Johannes Kraft

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Wiedenhaupt, bei der BVG läuft aktuell nicht alles optimal, und ja, es gab in der Vergangenheit viele Fehlentscheidungen, die die BVG getroffen hat, und es gab einen wirklich großen Fehler: dass sich die BVG mit ganz vielen einzelnen Baustellen darin verzettelt hat, was sie eigentlich tun sollte, nämlich die Stabilität des Betriebes sicherzustellen. Priorität eins, und alles andere kommt danach. Eine herzliche Bitte an Sie und alle Kolleginnen und Kollegen: Die BVG ist ein zentrales Element des ÖPNV in Berlin. Sie leistet einen Riesenbeitrag jeden Tag dafür, dass Millionen Menschen von A nach B kommen. Können wir bitte aufhören, jedes Mal in jeder Sitzung die BVG schlechtzureden! Das stimmt einfach nicht. Natürlich gibt es Probleme. [Beifall bei der CDU – Beifall von Dr. Matthias Kollatz (SPD) und Dunja Wolff (SPD)] Schauen Sie sich bitte an, was in den letzten wenigen Monaten passiert ist, seitdem die BVG den Vorstand mit Henrik Falk und Jenny Zeller komplettiert hat. Herr Wiedenhaupt! Mich wundert Ihr Antrag vor diesem Hintergrund insbesondere, denn Sie waren doch im Ausschuss anwesend, und Sie lesen doch auch Pressemitteilungen, Zeitungen, wegen mir bei Twitter oder wo. Sie kennen doch das Programm, das der Vorstand der BVG gerade am 12. Dezember aufgelegt hat, das Stabilisierungskonzept. Da spielt das Thema Fahrgastinformation eine ganz zentrale Rolle. Da wird es kurzfristig, und das heißt, in den nächsten Tagen und Wochen, Verbesserungen geben. Die Hintergrundsysteme für die Datenkommunikation werden komplett und grundlegend erneuert. Die Störungsanzeigen und die Umsteigeverbindungen sind schon jetzt seit Kurzem per Echtzeit im Bus verfügbar und werden in Kürze in den Straßenbahnen verfügbar sein und 2025 dann auch in den U-Bahnen. Digitale Fahrpläne, wie Sie es gefordert haben, gibt es seit 2024. Die BVG stellt zusätzliche Mitarbeiter ein, und das ist alles nichts, was ich mir ausgedacht habe. Das können Sie alles nachlesen. Das hat Henrik Falk letzte Woche alles ausführlich erklärt. Die BVG hat jetzt neue Mitarbeiter eingestellt, um genau die Defizite zu beheben, die Sie angesprochen haben, dass die Fahrgastinformationen, die Störungsmeldungen im Moment, weil sie technisch nicht einwandfrei funktionieren, jetzt durch eine menschliche Komponente ergänzt werden, die dann auch noch mal genau schaut: Gibt es hier möglicherweise Probleme? Diese Beispiele, die Sie gebracht haben, und dann gibt es beispielsweise an den betroffenen Bahnhöfen Durchsagen. Alles nichts Neues. Alles seit über einer Woche in der Welt. Die BVG – auch das haben Sie angesprochen – ist dabei, zusammen mit der Hamburger Hochbahn eine städteübergreifende Plattform zu erarbeiten, eine Plattform, eine App. Es macht überhaupt keinen Sinn, auf unterschiedlichen Kanälen Fahrplaninformationen zu machen, Störungsmeldungen zu machen, Tarifinformationen zu machen. Das müssen sie sinnvollerweise auf einer Plattform machen, denn nur das ist – so wie Sie es angesprochen haben – auch nutzerfreundlich, und, auch das wird in dieser App möglich sein, Echtzeitinformationen über die Standorte der Beförderungsgefäße. Da können Sie gucken: Wie weit ist der Bus entfernt? Wie weit ist die Straßenbahn entfernt? Das ist nicht alles. Die BVG nutzt entgegen Ihrer Darstellung – – Ehrlicherweise fand ich es wirklich nicht in Ordnung, wenn Sie sagen, es gibt keine App, man kann sich online nicht darüber informieren, wo es Störungen gibt. Gucken Sie sich die BVG-App an. Ich habe sie gerade noch mal aufgemacht, als Sie den Unsinn erzählt haben, so etwas gäbe es nicht. Da sehen Sie aktuell gerade 123 Störungsmeldungen. Nicht schön, da ist das Problem. Das Problem ist nicht die Kommunikation. Das Problem sind die zahlreichen Störungen, und mit dem Stabilisierungskonzept arbeiten Henrik Falk, sein Team und die BVG zusammen mit der Senatsverwaltung und der Senatorin Bonde daran, dass wir endlich einen stabilen Betrieb haben und dass wir hoffentlich möglichst wenig Störungsmeldungen dann sehen. Aber es ist schlicht falsch, dass sich niemand in dieser Stadt darüber informieren kann: Wo gibt es ein Problem? Das können Sie übrigens nicht nur mit der App machen. Das können Sie auf der Website tun. Das können Sie, wie gesagt, in der App machen, und es gibt die Direktnachrichtenoption, die Sie einstellen können, sodass Sie Push-Nachrichten von der BVG bekommen. Also noch mal die herzliche Bitte: Suggerieren Sie doch nicht immer in dieser Stadt, dass die BVG null funktioniert. Denken Sie mal darüber nach, was das mit den Mitarbeitern der BVG macht, wenn wir denen jede Woche immer wieder erzählen: Ihr könnt doch nix, ihr macht doch nix. – Das trägt nicht zur Motivation bei. Die grundlegenden Probleme sind endlich erkannt. Da geht Henrik Falk, indem er Prioritäten setzt und sich auf einzelne wichtige Dinge fokussiert, den absolut richtigen Weg. Das Ziel, ich sage es noch mal, muss sein, möglichst wenig Störungen, möglichst wenig Ausfälle, und dann kann man darüber reden: Wie optimiert man die Kommunikation? Jetzt kann man über Twitter denken wie man will. Die BVG hat sich nicht einfach mal so entschieden, da auszusteigen. [Thorsten Weiß (AfD): X!] – Wegen mir, jetzt heißt es X. Mir ist das egal ehrlicherweise. – Die BVG hat sich doch nicht einfach mal so entschieden, sondern die haben sich ganz genau angeschaut: Was passiert da? Wie hat sich diese Plattform entwickelt, seitdem aus Twitter X wurde? Wie haben sich die Nutzerzahlen entwickelt? Wie hoch ist der personelle Aufwand, um dann auf die entsprechenden Nachrichten, auf das, was da dann kommuniziert wird, auch zu reagieren? Bei Twitter einfach nur eine Meldung abzusetzen, bringt Ihnen nichts, sondern Sie müssen schon darauf reagieren. Das bindet Personal. Jetzt soll dieser Antrag in den Ausschuss überwiesen werden. Meinetwegen. Mir wird nicht mehr viel einfallen, das zu diesem Antrag zu sagen ist. Er geht in die völlig falsche Richtung, denn er adressiert weder das Problem, und was noch schlimmer ist, er beschreibt das Problem nicht einmal richtig. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]