neulich schon gesagt, dass das, was da an Planung passiert ist, hanebüchen, eigentlich nichts und null ist. Daran müssen wir arbeiten. Wenn wir die Chance haben, leistungsfähige verkehrliche Infrastruktur herzustellen – noch einmal: dazu gehören auch Straßen und Autobahnen –, dann müssen wir das endlich tun. Herr Ronneburg, Sie haben vorhin gesagt: Seien Sie Sand im Getriebe! – Das finde ich symptomatisch. Sand im Getriebe heißt, Sie wollen Dinge verhindern. [Anne Helm (LINKE): Richtig!] Sie wollen nicht, dass diese Stadt in der Infrastruktur vorankommt. Wie wäre es denn, wenn wir mal versuchen, das Getriebe zu schmieren, um endlich mal in dieser Stadt und für diese Stadt voranzukommen? [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD – Beifall von Raed Saleh (SPD) – Carsten Schatz (LINKE): Bei „schmieren“ habe ich andere Assoziationen! – Zuruf von der LINKEN: Das ist doch kein Vor, sondern ein Zurück! – Unruhe]
