Johannes Kraft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Frau Senatorin! Das beruhigt ein gutes Stück. Ich will noch mal zur Sicherheit nachfragen: Wie wichtig ist Ihnen das Thema Verkehrssicherheit und die Einrichtung vonTempo30inBereichenvorsensiblenEinrichtungen? [ZurufevondenGRÜNENundderLINKEN] PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorinBonde,bitteschön! SenatorinUteBonde (SenatsverwaltungfürMobilität, Verkehr,KlimaschutzundUmwelt): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kraft! Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden, und zwar aller Verkehrsteilnehmenden, ist für mich ganzmaßgeblich. [ZurufvonSteffenZillich(LINKE)] Wennichjetztaberschaue undzudensensiblenEinrichtungen gucke, dann ist es so, dass das Gesetz da schon eineandereRegelunghat,indemesebendieZulässigkeit von Tempo-30-Anordnungen hergibt. Das ist anders als ansonsten, weil ansonsten Tempo50 Regelgeschwindigkeit ist. Das heißt, diejenigen, die sich in sensiblen Einrichtungen aufhalten oder dort leben, sind von Gesetzes wegen schon besonders geschützt. Und diesem Schutz schließeichmichnatürlichan,diesembesonderenSchutz unddieserbesonderenSicherheit. [BeifallbeiderCDU – VasiliFranco(GRÜNE):Siewidersprechensichtotal!] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Frau Senatorin! – Und die zweite NachfragegehtandenKollegenBocian,bitteschön!